Tagesordnung - 23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 23. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 25.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:15 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
Anlagen:
Hygieneregeln

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegen Einwohner:innenfragen vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2021
SI/2021/818  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse (Es liegt nichts vor.)    
Ö 5.1  
Dringlichkeitsantrag des Bauausschusses: Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmmig die Dringlichkeit.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09391-04  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme der Anfragen und Antworten unter TOP 6.1 - 6.4 enbloc.)    
Ö 6.1  
Austauschanfrage: Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhängigen): Was geschieht mit Restimpfdosen im Lübecker Impfzentrum?
VO/2021/09881-01  
Ö 6.2  
Anfrage gemäß §16 GeschO von BM Wolfgang Neskovic (Die Unabhänigen): Was geschieht mit Restimpfdosen im Lübecker Impfzentrum?
VO/2021/09881  
Ö 6.3  
BM Zahn (SPD): Anfrage gem. § 16 GeschO: Lärmschutzmaßnahmen an der B 75 in HL-Kücknitz
VO/2021/09884  
Ö 6.4  
Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses (Lag bereits vor.)
VO/2021/09660  
Ö 6.4.1  
Antwort auf Anfrage des BM Antje Jansen (GAL) gem. §16 GO: Tonaufzeichnung/-übertragung der Sitzungen des Jugendhilfeausschusses
VO/2021/09660-01  
Ö 6.5  
Anfrage des BM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) gem. § 16 GeschO: Geldanlagen der Hansestadt Lübeck und ihrer Beteiligungen bei der insolventen Greensill Bank AG, Bremen
VO/2021/09924  
Ö 7  
Berichte (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, die Berichte zu TOP 7.2, 7.3, 7.5 - 7.8 enbloc zur Kenntnis zu nehmen.)    
Ö 7.1  
Möglichkeiten der Förderung beruflicher Perspektiven für Spitzensportler:innen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig, den Bericht als Zwischenbericht zur Kenntnis zu nehmen.)
2019/07813-01-01  
Ö 7.2  
Ganzjährige Aufnahme von Kindern in städtischen Kitas- VO/2018/06750, VO/2018/06759, VO/2019/07206
VO/2020/09327  
Ö 7.3  
Bildungsbericht - hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2020/21
Enthält Anlagen
VO/2020/09450  
Ö 7.4  
Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
Enthält Anlagen
VO/2020/09463  
Ö 7.4.1  
Antrag von CDU + SPD zu: Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
VO/2020/09463-01  
Ö 7.4.2  
FDP: Änderungsantrag zu VO/2020/09463-01 zum Antrag von CDU + SPD zu: Zwischenbericht Neubau Parkhaus Holstentor
2020/09463-01-01  
Ö 7.5  
Aufhebung verkaufsoffener Sonntag 08.11.2020
Enthält Anlagen
VO/2020/09568  
Ö 7.6  
Kommunaler Masterplan "Bildung für Neuzugewanderte" der Hansestadt Lübeck im Rahmen des BMBF-Programms "Kommunale Koordinierung der Bildungsangebote für Neuzugewanderte"
Enthält Anlagen
VO/2021/09629  
Ö 7.7  
Bericht Schulsozialarbeit in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09633  
Ö 7.8  
Gewinnverwendung 2019 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2021/09760  
Ö 7.9  
Kampagne für mehr Vielfalt in der Kommunalverwaltung (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig gemeinsame Beratung des TOP 7.9 mit TOP 9.3 sowie 9.3.1 und 9.3.2)
Enthält Anlagen
VO/2021/09846  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Behandlung der TOP 8.1 - 8.10 enbloc.)    
Ö 8.1  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2021/09764  
Ö 8.1.1  
DIE LINKE: Wahl in den Ausschuss für Soziales
VO/2021/09893  
Ö 8.2  
FDP: Wahl in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege
VO/2021/09896  
Ö 8.2.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2021/09901  
Ö 8.2.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Kultur- und Denkmalpflege
VO/2021/09901-01  
Ö 8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2021/09897  
Ö 8.3.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Rechnungsprüfungsausschuss
VO/2021/09897-01  
Ö 8.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2021/09899  
Ö 8.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schul- und Sportausschuss
VO/2021/09899-01  
Ö 8.5  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2021/09900  
Ö 8.5.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Schulleiterwahlausschuss
VO/2021/09900-01  
Ö 8.6  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
VO/2021/09902  
Ö 8.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/09903  
Ö 8.7.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/09903-01  
Ö 8.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl eines stellv. Ausschussvorsitzenden im Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
VO/2021/09904  
Ö 8.9  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09905  
Ö 8.9.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Bauausschuss
VO/2021/09905-01  
Ö 8.10  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Wahl in den Hauptausschuss
VO/2021/09907  
Ö 8.11  
Austauschantrag Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2021/09878: Entsendung in den Aufsichtsrat der KWL GmbH
VO/2021/09878-01  
Ö 8.12  
Abberufung und Neuwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrats der Lübecker Hafen-Gesellschaft mit beschränkter Haftung (LHG) (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig Vertagung.)
VO/2021/09908  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Vertagung der Vorlage.)
Enthält Anlagen
VO/2020/08956  
Ö 9.2  
Änderung der Sportförderrichtlinien der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09612  
Ö 9.3  
Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung der TOP 7.9, 9.3, 9.3.1 und 9.3.2.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09701  
Ö 9.3.1  
AfD: Änderungsantrag zu VO/2021/09701: Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung der TOP 7.9, 9.3, 9.3.1 und 9.3.2.)
VO/2021/09701-01  
Ö 9.3.2  
AfD: Änderungsantrag zu VO/2021/09701: Fortschreibung des Kommunalen Integrationskonzeptes der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die gemeinsame Beratung der TOP 7.9, 9.3, 9.3.1 und 9.3.2.)
VO/2021/09701-02  
Ö 9.4  
Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
Enthält Anlagen
VO/2021/09711  
Ö 9.4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN Antrag zu VO/2021/09711 Öffentliches "Mix-Used-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt Sports)
VO/2021/09711-01  
Ö 9.4.2  
Ergänzungsantrag von CDU + SPD zu: Öffentliches "Mixed-Use-Konzept" für das Karstadt-Gebäude (Haus Süd, zuletzt Karstadt-Sports)
VO/2021/09711-02  
Ö 9.5  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2020/21 Maßnahmenplanung 2021/22 ff.
Enthält Anlagen
VO/2021/09729  
Ö 9.6  
BW 005 Mühlentorbrücke, Behelfsbrücke: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2021/09810  
Ö 9.7  
Änderung des Gesellschaftsvertrages der Nahverkehrsverbund Schleswig-Holstein GmbH (NAH.SH)
Enthält Anlagen
VO/2021/09812  
Ö 9.8  
Travemünder Woche 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09842  
Ö 9.8.1  
Ergänzungsantrag von CDU + SPD: Travemünder Woche 2021
VO/2021/09842-02  
Ö 9.8.2  
DIE LINKE: Antrag zu VO/2021/09842 - Travemünder Woche 2021
VO/2021/09950  
Ö 9.8.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag zu VO/2021/09842 - Travemünder Woche 2021
VO/2021/09842-03  
Ö 9.9  
Austauschvorlage zur VO/2021/09706: Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein: Vierhörn
Enthält Anlagen
VO/2021/09848  
Ö 9.10  
Welterbe- und Gestaltungsbeirat der HL: Berufung eines neuen Mitgliedes
VO/2021/09791  
Ö 9.11  
Neubesetzung eines von der Hansestadt Lübeck entsandten Mitgliedes der Jury zur Verleihung des Thomas-Mann-Preises
VO/2021/09877  
Ö 9.12  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Tilgenkrug
Enthält Anlagen
VO/2021/09719  
Ö 9.13  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg
Enthält Anlagen
VO/2021/09720-01  
Ö 9.14  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege (Diese Vorlage wurde in der letzten Sitzung der Bürgerschaft vertagt bis zur Beratung im Jugendhilfeausschuss. Der Jugendhilfeausschuss hat sich zwischenzeitlich mit der Vorlage befasst und diese einstimmig empfohlen.)
Enthält Anlagen
VO/2021/09635  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
BM Möller: Aufstellung eines Spiegelzeltes für kulturelle Anlässe und Darbietungen in Travemünde (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2020/09469  
Ö 10.2  
Die Unabhängigen, Bündnis 90/ Die Grünen: AT Kein Verkauf des Gebäudekomplexes Mengstraße / Gerade Querstraße
VO/2020/09476-01  
Ö 10.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN 2. AT zu VO/2021/09658-01 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich Überweisung in den Werkausschuss.)
2021/09658-01-01  
Ö 10.3.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses an die Bürgerschaft zum AT zu 'VO/2021/09658 - BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Deponie plus-Maßnahmen für Niemark' Vorlage: VO/2021/09658-01 (Der Ausschuss empfiehlt die Ablehnung des Antrags. Die Empfehlung bezieht sich auf den ausgetauschten Antrag 9658-01)
VO/2021/09919  
Ö 10.4  
FREIE WÄHLER & GAL AT zu VO/2021/09759: Nullwertmessungen (Lag bereits vor.)
VO/2021/09759-01  
Ö 10.4.1  
Beschlussempfehlung des Werkausschusses am 11.03.2021 an die Bürgerschaft zur VO/2021/09759 FREIE WÄHLER & GAL AT: Nullwertmessungen Vorlage: VO/2021/09759-01 (Der Ausschuss empfiehlt die Annahme des Antrags.)
VO/2021/09920  
Ö 10.4.2  
FREIE WÄHLER & GAL: Antrag zu VO/2021/09759-01: Nullwertmessungen
2021/09759-01-01  
Ö 10.5  
SPD, CDU + FW&GAL: Austauschantrag zu "Planung Stadtgrabenbrücke" (Lag bereits vor.)
VO/2021/09678-02  
Ö 10.6  
DIE LINKE, Bündnis 90/die Grünen und FDP: AT zu VO/2021/09690-01: Ein Drogenkonsumraum für Lübeck
VO/2021/09690-02  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Organisation von Leihgeräten für Homeschooling (Lag bereits vor. Der Antrag hat in der Sitzung am 25.02.2021 nicht die Dringlichkeit erhalten.)
VO/2021/09836  
Ö 10.8  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN AT zu VO/2021/09725: Senior*innen, Geringverdiener*innen und Menschen in Armut während Corona besser schützen (Lag bereits vor. Die Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2021/09838  
Ö 10.9  
FDP: Änderung der Bäderverordnung (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Wirtschaftsausschuss.)
VO/2021/09852  
Ö 10.10  
Austauschantrag - Bürgerschaftsfraktionen CDU + SPD: Keine Erhebung von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie im Jahr 2021 (Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an. Die Fraktion Freie Wähler & GAL schließt sich dem Antrag an.)
VO/2021/09875-01  
Ö 10.11  
CDU: Gewerbesteuerhebesatz temporär senken (Die Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2021/09876  
Ö 10.12  
Antrag des BM Wolfgang Neskovic (die Unabhängigen): Auch Lübeck braucht eine App für nicht verbrauchte Impfdosen (Die Fraktion zieht den Antrag zurück.)
VO/2021/09880  
Ö 10.13  
SPD und CDU: Budgetverträge für die Musik- und Kunstschule Lübeck gGmbH und die Lübecker Musikschule der Gemeinnützigen (Die Fraktion Bündnies 90/Die Grünen schließt sich dem Antrag an.)
VO/2021/09883  
Ö 10.14  
FREIE WÄHLER & GAL: App zur Beteiligung und Befragung von Einwohner:innen (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Hauptausschuss.)
VO/2021/09887  
Ö 10.15  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & FDP: Nutzung von Social-Media-Kanälen durch die Stadt (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Hauptausschuss.)
VO/2021/09888  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2021      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Es liegt nichts vor.)      
N 14     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 15.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Beim Stadthof      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Vorrader Straße      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Ringstraße      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Koppelbarg      
N 15.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 15.12     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Pamirweg      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
Ö 16.1  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 25.02.2021 gefassten Beschlüsse    
Ö 16.2  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil der Sitzung der Bürgerschaft am 25.03.2021 gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Hygieneregeln (52 KB)