Tagesordnung - 30. Sitzung des Bauausschusses

Bezeichnung:	30. Sitzung des Bauausschusses
Gremium:	Bauausschuss
Datum:	Mo, 02.03.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:04 - 18:51	Anlass:	Sitzung
Raum:	Foyer der Bauverwaltung
Ort:	Mühlendamm 12, Lübeck

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen

Ö 2

Genehmigung der Niederschrift

Ö 2.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020

SI/2020/623

Ö 2.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020

SI/2020/624

Ö 3

Beschlussvorlagen

Ö 3.1

Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)

VO/2020/08588

Ö 3.2

Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt

VO/2020/08582

Ö 3.3

Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss

VO/2020/08638

Ö 3.4

Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020

VO/2020/08643

Ö 4

Berichte

Ö 5

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

Ö 5.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.1.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

Ö 5.2

Neue Anfragen

Ö 5.2.1

AM Sabine Haltern (SPD): B-Plan Howigsbrook

VO/2020/08735

Ö 5.2.2

Anfrage AM Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup

VO/2020/08748

Ö 5.2.3

Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schnittmaßnahmen an den Strauchflächen am Lindenteller

VO/2020/08749

Ö 5.2.4

Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Bauvorhaben Heimathafen / Mühlenweg, Schlutup

VO/2020/08751

Ö 5.2.5

AM Sabine Haltern (SPD): Ferienwohnung Travemünde

VO/2020/08752

VORLAGE

Beschlussvorschlag

In der Sitzung des Bauausschusses am 04.02.2019 wurde in der Vorlage Nr. VO/2019/07028 (Bericht zum Stand der Umsetzung des Beschlusses VO/2018/06371 „Begrenzung von Ferienwohnungen auf der Altstadtinsel“ vom 30.08.2018) Folgendes ausgeführt:

„Für Travemünde wird die Bauverwaltung nach Abschluss des Satzungsverfahrens für die Lübecker Altstadt prüfen, ob bzw. für welche Teile des Stadtteils die Aufstellung einer Erhaltungssatzung sinnvoll ist.“

Meine Fragen hierzu:

Wann wird mit den vorbereitenden Maßnahmen für die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung von Wohnbevölkerung für Travemünde begonnen?

Für welche Wohngebiete sind aus Sicht der Verwaltung vergleichbare Regelungen (Erhaltungssatzungen oder B-Pläne bzw. B-Planänderungen) erforderlich?

02.03.2020 - Bauausschuss

Ö 5.2.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum

Anfrage:

Meine Fragen hierzu:

Wann wird mit den vorbereitenden Maßnahmen für die Aufstellung einer Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung von Wohnbevölkerung für Travemünde begonnen?

Für welche Wohngebiete sind aus Sicht der Verwaltung vergleichbare Regelungen (Erhaltungssatzungen oder B-Pläne bzw. B-Planänderungen) erforderlich?

Zwischenantwort:

Es wird eine Beantwortung zu einer der nächsten Sitzungen zugesagt

Abstimmungsergebnis	einstimmige Annahme
	einstimmige Ablehnung
	Ja-Stimmen
	Nein-Stimmen
	Enthaltungen
	Kenntnisnahme	X
	Vertagung
	Ohne Votum

Ö 5.2.6

AM Sabine Haltern (SPD): Kreuzung Gneversdorfer Weg/Torstraße

VO/2020/08753

Ö 5.2.7

Weitere Anfragen während der Sitzung

Ö 5.3

Mitteilungen des Vorsitzenden

Ö 5.4

Sonstige Mitteilungen

Ö 5.4.1

Mündliche Mitteilung (5.651): Fertigstellung der Erweiterung Schule Grönauer Baum

Ö 5.4.2

CDU - Wahl in den Bauausschuss

VO/2020/08667-01

Ö 6

Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft

Ö 6.1

AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller

VO/2019/08000

Ö 6.2

Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019

VO/2019/07902

Ö 6.3

BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen

VO/2019/08355-01

Ö 6.4

FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen

VO/2020/08561

Ö 7

Anträge von Ausschussmitgliedern

Ö 7.1

AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz

VO/2020/08557

Ö 7.2

AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen

VO/2020/08560

Ö 7.2.1

Änderungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Vorlage VO/2020/08560 AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen

VO/2020/08560-01

Ö 7.3

Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße

VO/2020/08628

Ö 7.4

Dinglichkeitsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Baustellenabsicherung an der Baustelle der Bahnhofsbrücke

B-Plan Helldahl (Travemünde)

Ö 9

Ende des öffentlichen Teils

N 10

Genehmigung der Niederschrift

N 10.1

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020

N 10.2

Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020

N 11

Beschlussvorlagen und Anträge

N 11.1

Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Bebauung mit Ferienbeherbergung im Gewerbegebiet des Bebauungsplans 32.07.00 in Lübeck-Travemünde

N 12

Berichte

N 13

Anfragen / Antworten / Mitteilungen

N 13.1

Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen

N 13.2

Neue Anfragen

N 13.3

Mitteilungen

N 14

Verschiedenes