Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 11.02.20

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2020/579  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) zu den vertraglich geregelten Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall (Die Antwort liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
VO/2020/08583  
Ö 3.2     Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen" (Zurückgestellt am 12.11.19)
VO/2019/08260  
Ö 3.2.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Katjana Zunft (DIE LINKE) betr. Fußgänger*innenampelanlagen
Enthält Anlagen
VO/2020/08589  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Netzentgelte in Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.20 - Die Antwort liegt unter 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor.)
VO/2020/08585  
Ö 3.4  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter- WLAN-Angebot Lue Connect (Zurückgestellt am 28.01.20)
VO/2019/08483  
Ö 3.4.1  
Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) zum WLAN-Angebot "Lue Connect" (Die Antwort liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)
Enthält Anlagen
VO/2019/08483-01  
Ö 3.5  
Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"
VO/2020/08691  
Ö 3.6  
Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Förderung für Investitionen in Elektromobilität
VO/2020/08697  
Ö 3.7  
Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Einsparungen bei sozialen Trägern
VO/2020/08713  
Ö 3.8  
NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die öffentliche Auslegung der Kandidatenliste zur Wahle des Behindertenbeirates    
Ö 3.9  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Entwicklung des Elbe-Lübeck-Kanals    
Ö 3.10  
NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand des Feuerwehrgerätehauses Kronsforde    
Ö 3.11  
NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland    
Ö 3.12  
NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Terminvereinbarung zur in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.02.2020 beantragten Akteneinsicht    
Ö 3.13  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Stellen von Anträgen auf Akteneinsicht    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft
VO/2019/08003  
Ö 4.2  
Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII in Höhe von 1.500.000 EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08603  
Ö 4.3  
Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)
Enthält Anlagen
VO/2019/08479  
Ö 4.4  
Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"
Enthält Anlagen
VO/2019/08465  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Jahresabschluss 2013 der Stiftung Haus der Jugend
Enthält Anlagen
VO/2019/08474  
Ö 5.2  
Jahresabschluss 2012 der Stiftung Vereinigte Testamente
Enthält Anlagen
VO/2019/08477  
Ö 5.3  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)
VO/2020/08617  
Ö 5.4  
17. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 16. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/08573  
Ö 5.5  
Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2019/08454  
Ö 5.6  
1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2019/08498  
Ö 5.7  
Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (Zurückgestellt am 11.02.20)
Enthält Anlagen
VO/2019/08462  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1. Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

3. Aufgrund des § 172 Abs. 1 BauGB wird die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlagen 5) gebilligt.

4. Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

   
    13.01.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   

Die Vorlage wurde bei Eintritt

in die Tagesordnung vertagt.

 

   
    28.01.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    30.01.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.6 - zurückgestellt
   

 

 

   
    03.02.2020 - Bauausschuss
    Ö 3.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

3. Aufgrund des § 172 Abs. 1 BauGB wird die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlagen 5) gebilligt.

4. Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

 

   
    10.02.2020 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
    Ö 5.1 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

 

  1. Aufgrund des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

 

  1. Aufgrund des § 172 Abs. 1 BauGB wird die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlagen 5) gebilligt.

 

Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.

 

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

fordert die Verwaltung auf, die Ausführungen

zu den Planungszielen unter Ziffer 3 Satz 1 der

Begründung im Hinblick auf die Umwandlung von

Wohnungen in sonstige gewerblicher Nutzungen

zu ergänzen und dem Hauptausschuss zur Sitzung

am 25.02.2020 vorzulegen.

 

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich,

gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden.

(13 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme)

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

 

   
    11.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.1 - zurückgestellt
   
   
    25.02.2020 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

3. Aufgrund des § 172 Abs. 1 BauGB wird die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlagen 5) gebilligt.

4. Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung als Empfehlung an die Bürgerschaft

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

11

Nein-Stimmen

1

Enthaltungen

2

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

 

   
    27.02.2020 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die während der öffentlichen Auslegung zum Entwurf der Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, sind von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen.

2. Aufgrund des § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches (BauGB) wird die Sat zung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der vorliegenden Fassung (Anlage 2) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) gebilligt.

Die Bürgerschaft beschließt die Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 des Baugesetzbuches für das Gebiet der Lübecker Altstadt in der gemäß Anlage 2 geänderten Fassung und billigt die Begründung in gemäß Anlage 3 geänderter Fassung.

3. Aufgrund des § 172 Abs. 1 BauGB wird die Satzung zur zweiten Änderung der Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlagen 5) gebilligt.

4. Die Satzungsbeschlüsse sind ortsüblich bekannt zu machen.
 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

in geänderter Fassung

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

35

Nein-Stimmen

2

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

(Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt.)
 

 

Ö 5.7.1  
Austauschantrag AM Prieur (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08462 Erhaltungssatzung Lübecker Altstadt
VO/2020/08730-01  
Ö 5.8  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße (Zurückgestellt am 11.02.20)
Enthält Anlagen
VO/2019/08464  
Ö 5.9  
Projektfreigabe zur Umsetzung eines Anbaus an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 27 in 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR
Enthält Anlagen
VO/2020/08576  
Ö 5.10  
BW 136 Holstenhafenbrücke Instandsetzung - Projektfreigabe
Enthält Anlagen
VO/2020/08580  
Ö 5.11  
BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2020/08586  
Ö 5.12  
BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfortführung
Enthält Anlagen
VO/2020/08587  
Ö 5.13  
Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)
Enthält Anlagen
VO/2020/08633  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Antwort auf die Anfrage VO/2020/08585 des AM Dr. Axel Flasbarth: Netzentgelte in Lübeck      
N 12.2     AT zu VO/2020/08519 Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): IT-Struktur von Verwaltung / SWL Konzern (Zurückgestellt am 28.01.20)      
N 12.2.1     Antwort auf die Anfrage des AM Birte Duggen: IT-Struktur von Verwaltung/SWL Konzern VO/2020/08519      
N 12.3     NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Erwerb eines Solarparks durch die Stadtwerke Lübeck GmbH      
N 14.2     Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll öffentl. Teil 11.02.20 (203 KB)