Auszug - Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII in Höhe von 1.500.000 EUR  

28. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 4.2
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: zur Kenntnis genommen / ohne Votum
Datum: Di, 25.02.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:26 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
VO/2020/08603 Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII in Höhe von 1.500.000 EUR
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator Sven Schindler
Federführend:2.021 - Fachbereichs-Dienste Beteiligt:1.201 - Haushalt und Steuerung
Bearbeiter/-in: Mühleis, Michael  2.500 - Soziale Sicherung
 
Wortprotokoll
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage von Herrn Rathcke betreffend die Vorhersehbarkeit der Beträge zum Ende des Jahres 2019 teilt Herr Bürgermeister Lindenau mit, dass es lediglich um eine korrekte Verbuchung der vorliegenden Rechnungen und damit haushaltsmäßige Ordnung ginge. Herr Uhlig fügt ergänzend hinzu, dass alles, was im Jahr 2019 rechnungsmäßig angefallen sei, auch in 2019 verbucht werden solle, bevor der Haushalt 2019 für Buchungen geschlossen werde.

 

Es sprechen im weiteren Verlauf – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – Herr Rathcke, Herr Ulig, Herr Bürgermeister Lindenau und der Vorsitzende.

 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

x

Vertagung

 

Ohne Votum