Auszug - Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen  

24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 9.5.2
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: abgelehnt
Datum: Do, 20.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:42 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2020/09617-05 Ergänzungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2020/09617: Umsetzung der im Gutachten zur nachhaltigen Ausweitung des ÖPNV empfohlenen Maßnahmen
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2020/09617
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen Bearbeiter/-in: Kjer, Joanna
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 


Beschluss:

 Punkt h. der Vorlage wird um folgenden Satz ergänzt:

 

Um die Ergebnisse bereits in die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2022 einfließen lassen zu können, ist die angesprochene Neufassung der Stadtverordnung über die Parkgehren in der Hansestadt Lübeck bis zu den Haushaltsberatungen vorzulegen.
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

31

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum