Tagesordnung - 28. Sitzung des Hauptausschusses

Bezeichnung:	28. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium:	Hauptausschuss
Datum:	Di, 25.02.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	16:30 - 18:26	Anlass:	Sitzung
Raum:	Große Börse
Ort:	Rathaus


Anlagen:
Protokoll öffentl. Teil 11.02.20

TOP	Betreff

Ö 1	Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen
Ö 2	Genehmigung der Niederschrift
Ö 2.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)	SI/2020/579
Ö 3	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
Ö 3.1	Antwort auf die Anfrage des AM Kleyer (Bündnis 90/Die Grünen) zu den vertraglich geregelten Naturschutzmaßnahmen auf dem Priwall (Die Antwort liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)	VO/2020/08583
Ö 3.2	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): "Fußgänger*innenampelanlagen" (Zurückgestellt am 12.11.19)	VO/2019/08260
Ö 3.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Katjana Zunft (DIE LINKE) betr. Fußgänger*innenampelanlagen	VO/2020/08589
Ö 3.3	Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (Bündnis 90 / Die Grünen): Netzentgelte in Lübeck (Zurückgestellt am 28.01.20 - Die Antwort liegt unter 12.1 im nichtöffentlichen Teil vor.)	VO/2020/08585
Ö 3.4	BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter- WLAN-Angebot Lue Connect (Zurückgestellt am 28.01.20)	VO/2019/08483
Ö 3.4.1	Antwort auf die Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (Bündnis 90 / Die Grünen) zum WLAN-Angebot "Lue Connect" (Die Antwort liegt jetzt vor und wird nachgereicht.)	VO/2019/08483-01
Ö 3.5	Anfrage des Ausschussmitglieds Thorsten Fürter (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): "Partizipation bei der Digitalen Strategie"	VO/2020/08691
Ö 3.6	Anfrage der Ausschussmitglieder Birte Duggen und Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) - Förderung für Investitionen in Elektromobilität	VO/2020/08697
Ö 3.7	Anfrage AM Katjana Zunft (DIE LINKE): Einsparungen bei sozialen Trägern	VO/2020/08713
Ö 3.8	NEU: mündl. Anfrage des AM Prieur (CDU) betr. die öffentliche Auslegung der Kandidatenliste zur Wahle des Behindertenbeirates
Ö 3.9	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. die Entwicklung des Elbe-Lübeck-Kanals
Ö 3.10	NEU: mündl. Anfrage des AM Rathcke (FDP) betr. den Sachstand des Feuerwehrgerätehauses Kronsforde
Ö 3.11	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Aufnahme von Flüchtlingen aus Lagern in Griechenland
Ö 3.12	NEU: mündl. Anfrage des AM Reinhardt (SPD) betr. die Terminvereinbarung zur in der Sitzung des Hauptausschusses am 11.02.2020 beantragten Akteneinsicht
Ö 3.13	NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. das Stellen von Anträgen auf Akteneinsicht
Ö 4	Berichte
Ö 4.1	Schaffung einer kommunalen Beschäftigungs- und Qualifizierungsgesellschaft	VO/2019/08003
Ö 4.2	Bekanntgabe einer Eilentscheidung des Bürgermeisters über eine überplanmäßige Bewilligung im Produkt 311001 Grundversorgung und Hilfen SGB XII in Höhe von 1.500.000 EUR	VO/2020/08603
Ö 4.3	Sachstandsbericht i.S. ehemaliger KGV Am Spargelhof (VO/2019/07265)	VO/2019/08479
Ö 4.4	Aktueller Planungsstand zum Bauvorhaben "Neugestaltung Travepromenade"	VO/2019/08465
Ö 5	Beschlussvorlagen
Ö 5.1	Jahresabschluss 2013 der Stiftung Haus der Jugend	VO/2019/08474
Ö 5.2	Jahresabschluss 2012 der Stiftung Vereinigte Testamente	VO/2019/08477
Ö 5.3	Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck, Bezirk XII (Moisling)	VO/2020/08617
Ö 5.4	17. Satzung zur Änderung der Verwaltungsgebührensatzung 16. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck	VO/2020/08573
Ö 5.5	Vorlage "Benutzungs- und Gebührensatzung für Übergangswohneinrichtungen der Hansestadt Lübeck"	VO/2019/08454
Ö 5.6	1. Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Anschluss- und Ausbaubeiträgen der Hansestadt Lübeck	VO/2019/08498
Ö 5.7	Satzung zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet der Lübecker Altstadt und zweite Änderungssatzung zur Satzung über die Erhaltung baulicher Anlagen im Stadtteil Innenstadt (Gebiet Altstadt) vom 28.02.1979 (Zurückgestellt am 11.02.20)	VO/2019/08462
Ö 5.7.1	Austauschantrag AM Prieur (CDU): Änderungsantrag zu VO/2019/08462 Erhaltungssatzung Lübecker Altstadt	VO/2020/08730-01
Ö 5.8	Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Ausbau der Grapengießerstraße" nördlich der Lohgerberstraße (Zurückgestellt am 11.02.20)	VO/2019/08464
Ö 5.9	Projektfreigabe zur Umsetzung eines Anbaus an die Werkstatthalle der Emil-Possehl-Schule, Georg-Kerschensteiner-Straße 27 in 23554 Lübeck, über 175.000,- EUR	VO/2020/08576
Ö 5.10	BW 136 Holstenhafenbrücke Instandsetzung - Projektfreigabe	VO/2020/08580
Ö 5.11	BW 047 Bahnhofsbrücke - Ertüchtigung Lohmühle: Projektfreigabe und Aufhebung eines Sperrvermerkes	VO/2020/08586
Ö 5.12	BW 045 Josephinenstraßenbrücke II Überbauerneuerung - Projektfortführung	VO/2020/08587
Ö 5.13	Austauschvorlage zur VO/2019/08473: Vergabe der gemeinwirtschaftlichen Verpflichtungen im öffentlichen Personennahverkehr in der Hansestadt Lübeck (ÖPNV) Hier: öffentlicher Dienstleistungsauftrag (öDA)	VO/2020/08633
Ö 6	Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft
Ö 7	Anträge von Ausschussmitgliedern
Ö 8	Gleichstellung
Ö 9	Verschiedenes
Ö 10	Ende des öffentlichen Teils
N 11	Genehmigung der Niederschrift
N 11.1	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 11.02.2020 (Anlage wird nachgereicht)
N 12	Anfragen / Antworten / Mitteilungen
N 12.1	Antwort auf die Anfrage VO/2020/08585 des AM Dr. Axel Flasbarth: Netzentgelte in Lübeck
N 12.2	AT zu VO/2020/08519 Anfrage des AM Birte Duggen (Bündnis 90 / Die Grünen): IT-Struktur von Verwaltung / SWL Konzern (Zurückgestellt am 28.01.20)
N 12.2.1	Antwort auf die Anfrage des AM Birte Duggen: IT-Struktur von Verwaltung/SWL Konzern VO/2020/08519
N 12.3	NEU: mündl. Anfrage des AM Fürter (Bündnis 90/Die Grünen) betr. den verkauf von Anteilen an der LHG durch RREEF
N 13	Berichte
N 14	Beschlussvorlagen
N 14.1	Erwerb eines Solarparks durch die Stadtwerke Lübeck GmbH
N 14.2	Verkauf der Grundstücke im Kepler-Quartier Teilbereich II
N 14.3	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Lembkestraße
N 14.4	Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Am Heidkoppelgraben
N 15	Verschiedenes
Ö 16	Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	2	öffentlich	Protokoll öffentl. Teil 11.02.20 (203 KB)

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