Tagesordnung - 57. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	57. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 20.09.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:05 - 19:45	Anlass:	Sitzung
Raum:	Bürgerschaftssaal
Ort:	Rathaus, 23552 Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 06.09.2021

SI/2021/965

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai

VO/2021/10402

Ö 3.2

Bebauungsplan 21.08.00 - Moisling Süd/ Bahnhaltepunkt - und zugehörige 141. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - Aufstellungsbeschlüsse (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10420

Ö 3.3

Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Unterlagen werden nachgereicht)

VO/2021/10358

Ö 4

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 5

Berichte

Ö 5.1

Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988-01

Ö 5.2

Bahnhaltepunkt Lübeck-Moisling

VO/2021/10305

Ö 5.3

Verkehrsversuch Beckergrube - Evaluation

VO/2021/10328

Ö 5.4

Bericht zu dem Antrag der AM Christopher Lötsch & AM Ulrich Pluschkell zur Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles

2020/09391-03-01

Ö 5.5

Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße

2021/09711-03-02

Ö 6

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 6.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.1.1

Antwort auf die Anfrage des AM Ulrich Pluschkell: Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10084-01

Ö 6.1.2

Weitere Antworten aus Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 6.2

Neue Anfragen

Ö 6.2.1

Neue Anfragen während der Sitzung

Ö 6.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 6.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 6.4.1

mündliche Mitteilung (5.610): Vorstellung Baggersand 25

Ö 6.4.2

mündliche Mitteilung (5.651): nichtöffentliche Behandlung von Mietverträgen

Ö 6.4.3

mündliche Mitteilung (5.610): Verkehrsgutachten Neue Teutendorfer Siedlung

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

Dringlichkeitsantrag von AM Carl Howe (GAL): Schulwegsicherung in der Kalkbrennerstraße

VO/2021/09988

Ö 7.2

Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319

Ö 7.2.1

BM Wolfgang Neskovic: Antrag zu VO/2021/10319 Antrag des AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Baulandmobilisierungsgesetz

VO/2021/10319-01

VORLAGE

Beschlussvorschlag

1. Der Bürgermeister wird beauftragt, zeitnah ein auf Lübeck ausgerichtetes Konzept zu entwickeln, um die durch das "Baulandmobilisierungsgesetz" neu eingeführten Instrumente zur erleichterten Schaffung von bezahlbarem Wohnraum zu nutzen.

2. Alternativ zu Punkt 1.:

Es wird eine interfraktionelle Arbeitsgruppe eingerichtet, die im Zusammenwirken mit der Bausenatorin ein entsprechendes Konzept erstellt.

16.08.2021 - Bauausschuss

Ö 7.5.1 - zurückgestellt

Aufgrund der von den Mitgliedern des Bauausschusses einstimmig festgelegten Zeit zur Beendigung des Bauausschusses (20:00 Uhr) bzw. Beendigung des öffentlichen Teils der Sitzung (19:00 Uhr) konnte dieser Tagesordnungspunkt nicht mehr behandelt werden, da diese Zeit bereits überschritten war und wird dadurch auf die nächste Sitzung des Bauausschusses vertagt.