Vorlage - VO/2021/10038  

Betreff: Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen
Status:öffentlich  
Federführend:Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion Bearbeiter/-in: Mentz, Katja
Beratungsfolge:
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
20.05.2021 
24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen   
Hauptausschuss zur Entscheidung
15.06.2021 
51. Sitzung des Hauptausschusses zurückgezogen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n

Beschlussvorschlag

Vor Ausschuss- und Bürgerschaftssitzungen, die in Präsenz stattfinden, werden zusätzlich zu bestehenden Hygiene-Regeln anwesenden Mitgliedern und sonstigen Teilnehmer*innen kostenlose Corona Schnelltests angeboten, mit der Aufforderung, sich vor Betreten des Sitzungssaals zu testen. Diese Maßnahme gilt für die Dauer der Pandemie..


Begründung

In Schulen, Firmen, Stadtverwaltungen etc. werden mittlerweile regelmäßig Schnelltests durchgeführt, um potentielle  Infektionsketten zu vermeiden. In Rosche (Landkreis Uelzen, Niedersachsen hat kürzlich ein unwissend mit Corona infiziertes Ratsmitglied dafür gesorgt, dass anschließend alle anwesenden Ratsmitglieder und weitere anwesende Personen in Quarantäne mussten. Dies hätte durch vorherige Schnelltests voraussichtlich vermieden werden können. In Lübeck sollten wir das Restrisiko einer Infizierung oder möglichen Anordnung von Quarantäne für alle teilnehmenden Personen weitgehend minimieren..


Anlagen