Tagesordnung - 50. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 50. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 01.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 17:43 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil
Protokoll 18.05. öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021
SI/2021/857  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021
SI/2021/858  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Aktuelle Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre
VO/2020/09359  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Zuschuss Beach Bay für Norderfähre
VO/2020/09359-01  
Ö 3.3  
Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980  
Ö 3.3.1  
Antwort auf Anfrage von AM Oliver Prieur (CDU): Beseitigung von Verunreinigung nach Veranstaltungen / Demonstrationen
VO/2021/09980-01  
Ö 3.4  
Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Mittelverwendung aus der LKW-Maut
VO/2021/10000-01  
Ö 3.5  
Anfrage des AM Anka Grädner (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umsetzung des Onlinezugansgesetzes in Lübeck
VO/2021/10152  
Ö 3.6  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona-Testzentren
VO/2021/10158  
Ö 3.6.1  
Anfrage des AM Birte Duggen (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Corona Testzentren - ergänzende Fragen zur Anfrage VO/2021/10158
VO/2021/10158-01  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Beflaggung des Rathauses
VO/2021/10159  
Ö 3.8  
Anfrage der AM Birte Duggen und Bastian Langbehn (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Sicherheitslücke Luca-App
VO/2021/10181  
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand der Bearbeitung des Bürgerschaftsauftrages "Aktionsplan zur Bekämpfung des Antisemitismus" (VO/2020/08734)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ersatzpflanzungen für gefällte Bäume in der Straße "Bei der Lohmühle"
VO/2021/10059  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/10029  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173  
Ö 7.1.1  
ÄA des AM Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10173 Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173-01  
Ö 7.1.2  
Änderungsantrag des AM Deltev Stolzenberg (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10173: Dringlichkeitsantrag - AM Dagmar Hildebrand (CDU) und Sabine Haltern (SPD): Kostenloser Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 16 Jahre in Lübecks Freibädern (Es ist die Erweiterung der Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit erforderlich)
VO/2021/10173-02  
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.05.2021      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 18.05.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 04.05.21 öffentl. Teil (157 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 18.05. öffentl. Teil (210 KB)