Tagesordnung - 51. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 51. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:32 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 01.06.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021
SI/2021/859  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
VO/2021/09657  
Ö 3.2.1  
Antwort zur Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Investitionskredite und - controlling
Enthält Anlagen
VO/2021/09657-01  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Aktivitäten der Verwaltung im Zusammenhang mit der Festen Fehmarnbeltquerung
VO/2021/10226  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Frei zugängliches WLAN in öffentlich zugänglichen städtischen Gebäuden
VO/2021/10233  
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. kostenloser Schwimmunterricht für Kinder und Jugendliche    
Ö 3.6  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Leber (FDP) betr. die Sachstandsanfrage zum Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Statusbericht 2020 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2021/09912  
Ö 4.2  
Monitoring-Bericht 2018 - 2020 für Vergaben bei der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09913  
Ö 4.3  
Monatlicher Mobilitätszuschuss in Höhe von 30,- Euro für Mitarbeiter:innen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10028  
Ö 4.4  
Jahresbericht 2020 zu den Leistungen und dem Ergebnisplan der Hansestadt Lübeck (Der Bericht liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/10190  
Ö 4.5  
Konzept und Kostenschätzung für ein internationales Street-Art-Festival in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10024  
Ö 4.6  
Kerndaten zu Bildung in Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10049  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Der Bericht umfasst die jährliche Aktualisierung des Monitorings zentraler Bildungsdaten. Die Kerndaten zu Bildung in Lübeck erfassen relevante Lübecker Bildungsdaten aller Altersgruppen über den Zeitraum 2013 bis heute und dienen der systematischen Darstellung und Beobachtung.
 

   
    03.06.2021 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 5.2 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Bericht:

Der Bericht umfasst die jährliche Aktualisierung des Monitorings zentraler Bildungsdaten. Die Kerndaten zu Bildung in Lübeck erfassen relevante Lübecker Bildungsdaten aller Altersgruppen über den Zeitraum 2013 bis heute und dienen der systematischen Darstellung und Beobachtung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bericht wird vom Jugendhilfeausschuss zur Kenntnis genommen.
 

   
    10.06.2021 - Schul- und Sportausschuss
    Ö 4.3 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Beschluss:

Der Bericht umfasst die jährliche Aktualisierung des Monitorings zentraler Bildungsdaten. Die Kerndaten zu Bildung in Lübeck erfassen relevante Lübecker Bildungsdaten aller Altersgruppen über den Zeitraum 2013 bis heute und dienen der systematischen Darstellung und Beobachtung.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    15.06.2021 - Hauptausschuss
    Ö 4.6 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    17.06.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 7.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt


 

Ö 4.7  
Zwischenbericht Raumplanung inklusive Planungsstand Verwaltungsneubau (Zurückgestellt am 18.05.21)
Enthält Anlagen
VO/2021/09736  
Ö 4.8  
Machbarkeitsstudie Radschnellweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10054  
Ö 4.9  
Zwischenbericht zum ganzjährigen Probebetrieb der Fußgängerfähre an der Nordermole
VO/2021/10151  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung einer Rechnungsprüferin
VO/2021/10109  
Ö 5.2  
Änderung der Rechnungsprüfungsordnung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/09954  
Ö 5.3  
1. Nachtragshaushaltsplan der Stiftung Lübecker Wohnstifte für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/09854  
Ö 5.4  
Budgetverträge für den Zeitraum vom 01.01.2022 bis 31.12.2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10112  
Ö 5.5  
BW 4 Moltkebrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/10053  
Ö 5.6  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung Mobilbagger TW190
Enthält Anlagen
VO/2021/10061  
Ö 5.7  
Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Anbau an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 25-29 in 23554 Lübeck", aufgrund Überschreitung der Projektkosten von über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2021/10113  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Ersatzbeschaffung, Klappschute T11 und Z2    
Ö 5.9  
Jahresvertrag Straßenbegleitgrün 2021/2022 - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2021/09995  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Corona Schnelltests vor Bürgerschafts- und Ausschusssitzungen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10038  
Ö 6.2  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Kostenlose Masken für Lübecker Schulen (Der Antrag wurde einstimmig zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10040  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, Die Unabhängigen, DIE LINKE, FREIE WÄHLER & GAL: Haushalt auf Klimaschutz ausrichten (Der Antrag wurde mehrheitlich an den Hauptausschuss überwiesen mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2021/10077  
Ö 6.4  
Dringlichkeitsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP): Schweigeminute in Bezug auf die bundesweiten antisemitischen Vorfälle (Der Antrag hat zur Bürgerschaft nicht die Dringlichkeit erhalten; Die Bürgerschaft hat hierzu vor Eintritt in die Tagesordnung beschlossen, dass im Hauptausschuss ein Verfahren erarbeitet werden möge, in dem der künftige Umgang mit sensiblen Themen geregelt wird.)
VO/2021/10143  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942  
Ö 7.1.1  
BM Antje Jansen (GAL): Antrag zu VO/2020/08942 Dringlichkeitsantrag - AM Treumann (CDU) + AM Schopenhauer (SPD): Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3)
VO/2020/08942-01  
Ö 7.1.2  
AM Anka Grädner (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Änderungsantrag zu VO/2020/08942 Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen (Die Thematik wurde im HA am 23.06.20 zurückgestellt - Siehe hierzu TOP 7.1.3 Dieser Antrag wird somit zurückgezogen)
VO/2020/08942-02  
Ö 7.1.3  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Luetkens (DieLinke), Jansen (FW&Gal): AT: Kinderbetreuung während der Gremiensitzungen
VO/2020/08942-03  
Ö 7.1.4  
AM Anka Grädner & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN, AM Petereit (SPD), AM Prieur (CDU), AM Rathcke (FDP), AM Luetkens (DieLinke), AM Jansen (FW&Gal): AT zu VO/2020/08773 Kinderbetreuung im Rathaus (Der Antrag (VO 08773) wurde seinerzeit mit anschl. erneuter Beratung in der Bürgerschaft an den HA überwiesen. Der Antrag wurde am 23.06.20 im HA zurückgestellt)    
Ö 7.2  
Dringlichkeitsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Ausnutzung des von der Kommunalaufsicht genehmigten Investitionsspielraums (Es ist erforderlich, die Tagesordnungim Wege der Dringlichkeit zu erweitern)
VO/2021/10222  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 8.1  
DIE LINKE, DIE UNABHÄNGIGEN und BM Jansen (GAL) sowe "Bündnis 90/Die Grünen": Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung (Zurückgestellt am 23.06.20 - Der Antrag wurde seinerzeit von der Bürgerschaft abschließend an den HA überwiesen - Siehe hierzu TOP 8.1.1)
VO/2020/08836  
Ö 8.1.1  
AM Petereit (SPD), Prieur (CDU), Rathcke (FDP), Grädner (Grüne), Luetkens (LINKE) und Misch (FW&GAL): AT: Alle zusammen gegen Sexismus - Alle zusammen gegen Diskriminierung
VO/2020/08836-01  
Ö 8.2  
DIE LINKE: Öffnen der Sexarbeit und Unterstützung der Sexarbeiter:innen (Der Antrag wurde von der Bürgerschaft am 20.05.21 mehrheitlich an den USO und federführend zur abschließenden Beratung an den Hauptausschuss überwiesen)
VO/2021/10067  
Ö 8.2.1  
Protokollauszug Beratungsergebnis USO vom 08.06.21 (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.06.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Anfrage des AM Stolzenberg (Die Unabhängigen) betreffend den Stadtwald      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht I/2021 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 13.2     Projekt: Einrichtung einer Anlaufstelle "Arbeit, Gesundheit und Beschäftigungsfähigkeit" (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht)      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung zum Abschluss von Verträgen zur Wartung, Service, Dienstleistung und Ersatzbeschaffungen für die Cisco Telefonie & Kommunikationsinfrastruktur inkl. WebEx (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.2     Besetzung der Planstelle der Leitung des Bereiches Recht (Die Vorlage liegt nun vor und wird hiermit nachgereicht)      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Eckenerstraße      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Saturnstraße      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Rose      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Marsweg      
N 14.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Isegrimmstraße      
N 14.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Nachtigallensteg      
N 14.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 14.10     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.11     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Forstmeisterweg      
N 14.12     Ausschreibung eines neuen Rahmenvertrages für die Bewachung und Bestreifung einiger bedarfsorientiert ausgewählter Gemeinschaftsunterkünfte für Geflüchtete      
N 14.13     Freigabe der Ersatzbeschaffung von 9 Hilfeleistungslöschgruppenfahrzeugen und außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung      
N 14.14     Projektfreigabe zur Umsetzung der Erneuerung des Steg D im Passat-Hafen, Priwallpromenade in 23570 Lübeck über 175.000,00 Euro      
N 14.15     Anmietung der Wallstraße 40 (Kaisertor) für die Abteilung Denkmalpflege und Vermietung der Königstraße 21 an die Bundeskanzler-Willy-Brandt-Stiftung d.ö.R.      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 01.06.21 öffentl. Teil (142 KB)