Vorlage - VO/2020/08588  

Betreff: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.691 - Lübeck Port Authority Bearbeiter/-in: Siemensen, Michael
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
17.02.2020 
29. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
02.03.2020 
30. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
16.03.2020 
31. Sitzung des Bauausschusses zurückgestellt   
04.05.2020 
33. Sitzung des Bauausschusses geändert beschlossen   
Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zur Vorberatung
18.02.2020 
12. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zurückgestellt   
17.03.2020 
F Ä L L T A U S ! ! 13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung und Polizeibeirat      
19.05.2020 
13. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zurückgestellt   
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zur Vorberatung
09.03.2020 
15. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" zurückgestellt   
11.05.2020 
16. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" geändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.03.2020 
29. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
26.05.2020 
32. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.03.2020 
15. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zurückgestellt   
28.05.2020 
16. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 1- HEP_Begründung BÜ-Vorlage
Anlage 2_Gutachterlicher Schlussbericht HEP
Anlage 3a Lärmbericht mit Anlagen
Anlage 3b Luftschadstoffbericht mit Anlagen
Anlage 4 Bericht Umwelt mit Anlagen
Anlage 5-Ergebnisbericht AG Hafenentwicklung

Beschlussvorschlag

 

Die Bürgerschaft nimmt den HEP 2030, die beigefügten Gutachten sowie das Ergebnis der Arbeitsgruppe Hafenentwicklung zur Kenntnis.

 

Der Bürgermeister wird beauftragt, den HEP mit nachfolgenden wesentlichen Eckpunkten umzusetzen:

 

  1. Die Marke „Port of Lübeck“ entwickeln;
  2. Die dargestellten Entwicklungen werden in das weitere Verfahren des Flächennutzungsplans übernommen;
  3. Die kontinuierliche Entwicklung der abgeleiteten Infrastrukturprojekte im Zusammenspiel mit den zugehörigen Betreibern und unter Umsetzung des Ansatzes zum NIP;
  4. Die Sicherstellung der Flächenentwicklung durch

a)   Aufzeigen von Möglichkeiten, wie bei stärkerem Güteraufkommen Flächenbedarfen begegnet werden kann;

b)   Aufzeigen von Möglichkeiten zur Erhöhung der Flächenproduktivitäten durch infrastrukturelle Maßnahmen;

c)   Sicherung der Flächenverfügbarkeit durch Nutzung von Vorkaufsrechten bei Flächen am seeschiffstiefen Wasser;

  1. Die Sicherstellung der seewärtigen Erreichbarkeit durch

a)   Einwirken auf eine Änderung der Kategorie der Seewasserstraße durch den Bund unter Würdigung der Stellung Lübecks als europäischer TEN-T-Kernhafen;

b)   Ermittlung der notwendigen Anpassungen des Travefahrwassers und Aufstellen erforderlicher Kosten-Nutzen-Analysen;

  1. Die Sicherstellung der Hinterlandanbindungen;
  2. Die Aufstellung eines expliziten „Klimaschutzplans“ für den Hafen unter Berücksichtigung bzw. Beteiligung der maritimen Akteure mit

a)   der Prüfung der Umsetzbarkeit von Landstromanlagen;

b)   der Fortführung des LNG-Konzepts (Wasser & Straße);

c)   der Erarbeitung eines CO2–Footprintsystems als Dokumentationstool zzgl. der generellen Intensivierung von Innovation im Zusammenhang mit neuen Technologien;

d)   Aufzeigen von Möglichkeiten alternativer Energieversorgungen;

  1. Eine digitalgestützte Neuorganisation der Zu- und Ablaufsteuerung der straßen- und schienengebundenen Hafenhinterlandverkehre auszuarbeiten und umzusetzen;
  2. Die Risiken und Chancen durch den Bau der FFBQ für die maritime Wirtschaft und die Logistikbranche der Hansestadt Lübeck auch vor dem Hintergrund der Wettbewerbsgleichheit weiterhin zu analysieren und Entwicklungspotenziale zu erarbeiten;
  3. Die kontinuierliche Fortschreibung des HEP mit Beratung/Konsultation der AG HEP. Die Bürgerschaft erkennt die Notwendigkeit der kontinuierlichen strategischen Hafenplanung als infrastrukturelle, stadtentwicklungs- und wirtschaftspolitische Aufgabe und bittet den Bürgermeister die organisatorischen Anpassungsbedarfe zu ermitteln und die ggf. notwendigen Ressourcen ab dem Haushalt 2021 vorzuhalten.

.

 


Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

Projektgruppe Hafenentwicklungsplan

mit den Bereichen 1.203, 2.280, 3.390, 5.610, 5.660, 5.691 sowie der Lübecker Hafen-Gesellschaft, der Wirtschaftsförderung Lübeck und KWL

zustimmend – die Anmerkungen und Beiträge wurden eingearbeitet

 

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

X

Nein- Begründung:

Eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen gem. § 47 f GO ist nicht erfolgt, weil deren Belange nicht berührt werden.

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

X

freiwillig

 

 

vorgeschrieben durch: 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Ja (Anlage 1)

 

X

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

 

Nein

 

X

Ja – Begründung:

 

 

Die Umsetzung der im Hafenentwicklungsplan aufgezeigten Trends bringen sowohl positive Auswirkungen auf das Klima (z. B. Verlagerung von Verkehren von der Straße auf die Schiene) wie auch negative Effekte (z. B. Flächenbedarf für eisenbahntechnische Anlagen).

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

 


Begründung


Siehe Anlage 1

 

 


Anlagen


1 – Begründung

2 – Gutachterlicher Schlussbericht HEP

3a – Lärmbericht mit Anlagen

3b – Luftschadstollbericht mit Anlagen

4 – Bericht Umwelt mit Anlagen

5 – Ergebnisbericht AG Hafenentwicklung

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 1- HEP_Begründung BÜ-Vorlage (2512 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 2_Gutachterlicher Schlussbericht HEP (11798 KB)    
Anlage 4 3 öffentlich Anlage 3a Lärmbericht mit Anlagen (26102 KB)    
Anlage 5 4 öffentlich Anlage 3b Luftschadstoffbericht mit Anlagen (19470 KB)    
Anlage 6 5 öffentlich Anlage 4 Bericht Umwelt mit Anlagen (4832 KB)    
Anlage 3 6 öffentlich Anlage 5-Ergebnisbericht AG Hafenentwicklung (2557 KB)    
Stammbaum:
VO/2020/08588   Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   5.691 - Lübeck Port Authority   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2020/08588-01   Antrag des AM Frank Müller-Horn (Die Unabhängigen): Ergänzungsantrag zur VO/2020/08588: Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der Fraktion Die Unabhängigen   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2020/08588-02   CDU: Ergänzungsantrag zum Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der CDU-Fraktion   Antrag der CDU-Fraktion
VO/2020/08588-03   BM Antje Jansen (GAL) Antrag zu VO/2020/08588 Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)   Geschäftsstelle der FREIE WÄHLER & GAL Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes