Tagesordnung - 24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Hygieneregeln Öffentlichkeit

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt keine Anfrage vor. )    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021
SI/2021/820  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Dringlichkeitsantrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM Andre Kleyer (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Runder Tisch Hausmeisterdienste (Sitzung des Schul- und Sportausschusses am 18.03.2021 - VO/2021/10069)
VO/2021/10069  
Ö 5.2  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Antrag aus dem Schul- und Sportausschuss des AM André Kleyer & AM Andreas Schulze (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schwimmunterricht bei Öffnung von Schwimmbädern priorisieren (Sitzung des Schul- und Sportausschusses 18.03.2021 - VO/2021/09857) (Der Antrag ist zurückgezogen!)
VO/2021/09857-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern    
Ö 6.1  
Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen (Lag bereits vor.)
VO/2021/09924  
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen
VO/2021/09924-01  
Ö 6.2  
BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz (Lag bereits vor.)
VO/2021/09884  
Ö 6.2.1  
Antwort zur Anfrage BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz
VO/2021/09884-01  
Ö 6.3  
BM Thomas Misch (Freie Wähler) Anfrage gem. § 16 GeschO - : Raumlüftungsgeräte
VO/2021/10043  
Ö 6.4  
BM Antje Jansen (GAL): Anfrage gem. § 16 GeschO : Klimaschutzmaßnahmen 2020/2021 - Ampelschaltung
VO/2021/10066  
Ö 6.5  
Anfrage des BM Thomas Rathcke (FDP) gemäß § 16 GeschO zu den Budgetverträgen in KiTas
VO/2021/10092  
Ö 6.6  
BM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) Anfrage gem. § 16 GeschO: Bußgeldverfahren in Corona-Zeiten
VO/2021/10111  
Ö 6.7  
Anfrage gem. § 16 GeschO des BM Grabriele Friemer (Die Unabhängigen):Aufnahme von Geflüchteten aus Moria
VO/2021/10126  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Wohnungsmarktbericht 2020 (Lag bereits vor. Die Fachausschüsse haben den Bericht zwischenzeitlich zur Kenntnis genommen.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09552  
Ö 7.2  
Ganzheitliche Überplanung des Priwalls
Enthält Anlagen
VO/2020/09598  
Ö 7.3  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2020/2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09723  
Ö 7.4  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 7.5  
Fassade Heiligen-Geist-Hospital, Lindenpflanzung
Enthält Anlagen
VO/2021/09777  
Ö 7.6  
Erster Sachstandsbericht (2021) zum European-Energy-Award in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09802  
Ö 7.7  
Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Enthält Anlagen
VO/2021/09864  
Ö 7.8  
Tätigkeitsbericht des Frauenbüros 2019-2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09870  
Ö 7.9  
E-Bike-Garage
Enthält Anlagen
VO/2021/09929  
Ö 7.10  
Abschlussbericht für die Gesamtmaßnahme Altstadt
VO/2021/09936  
Ö 7.11  
Wohnraum für Studierende, Auszubildende und Flüchtlinge
Enthält Anlagen
VO/2021/09958  
Ö 7.12  
Pädagogische Schul-IT - Jahresbericht 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/09986  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen    
Ö 8.1  
Die Linke: Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 10.14)
VO/2021/09908  
Ö 8.2  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/10064: Entsendung in den Aufsichtsrat der Theater Lübeck gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung
VO/2021/10064-01  
Ö 8.3  
Die Unabhängigen: Wahl in den Bauausschuss (Die Fraktion zieht diesen Antrag zurück.)
VO/2021/10076  
Ö 8.4  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10078  
Ö 8.4.1  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10088  
Ö 8.4.2  
SPD: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/10089  
Ö 8.5  
CDU: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/10093  
Ö 8.6  
CDU: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2021/10094  
Ö 8.7  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Dringlichkeit.)
VO/2021/10123  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung bis zur Vorlage eines neuen Berichts.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
Ö 9.2  
Kulturentwicklungsleitlinien (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Kulturausschusses.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09394  
Ö 9.3  
Gutachten zur Bemessung des Personalbedarfs der Integrierten Leitstelle der Feuerwehr Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09608  
Ö 9.4  
Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09616  
Ö 9.4.1  
Beirat für Senior:innen: Antrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-07  
Ö 9.4.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: AT zu VO/2019/8082-03 - Haushaltsbegleitbeschluss zur VO/2019/08082 Haushaltsplan 2020 - Einführung eines 365-Euro-Tickets noch 2020 (Dieser Antrag wurde am 26.09.2019 vertagt bis zur Vorlage eines entsprechenden Gutachtens. Die Fraktion Die Unabhängigen schließt sich dem Antrag an. Der Antrag ist zurückgezogen!)
2019/08082-03-01  
Ö 9.4.3  
CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-09  
Ö 9.4.4  
AfD-Fraktion: Änderungsantrag zu VO 2020/09616 - Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09616-10  
Ö 9.4.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2020/09616-09 CDU + SPD: Änderungs- und Ergänzungsantrag zu: Umsetzung der im Tarifgutachten zu den ÖPNV-Tarifen und Tarifstrukturen empfohlenen Maßnahmen
2020/09616-09-01  
Ö 9.5  
Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2020/09617  
Ö 9.5.1  
CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-04  
Ö 9.5.2  
Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
VO/2020/09617-05  
Ö 9.5.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2020/09617-04 CDU + SPD: Änderungsantrag zu: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
2020/09617-04-01  
Ö 9.6  
Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH - Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
Enthält Anlagen
VO/2021/09632  
Ö 9.6.1  
Empfehlung des Bauausschusses zur Petition nach § 16e Gemeindeordnung-SH (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09632) betr. Einrichtung einer Hundefreilauffläche Bergkoppel
VO/2021/09632-01  
Ö 9.7  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig
Enthält Anlagen
VO/2021/09717  
Ö 9.8  
Feststellung des Jahresabschlusses 2018 der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09885  
Ö 9.9  
Stiftung Lübecker Altstadt: Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09894  
Ö 9.10  
Stiftung St.-Johannis-Jungfrauenkloster (JJK): Feststellung der Jahresabschlüsse 2013 und 2014
Enthält Anlagen
VO/2021/09895  
Ö 9.11  
Stiftung Haus der Jugend (HdJ): Feststellung des Jahresabschlusses 2019
Enthält Anlagen
VO/2021/09906  
Ö 9.12  
Stiftung Kriegsopferdank (KOD): Feststellung der Jahresabschlüsse 2014 - 2016
Enthält Anlagen
VO/2021/09910  
Ö 9.13  
Kulturstiftung der Hansestadt Lübeck: Feststellung der Jahresabschlüsse 2012-2015
Enthält Anlagen
VO/2021/09917  
Ö 9.14  
Neufassung des Pachtvertrages "Parkobjekte" und des Geschäftsbesorgungsvertrages "Parkierung" zwischen der Hansestadt Lübeck und der KWL GmbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09918  
Ö 9.15  
Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/09922  
Ö 9.16  
Standardisierung und Zentralisierung der Beschaffung von pädagogischer Schul-IT
Enthält Anlagen
VO/2021/09984  
Ö 9.17  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/09990  
Ö 9.18  
129. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - abschließender Beschluss Bebauungsplan 03.50.00 - St. Lorenz-Brücke / ehemaliger Güterbahnhof - Satzungsbeschluss (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Beschlussfassung in der Fassung des Bauausschusses.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10025  
Ö 9.19  
Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (Dieser Tagesordnungspunkt kann nach der Maßgabe einer entsprechenden Beschlussfassung durch die Mitglieder der Bürgerschaft nichtöffentlich beraten werden. Die Zuordnung vorab zu TOP 9.19 erfolgte versehentlich, da es sich hierbei um einen Platzhalter handelte. Siehe hierzu TOP 15.10. )    
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Freie Wähler & GAL: Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler*innen mit Bedarf (Lag bereits vor.)
VO/2021/09663  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Schul- und Sportausschusses an die Bürgerschaft zum Überweisungsauftrag aus der Bürgerschaft der Fraktion Freie Wähler & GAL - Beschaffung von digitalen Endgeräten für alle Schüler:innen mit Bedarf (Sitzung der Bürgerschaft 25.02.2021 - VO/2021/09663) (Ablehnende Empfehlung.)
VO/2021/09663-01  
Ö 10.2  
DIE LINKE: Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Lag bereits vor. Gemeinsame Beratung mit TOP 10.3, da es sich um die Empfehlung zu diesem Antrag handelt.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09676  
Ö 10.3  
Gemeinsame Empfehlung des Bauausschusses (federführend) und des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE (Bürgerschaft am 25.02.2021 - VO/2021/09676), betr. Städtewettbewerb Challenge Photovoltaik (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.2.)
VO/2021/09676-01  
Ö 10.4  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Lag bereits vor.)
VO/2021/09887  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Antrag der Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (VO/2021/09887) (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.4)
VO/2021/09887-01  
Ö 10.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Lag bereits vor.)
VO/2021/09888  
Ö 10.5.1  
Empfehlung des Hauptausschusses zum Überweisungsauftrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (VO/2021/09888) (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.5)
VO/2021/09888-01  
Ö 10.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark (Lag bereits vor.)
2021/09658-01-01  
Ö 10.6.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark (Ablehnende Empfehlung zu TOP 10.6)
1/09658-01-01-01  
Ö 10.7  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Lag bereits vor.)
2021/09759-01-01  
Ö 10.7.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen (Zustimmende Empfehlung zu TOP 10.7)
1/09759-01-01-01  
Ö 10.8  
DIE LINKE & FDP: Projekt Tiny Houses (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10008  
Ö 10.8.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN ÄA zu VO/2021/10008 Projekt Tiny Houses (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10128  
Ö 10.9  
FDP: Bestattung von Haus-/Kleintieren (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10033  
Ö 10.10  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10038  
Ö 10.11  
Fraktion Freie Wähler & GAL, Austauschantrag zu VO/2021/10039: Skateranlage in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10039-01  
Ö 10.11.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE AT zu VO/2021/10039-01-01 ÄA zu VO/2021/10039-01 Skateranlage in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Schul-und Sportausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
1/10039-01-01-01  
Ö 10.12  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Hauptausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10040  
Ö 10.13  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Klimaschutzmaßnahmen nachschärfen! Mit Bezug auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts Karlsruhe zum Klimaschutzgesetz (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10052  
Ö 10.14  
Interfraktioneller Antrag von CDU, SPD und Thomas Misch FW&GAL: "Ergänzung des Lübecker Public Corprate Governance Kodex" in der Beschlussfassung der Bürgerschaft vom 26.06.2014 (Der Ältestenrat empfiehlt gemeinsame Beratung mit TOP 8.1)
VO/2021/10065  
Ö 10.15  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Gleichstellungsausschuss (Hauptausschuss) zur abschließenden Behandlung.Die Bürgerschaft beschließt zusätzich Überweisung in den USO.)
VO/2021/10067  
Ö 10.16  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Car-Sharing-Angebot in Lübeck ausbauen (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10075  
Ö 10.17  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10074  
Ö 10.17.1  
BM Antje Jansen (GAL) Ergänzungsantrag zu VO/2021/10074: Durchgängig nutzbare barrierefreie Gehwege in Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10074-01  
Ö 10.18  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10077  
Ö 10.19  
Austauschantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/202/10079: Hilfen für Kinder und Jugendliche hinsichtlich deren Betroffenheit durch die pandemiebedingten Umstände (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Jugendhilfeausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10079-01  
Ö 10.20  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & DIE LINKE: AT zu VO/2021/10080 Bewältigung der Coronakrise (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Schul- und Sportausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10080-01  
Ö 10.21  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10081 Karstadthaus für Radfahrende attraktiv gestalten (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10081-01  
Ö 10.22  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10082 Lastenradförderung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10082-01  
Ö 10.22.1  
DIE LINKE und FREIE WÄHLER & GAL: AT zu Ergänzungsantrag zu VO/2021/10082-01: Lastenradförderung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss zur abschließenden Behandlung.)
1/10082-01-01-01  
Ö 10.23  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, DIE LINKE, Die Unabhängigen & Fraktion Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2021/10083 Stadtbegrünung durch Urban Gardening und Flächenentsiegelung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur abschließenden Behandlung.)
VO/2021/10083-01  
Ö 10.24  
Dringlichkeitsantrag DIE LINKE: Gespräche mit dem Aufsichtsrat der Sana-Klinik Lübeck (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Die Antragstellerin zieht den Antrag im Ältestenrat zurück.)
VO/2021/10125  
Ö 10.25  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle (Über die Dringlichkeit wird in der Sitzung abgestimmt. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich nicht die Dringlichkeit. Der Ältestenrat empfiehlt weiterhin, im Hauptausschuss möge ein Verfahren erarbeitet werden, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)
VO/2021/10143  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.03.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug      
N 15.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Jägersteig      
N 15.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 15.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Reetweg      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Dürrstraße      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Schauenburger Weg      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Grönauer Baum      
N 15.9     Bau eines "Haus des Sports" an der Falkenwiese - Übernahme von Projektsteuerungskosten      
N 15.10     Projektfreigabe Investitionsprogramm zum Infrastrukturausbau der Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder über 175.000,00 Euro und Freigabe zur Ausschreibung der geplanten Ganztagsmaßnahmen (Siehe Anmerkung zu TOP 9.19.)      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Hygieneregeln Öffentlichkeit (52 KB)