Tagesordnung - 30. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 30. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.03.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 18:51 Anlass: Sitzung
Raum: Foyer der Bauverwaltung
Ort: Mühlendamm 12, Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020
SI/2020/623  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020
SI/2020/624  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Hafenentwicklungsplan 2030 (HEP 2030)
Enthält Anlagen
VO/2020/08588  
Ö 3.2  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Schlutupkai I, Kaimauer-Ertüchtigung und Flächenherrichtung - 2. Bauabschnitt
Enthält Anlagen
VO/2020/08582  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.07.01 - Fischereihafen / Baggersand - Teilbereich West, 1. Änderung Aufstellungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/08638  
Ö 3.4  
Instandsetzung von Straßen durch das DSK-Verfahren (Dünne Schichten im Kalteinbau) in der Hansestadt Lübeck 2020
Enthält Anlagen
VO/2020/08643  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Sabine Haltern (SPD): B-Plan Howigsbrook
VO/2020/08735  
Ö 5.2.2  
Anfrage AM Lötsch (CDU): Sanierung Straße Alte Mühle in Schlutup
VO/2020/08748  
Ö 5.2.3  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Schnittmaßnahmen an den Strauchflächen am Lindenteller
VO/2020/08749  
Ö 5.2.4  
Anfrage des Ausschussmitglieds Silke Mählenhoff (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Bauvorhaben Heimathafen / Mühlenweg, Schlutup
VO/2020/08751  
Ö 5.2.5  
AM Sabine Haltern (SPD): Ferienwohnung Travemünde
VO/2020/08752  
Ö 5.2.6  
AM Sabine Haltern (SPD): Kreuzung Gneversdorfer Weg/Torstraße
VO/2020/08753  
Ö 5.2.7  
Weitere Anfragen während der Sitzung    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.651): Fertigstellung der Erweiterung Schule Grönauer Baum    
Ö 5.4.2  
CDU - Wahl in den Bauausschuss
VO/2020/08667-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
AfD Fraktion - Konzept für einen Verkehrsversuch am Lindenteller
Enthält Anlagen
VO/2019/08000  
Ö 6.2  
Koberg Fassade Antrag aus der Einwohnerversammlung vom 24.06.2019
VO/2019/07902  
Ö 6.3  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN & Freie Wähler & GAL: AT zu VO/2019/08355 - Verbesserung der Landstromversorgung im Lübecker Hafen
VO/2019/08355-01  
Ö 6.4  
FDP - Farbliche Markierung der Gefahrenbereiche von Radwegen
VO/2020/08561  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Bis zum Ende des Jahres 2020 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.37 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    17.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

   
    02.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig.
 

 

   
    16.03.2020 - Bauausschuss
    Ö 6.2 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag in geänderter Form zu beschließen.
 

 

   
    28.05.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.7 - geändert beschlossen
   

 

Beschluss in der geänderter Fassung des Bauausschusses:

 

Bis zum Ende des Jahres 2020 2021 werden alle Gefahrenbereiche (Kreuzungen, Kreisel, etc.) von Radwegen farblich vollflächig markiert. Da dieses in vielen Fällen bereits vorliegt, sollen nun auch die noch ausstehenden Gefahrenbereiche markiert werden. Eine Auflistung der Gefahrenbereiche mit der geplanten, bzw. bereits erledigten Umsetzung ist dem Bauausschuss bis zum 30.06.2020 vorzulegen.

 

Alle neuen bzw. zu sanierenden Radwege werden ebenfalls vollflächig farbig markiert. Eine Auflistung über die für die Jahre 2020 geplanten Arbeiten ist dem Bauausschuss vorzulegen.

 

Nach Abschluss der o. g. Arbeiten werden auch die noch ausstehenden Radwege farblich vollflächig markiert.

 

Dieses gilt ausschließlich für geteerte Radwege – Naturradwege sind davon (selbstverständlich) ausgenommen.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis in geänderter Fassung

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

23

Nein-Stimmen

20

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Carl Howe: Rückenlehnen an Bänken in Travemünde/am Marktplatz
VO/2020/08557  
Ö 7.2  
AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560  
Ö 7.2.1  
Änderungsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zu Vorlage VO/2020/08560 AM Carl Howe: Felssteine im geplanten LSG Priwall entfernen
VO/2020/08560-01  
Ö 7.3  
Dringlichkeitsantrag des Ausschussmitglieds Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Bauvorhaben Buchenweg/Waldstraße
VO/2020/08628  
Ö 7.4  
Dinglichkeitsantrag des AM Thomas-Markus Leber (FDP): Baustellenabsicherung an der Baustelle der Bahnhofsbrücke
VO/2020/08754  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 8.1  
B-Plan Helldahl (Travemünde)    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.02.2020      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.02.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Zurückstellung einer Bauvoranfrage zur Errichtung einer Bebauung mit Ferienbeherbergung im Gewerbegebiet des Bebauungsplans 32.07.00 in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse