Vorlage - VO/2021/09864  

Betreff: Vermeidung von sogenannten Angsträumen
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Kayser, Mirjana
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Kenntnisnahme
19.04.2021 
49. Sitzung des Bauausschusses zur Kenntnis genommen / ohne Votum   
Hauptausschuss zur Kenntnisnahme
20.04.2021 
47. Sitzung des Hauptausschusses geändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnisnahme
20.05.2021 
24. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Kenntnis genommen / ohne Votum   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1_Auswertung Onlineumfrage Angsträume

Beschlussvorschlag


 

  • Antrag der SPD-Fraktion in der Bürgerschaft am 29.11.2018 (VO/2018/06876) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Vermeidung von Angsträumen:

      Der Bürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft bis Sommer 2019 zu berichten, an welchen Straßen, Wegen und Plätzen ein Bedarf für zusätzliche bzw. verbesserte Beleuchtung besteht, um für die Bürgerinnen und Bürger das Sicherheitsgefühl zu verbessern.

 

  • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD, CDU und BM Lothar Möller in der Bürgerschaft am 26.09.2019 (VO/2019/08082-27-01) zum Haushaltsbegleitbeschluss; Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen:

      Der Bürgermeister wird beauftragt, für Beleuchtungsmaßnahmen zur Beseitigung von Angsträumen im Haushalt 2020 und den Folgejahren gemäß Bürgerschaftsbeschluss VO/2019/07271 mit 100.000 € jährlich zu berücksichtigen. Die Prioritätenliste ist der Lübecker Bürgerschaft im November 2019 vorzulegen.

 

  • Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/06440) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:

      Der stadtseitige Weg entlang der Kanaltrave wird in einem ersten Schritt zwischen dem Hüxterdamm und der Wallstraße mit einer Straßenbeleuchtung ausgestattet. Die Kosten werden im Haushalt 2019 geordnet. Darüber hinaus möge die Verwaltung die Kosten für eine Beleuchtung der gesamten Strecke stadtseitig prüfen und im Bauausschuss berichten.

 

  • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 28.02.2019 (VO/2019/07271) zur Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave:

      Das Konzept beinhaltet eine Zusammenstellung der Straßen, Wege und Plätze die als „Angsträume“ einzustufen sind. Die Zusammenstellung ist zu ergänzen mit erforderlichen Maßnahmen zur Beseitigung der Angsträume (Beleuchtung, bessere Einsehbarkeit usw.) und den damit verbundenen Kosten. Sie ist zu priorisieren. Im Haushalt 2020 und ff. ist eine feste Haushaltsstelle zur Abarbeitung der Prioritätenliste einzustellen. Die Zusammenstellung ist der Bürgerschaft bis spätestens im August 2019 vorzulegen.

 

  • Interfraktioneller Antrag der Fraktionen SPD und CDU in der Bürgerschaft am 24.09.2020 (VO/2020/09154-01-01-01), Haushaltsbegleitbeschluss zum Haushalt 2021:

      14: VO 2019/08082-27-01 - Angsträume:

Gemäß der VO 2019/08082-27-01 wird ein Betrag in Höhe von 100 TE jährlich eingestellt.

 

  • Antrag der CDU-Fraktion in der Bürgerschaft am 25.02.2021 (VO/2018/06696) zur Schulwegbeleuchtung:

      Der Bürgermeister wird aufgefordert, eine geeignete Beleuchtung für die fuß- und radläufige Verbindung Fackenburger Allee – Unterführung Stockelsdorfer Straße –Jonny-Felgenhauer-Straße zu erstellen. Bis zu den Haushaltsberatungen für den Haushalt 2019 ist das entsprechende Konzept vorzulegen. Die haushaltsmäßige Ordnung ist herzustellen. Die Forderung und Abarbeitung wird in das noch vorzulegende Beleuchtungskonzept übernommen.

 

  • Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 16.11.2020 unter TOP 6.2.10 (8):

      „Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen (ergänzende Nachfrage zum HH-Begleitbeschluss): Herr Pluschkell spricht die momentan stattfindende behördenübergreifende Abstimmung an und möchte auch hier wissen, was mit den verbleibenden 100.000 Euro passiere. Ob die verfallen oder nach 2021 übertragen werden. Er möchte auch wissen, wann das Ergebnis dieser Abstimmung mitgeteilt werde.“

 

  • Anfrage von Herrn Pluschkell in der Sitzung des BA am 15.03.2021 unter TOP 6.2.1 (VO/2021/09882)

      „Auf Antrag von SPD und CDU wurde der Bürgermeister beauftragt, ein Konzept zur Beseitigung von Angsträumen im Bereich der Hansestadt Lübeck zu erstellen und für die Umsetzung konkreter Maßnahmen im Haushalt 2020 und den Folgejahren jährlich 100.000,00 Euro bereitzustellen. Im Dezember 2020 führte die Stadtverwaltung eine online-Befragung durch, um die öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in Lübeck zu ermitteln, an denen sich Menschen unsicher fühlen. Dieses vorausgeschickt, frage ich wie folgt:

  • 1. Was sind die Ergebnisse der Bürger:innen-Befragung um Thema Angsträume?
  • 2. Welche Orte werden von unseren Bürger:innen als besonders beängstigend empfunden?
  • 3. Durch welchen konkreten Maßnahmen sollen die Angsträume so ausgestaltet werden, dass sich die Menschen dort sicherer fühlen?
  • 4. Welche Kosten sind damit verbunden?
  • 5. Wann wird das von der Bürgerschaft beauftragte Konzept vorliegen?“

 

 


Begründung


1. Vermeidung von Angsträumen / Beleuchtung zur Reduzierung von Angsträumen

 

Historie:

 

2019 hat der Bereich 5.660 Stadtgrün und Verkehr die Aufgabe zur Vermeidung von Angsträumen durch die Politik erhalten.

 

Es wurde eine fachbereichsübergreifende Auftaktveranstaltung durchgeführt, bei der sich herausstellte, dass die Aufstellung eines Angstraum-Konzeptes ein sehr umfangreiches Thema darstellt, und weitaus mehr Aspekte umfassen muss, als nur die Beleuchtung. Hier wären beispielhaft zu benennen: Unübersichtlichkeit und schlechte Einsehbarkeit, Verwahrlosung, Ungepflegtheit, fehlende Ausweichmöglichkeiten (z. B. bei Unterführungen).

 

Eine weitere Bearbeitung dieses Themas hatte sich aus Kapazitätsgründen 2019 leider nicht ergeben, da laufende Bauprojekte mit hoher Priorität und die Erledigung regulärer Aufgaben zur Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit in der Beleuchtung vorrangig zu erledigen waren. Hierfür sind u.a. die laufenden Brückensanierungen, sowie die Fertigstellung der Großprojekte Priwall und Untertrave zu nennen.

 

Im letzten Jahr wurde dann ein Fragenkatalog für eine Online-Umfrage erarbeitet. Bürger:innen waren aufgerufen, Orte zu benennen, an denen sie sich unsicher fühlen und auch gleich anzugeben, woran das ihrer Meinung nach liegt. Diese Umfrage hat im Dezember 2020 stattgefunden und wurde medial in der Presse begleitet, um möglichst viele Menschen zu erreichen.

 

Auch wenn Deutschland zu den sichersten Ländern der Welthlt, gibt es Orte, die Gefühle von Unsicherheit und/oder Ängsten bei den Bürger:innen weckennnen. Dazu gehören z.B. dunkle Unterführungen, verlassene Haltestellen, stark verunreinigte oder unübersichtliche öffentliche Plätze. Die Ursachen für Angst- oder Unsicherheitsgefühle können mannigfaltig sein und unterscheiden sich von Mensch zu Mensch. Jeder Mensch bewertet seine Umgebung somit nach seinen eigenen Empfindungen und Gefühlen. Auch können bauliche Faktoren, unübersichtliche Parkwege oder Plätze z.B., bei der einen Person Angst auslösen und bei einer anderen Person als völlig unbedenklich empfunden werden. Spärlich ausgeleuchtete Wege werden von einigen Menschen gemieden, andere haben keine Probleme, diese zu begehen.

 

Es ist folglich nicht möglich, „Angsträume“ allein durch objektive Kriterien festzulegen. Vielmehr spielen hier die subjektiven Einschätzungen der einzelnen Personen eine entscheidende Rolle.

Daher wurde die Umfrage für die Bürger:innen von Lübeck ins Leben gerufen. Nur durch die subjektiven Meldungen kann überprüft werden, ob dieses Gefühl von Angst oder Unsicherheit bei vielen Menschen besteht und durch Beleuchtung, andere Wegegestaltung o.ä. der „Angstraum“ verändert werden kann.

 

Aktuell:

 

Die Meldungen zum Thema Angsträume wurden am 11.01.2021 von der Pressestelle an den Bereich Stadtgrün und Verkehr zur Auswertung übergeben.

454 Personen haben teilgenommen, davon haben sich 374 verifiziert. Da jede Person auch mehrere Angsträume benennen konnte, sind ca. 600 Meldungen eingegangen. Da auch das Frauenbüro bei dem Thema von Anfang an eingebunden war, wurden die Teilnehmer:innen nach Ihrem Alter und auch Geschlecht bei der Abgabe der Daten befragt. Rund 2/3 der Teilnehmer:innen waren Frauen, was zeigt, dass die enge Abstimmung mit dem Frauenbüro zielführend ist. Es ist ein Thema, das Frauen stärker als Männer zu bewegen scheint.

Die Auswertung war aufgrund der relativ freien Texteingabe aufwendig und schwierig. Wenig hilfreiche Meldungen wie z.B. „Ich habe beim Ostereier suchen Angst“, „Ich habe nie Angst“ mussten zuerst aussortiert werden.

Zudem gab es leider auch viele unspezifische Meldungen zu Angsträumen, wie „gesamte Innenstadt“, oderganz Lübeck“, die nicht konkret hilfreich waren. Alle Meldungen mussten einzeln durchgegangen und ähnliche Nennungen zusammengefasst werden.

In einem ersten Schritt wurde sich jetzt auf die 26 am häufigsten genannten Angsträume konzentriert. Da den Mehrfachmeldungen einerseits auch eine größere Bedeutung zukommt als Einzelnennungen, aber auch um die Prüfung und gegebenenfalls Abarbeitung der anstehenden Angstraum-Beseitigungsmaßnahmen leistbar zu halten.

 

Die am häufigsten gemeldete Ursache für einen Angstraum ist die oft als mangelhaft empfundene Beleuchtung.

Der Wunsch nach mehr Beleuchtung steht allerdings im Widerspruch zu einigen anderen Aspekten wie z.B. Habitatschutz, Lichtverschmutzung und dem Altstadtcharakter, die ebenfalls berücksichtigt werden müssen.

 

Die mehrfachgenannten Stellen mit subjektiven Beleuchtungsdefiziten wurden bereits am 02.03.2021 von den Fachleuchten des Bereichs Stadtgrün und Verkehr bei einer abendlichen Rundfahrt inspiziert. Sofern eine kurzfristige Abhilfe, z.B. durch den Austausch von defekten Leuchten,glich war, wurde dies sofort veranlasst. Von 26 im Hinblick auf die Beleuchtung überprüften Angsträumen sind bei 14 schon deutliche Verbesserungen in Aussicht, weil die Umstellung auf LED-Technik ansteht. LED-Leuchten erzeugen durch die weißere Lichtfarbe mehr Helligkeit und werden dadurch, allein durch den Austausch der konventionellen Leuchten, mehr Licht bringen. Am 07.12.2020 wurde im Bauausschuss umfassend zum Thema Straßenbeleuchtung in Lübeck informiert. Mit VO/2021/09773 ist die Projektfreigabe für die Beschaffung von LED-Leuchten für Straßen und Wege am 23.03.2021 vom Hauptausschuss beschlossen worden. Es ist geplant, ab 2021 jährlich 750.000 EURr die Beschaffung von LED-Leuchten aufzuwenden. Damit können dann jährlich ca. 2.400 Leuchtstellen umgerüstet werden. Die Hansestadt Lübeck besitzt im Stadtgebiet ca. 21.000 Straßenleuchten, von denen bis jetzt ca. 2.000 auf LED umgerüstet sind. Die Verwaltung wird die genannten Angsträume im Hinblick auf die Umrüstung vorziehen und für 2021 vorsehen.

Bei drei weiteren Meldungen von noch nicht beleuchteten Wegebeziehungen sind die Aufträge für die Errichtung einer Beleuchtungsanlage bereits im letzten Jahr erteilt worden. Es ist erfreulich zu erkennen, dass der Eindruck der Bürger:innen sich mit der fachlichen Einschätzung der Verwaltung deckt und hier bereits vor Meldung des Angstraumes entsprechendes veranlasst wurde. Eine Umsetzung der Maßnahmen erfolgt zeitnah in diesem Jahr. Bei einem weiteren Weg „Fußweg Steinrader Weg / Ziegelstraße wurde nach der Begehung der Bedarf an Beleuchtung erkannt und dieser in die Planung neu aufgenommen.

 

Die zusätzlich bereitgestellten 100.000 EUR werden in diesem Jahr daher zur Beseitigung des Angstraumes „Fußweg Steinrader Weg / Ziegelstre und „Klughafenbrücke“ verwendet. Der Fußweg soll in dem rot dargestellten Bereich eine Beleuchtung erhalten:

Auf der Klughafenbrücke soll die Geländerbeleuchtung weitergeführt werden, um die beiden dunklen Abschnitte der Brücke zu verbessern.

 

Beide Projekte werden im Sachgebiet 5.660-3-3 Verkehrswegebeleuchtung in die Planung aufgenommen.

Weiterhin wird in diesem Jahr die Beleuchtung der fuß- und radläufigen Verbindung Fackenburger Allee Unterführung Stockelsdorfer Straße Jonny-Felgenhauer-Straße umgesetzt. Anfang Februar wurde die Freigabe vom Kampfmittelräumdienst erteilt. Die Ausschreibung der Beleuchtung ist soweit vorbereitet. Eine Umsetzung der Maßnahme ist im 3. Quartal 2021 geplant.

 

 

Zweiter Hauptpunkt bei der Nennung von Angsträumen ist das Publikum feiernde Jugendgruppen oder Ansammlungen von Obdachlosen und Abhängigen erzeugen bei den Befragten ein Angstgefühl. An Orten wie z.B. dem ZOB hat auch der Zustand in Bezug auf Müll, Wandschmierereien und bauliche Verwahrlosung eine größere Bedeutung. Zu starker, unübersichtlicher Grünbewuchs wurde dagegen nahezu gar nicht genannt.

 

Eine Zusammenfassung der Ergebnisse ist der AnlageAuswertung Online-Umfrage Angsträume“ zu entnehmen.

 

Im nächsten Schritt wird die Auswertung in die Arbeitsgruppe „Öffentliche Sicherheit“ des Kommunalen Rates für Prävention, zur weiteren Prüfung und Beratung, eingebracht. Hier werden dann die anderen genannten, möglichen Ursachen für Angst, wie das Publikum, der bauliche, sowie allgemeine Zustand in Bezug auf die 26 Angsträume betrachtet. In diesem Gremium sollen dann Möglichkeiten erörtert werden, die das Sicherheitsgefühl der Bürger:innen ebenfalls steigern können.

Nach erfolgter Beratung im Kommunalen Rat für Prävention wird über die Ergebnisse berichtet werden.

 

Weiter erfolgt eine ausführliche Information über die Presse, auch um den Bürger:innen, die sich an der Umfrage beteiligt haben, eine Rückmeldung geben zu können.

 

 

2. Straßenbeleuchtung entlang der Kanaltrave

 

Historie:

 

2019 hat der Bereich 5.660 Stadtgrün und Verkehr die Aufgabe zur Beleuchtung der Kanaltrave durch die Politik erhalten. Zunächst sollte die Überprüfung der Angsträume in einen gemeinsamen Kontext gebracht werden. Daher ist dieser Antrag in engem Zusammenhang mit der Vermeidung von Angsträumen zu sehen und wird gemeinschaftlich bearbeitet.

 

Aktuell:

 

Der Wunsch nach einer Beleuchtung der Wege entlang der Kanaltrave besteht. Auch die Online-Umfrage zum Thema Angsträume hat dies ergeben. Mit 32 Meldungen landen die Wege am Kanal auf Platz 3 der Umfrage.

Eine bereits vorab durchgeführte Abstimmung mit dem Fachbereich 3, Bereich Umwelt- Natur- und Verbraucherschutz, Abteilung Natur, Klima und Gesundheitlicher Umweltschutz hat dazu jedoch folgende Rückmeldung ergeben:

 

Besonders sensibel ist die erstmalige Beleuchtung bisher unbeleuchteter naturnaher oder gehölzbestandener Bereiche, nochmals sensibler sind Flächen an Gewässerrändern. Besonders sensibel sind natürlich auch Bereiche, die in Schutzgebieten gelegen sind.

 

Eine Beleuchtung der bisher unbeleuchteten Fußwege entlang der Kanaltrave bedarf daher einer kritischen Prüfung. Dabei gilt es abzuwägen, ob eine Beleuchtung ein solches öffentliches Interesse darstellt, dass Ausnahmetatbestände erfüllt werden.

 

Zunächst wird dabei der Wegabschnitt zwischen Hüxtertorbrücke und Possehlbrücke betrachtet, da dieser Bereich nicht vom FFH-Schutz (Travetal) betroffen ist.

 

Der Bereich Stadtgrün und Verkehrs wird daher gemeinschaftlich mit dem Fachbereich 3 prüfen, ob die Installation moderner Leuchtmethoden einesung darstellen könnte, die dem Schutz der Umwelt genüge tut und trotzdem für ein höheres Sicherheitsgefühl der Besuchenden sorgt. Hierfür werden intelligente Systeme, die nur „auf Anforderung“ leuchten und Solarleuchten untersucht.

 

 

3. Fazit:

Ein Angstraum kann nicht ausschließlich nach objektiven Kriterien festgestellt werden. Vielmehr können die verschiedensten Einflüsse ursächlich für ein subjektives Angstgefühl von Bürger:innen sein. Die Online-Umfrage kann daher als Erfolg gewertet werden. Zum einen konnten die Eindrücke direkt von Betroffenen eingesammelt werden, zum anderen ergibt sich durch die vielen Nennungen ein breites Bild. Nach Auswertung durch die Verwaltung zeichnen sich insbesondere 26 Orte durch mehrere Nennungen aus. Durch die schnelle Inaugenscheinnahme durch die Beleuchtungsfachleute des Bereichs Stadtgrün und Verkehr konnte zum Teil schnell Abhilfe geleistet werden oder zumindest eine Verbesserung im Laufe des Jahres durch die Umstellung auf LED-Leuchten in Aussicht gestellt werden. Die zusätzlich beschlossenen Mittel werden zur Beseitigung weiterer Angsträume eingesetzt.

Zum Teil muss eine weitere Beleuchtung noch geprüft werden. Dies gilt aktuell für die Wege an der Kanaltrave.

 

r die weitere Erörterung eignet sich der Kommunale Rat für Prävention, da dort neben der technischen Expertise des Bereichs Stadtgrün und Verkehr auch andere Fachlichkeiten vertreten sein werden, um sich dem Thema noch einmal ganzheitlich zu nähern.

 

 


Anlagen


Anlage 1: Auswertung Online-Umfrage Angsträume

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1_Auswertung Onlineumfrage Angsträume (1482 KB)