Tagesordnung - 78. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 78. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.03.23 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor)
SI/2023/289  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Antwort auf mündl. Anfrage des AM Prieur: Mietvertragslaufzeit für das Gebäude der Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Menschen an der Marienbrücke
VO/2023/11992  
Ö 3.2  
Antwort auf Anfrage des AM Rathcke (FDP) zur Müllsituation auf dem ehemaligen Kleingartengelände in Buntekuh
VO/2023/12065  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP) zur Zusammenarbeit der HL mit Vereinen und Verbänden
VO/2023/12078  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Mauritz (CDU) betr. Sachstand Regelungen zum Grünstrand    
Ö 3.5  
NEU: mündl. Anfrage von Bruno Böhm betr. Sachstand der Beantwortung seiner Anfrage zum Heiligen-Geist-Hospital    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Zwischenbericht zum interfraktionellen Antrag: Dringlichkeitsantrag - Erhalt des Marienkrankenhauses
VO/2023/11824-02  
Ö 4.2  
Sachstandsbericht zur Erbbaurechtsbestellung im ehemaligen Außenmagazin der Stadtbibliothek auf dem Priwall
Enthält Anlagen
VO/2022/11690  
Ö 4.3  
Abschaffung Preisstufe 3 in Groß Steinrade - Neue Zonenzuordnung
VO/2022/11399-01  
Ö 4.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der allgemeinbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck Schuljahr 2022/23
Enthält Anlagen
VO/2022/11759  
Ö 4.5  
2. Zwischenbericht zur Umsetzung der Kulturentwicklungsplanung
VO/2023/11871  
Ö 4.6  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2022/2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11875  
Ö 4.7  
Schulentwicklungsplanung Grundschulen
Enthält Anlagen
VO/2023/11931  
Ö 4.8  
Quartalsbericht IV/2022 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2023/11915  
Ö 4.9  
Verkehrswende Hinterland aus Sicht des PORT OF LÜBECK
Enthält Anlagen
VO/2023/11950  
Ö 4.10  
2. Statusbericht zum Umsetzungsstand des Hafenentwicklungsplans 2030
Enthält Anlagen
VO/2023/11971  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Kommunalwahl 2023: Handlungsfähigkeit der Aufsichtsräte sicherstellen
Enthält Anlagen
VO/2023/11942  
Ö 5.2  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk VI (St. Gertrud 1)
VO/2023/11981  
Ö 5.3  
Wahl einer Schiedsperson für den Bezirk V (St. Lorenz 2)
VO/2023/11998  
Ö 5.4  
Auflösung eines Stadtgutes
Enthält Anlagen
VO/2022/11085  
Ö 5.5  
Feuerwehrbedarfsplan der Hansestadt Lübeck / Personalbemessung für die Wachabteilungen und die Einsatzleitstelle der Feuerwehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11764  
Ö 5.6  
Gemeinsame kooperative Leitstelle mit der Polizei in einem Neubau der Feuerwache 2 und Neubau der Notfallsanitäterschule
Enthält Anlagen
VO/2022/11745  
Ö 5.7  
Namensgebung für das Johanneum zu Lübeck, Gymnasium für Jungen und Mädchen
Enthält Anlagen
VO/2023/11794  
Ö 5.8  
Vertretungskonzept für die Lübecker Kindertagespflege
Enthält Anlagen
VO/2023/11854  
Ö 5.9  
Annahme einer Spende der Possehl-Stiftung in Höhe von 50.000,- Euro für den Ankauf eines Gemäldes von Hans Kemmer (St. Annen-Museum)
Enthält Anlagen
VO/2023/11874  
Ö 5.10  
Vorgehen zur Erarbeitung einer Möglichkeit einer einheitlichen Kostenbeteiligung von Eltern an den Betreuungsleistungen und der Verpflegung in der Kindertagesförderung
Enthält Anlagen
VO/2023/11893  
Ö 5.11  
Unterstützung der Segelveranstaltung Travemünder Woche 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/11968  
Ö 5.12  
Überplanmäßige Bereitstellung von Haushaltsmitteln gem. § 82 Abs. 1 Gemeindeordnung für das Produkt 523001 Archäologie und Denkmalpflege
VO/2023/12058  
Ö 5.13  
BW 60 Sandbergbrücke: Abbruch und Herstellung eines niveaugleichen Knotenpunkts - Projektfreigabe (Zurückgestellt am 24.03.23)
Enthält Anlagen
VO/2022/11646  
Ö 5.14  
"Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
Enthält Anlagen
VO/2023/11961  
Ö 5.15  
Bebauungsplan 32.61.00 - Neue Teutendorfer Siedlung / Am Dreilingsberg - Satzungsbeschluss 134. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Neue Teutendorfer Siedlung - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11965  
Ö 5.16  
142. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Moisling Süd - abschließender Beschluss Bebauungsplan 21.09.00 - Moisling Süd/ Solarpark - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11877  
Ö 5.17  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11928  
Ö 5.18  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11930  
Ö 5.19  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11932  
Ö 5.20  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2023/11933  
Ö 5.21  
Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
VO/2023/11941  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Im Haushaltsjahr 2023 werden für das Projekt „PV-Anlagen auf Lübecker Schulen“ gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 243.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem Bereichsbudget des Gebäudemanagements.

 

Darüber hinaus werden für die Vergaben von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen in 2023 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.200.000 EUR übertragen, die dann im Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam werden. 

 

r das Haushaltsjahr 2024 werden für die Ausführung der erforderlichen Baumaßnahmen insgesamt 1.353.000 EUR in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 
 

   
    20.03.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.7 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Im Haushaltsjahr 2023 werden für das Projekt „PV-Anlagen auf Lübecker Schulen“ gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 243.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem Bereichsbudget des Gebäudemanagements.

 

Darüber hinaus werden für die Vergaben von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen in 2023 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.200.000 EUR übertragen, die dann im Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam werden. 

 

Für das Haushaltsjahr 2024 werden für die Ausführung der erforderlichen Baumaßnahmen insgesamt 1.353.000 EUR in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    28.03.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.21 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Im Haushaltsjahr 2023 werden für das Projekt „PV-Anlagen auf Lübecker Schulen“ gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 243.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem Bereichsbudget des Gebäudemanagements.

 

Darüber hinaus werden für die Vergaben von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen in 2023 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.200.000 EUR übertragen, die dann im Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam werden. 

 

Für das Haushaltsjahr 2024 werden für die Ausführung der erforderlichen Baumaßnahmen insgesamt 1.353.000 EUR in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

   
    30.03.2023 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.18 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Im Haushaltsjahr 2023 werden für das Projekt „PV-Anlagen auf Lübecker Schulen“ gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 243.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem Bereichsbudget des Gebäudemanagements.

 

Darüber hinaus werden für die Vergaben von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen in 2023 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.200.000 EUR übertragen, die dann im Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam werden. 

 

Für das Haushaltsjahr 2024 werden für die Ausführung der erforderlichen Baumaßnahmen insgesamt 1.353.000 EUR in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Die Vorlage wurde der Bürgerschaft im Ratsinformationssystem ALLRIS

 zur Verfügung gestellt.
 

Ö 5.22  
Außerplanmäßige Bewilligung gemäß § 82 (1) Gemeindeordnung Schleswig-Holstein von Mitteln zur Deckung von Auszahlungen, Investitionsmaßnahme 075 - Ersatz Klappschute T11
VO/2023/11993  
Ö 5.23  
Projektfreigabe Rad- und Gehwegsanierung Wesloer Landstraße 2023 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/11934  
Ö 5.24  
Projektfreigabe zur Verlängerung des Modellversuchs Fahrschein gegen Führerschein
Enthält Anlagen
VO/2023/11947  
Ö 5.25  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck"
Enthält Anlagen
VO/2023/12037  
Ö 5.25.1  
Fortsetzung des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck", zusätzliche Unterlagen zum Beschlussvorschlag
Enthält Anlagen
VO/2023/12037-01  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck" (Zurückgestellt am 14.03.23)
2023/11989-01-01  
Ö 7.2  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Verbesserungen bei der Akteneinsicht
VO/2023/12068  
Ö 7.3  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12069  
Ö 7.3.1  
Änderungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2023/12069: AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen), AM Bernhard Simon (CDU), AM Sascha Luetkens (DIE LINKE), AM Antje Jansen (GAL): Neuregelung von Erbbaurechten für Wohnbebauung
VO/2023/12069-01  
Ö 7.4  
Antrag des AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen): Austauschantrag zu Rüge des Bürgermeisters wegen mangelnder Unterrichtung der Gremien
VO/2023/12074-01  
Ö 7.5  
Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH
VO/2023/12066  
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.03.2023 (Liegt vor)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     Mündl. Anfrage AM Lehrke betr. eines Erbbaurechtes in Travemünde      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. Sachstand seiner Anfrage vom 12.11.2019 zum Bau von Logistikhallen am Skandinavienkai      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Bestellung einer Rechnungsprüferin      
N 14.2     Bestellung eines Erbbaurechtes Lübeck, Travemünder Allee      
N 14.3     Verkauf eines Grundstücks in der Heinrichstraße      
N 14.4     Grundstück Lübeck, Falkenstraße Erbbaurechtsteilaufhebung und -erstreckung sowie Neubestellung eines Erbbaurechtes      
N 14.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Auf dem Ruhm      
N 14.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.8     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Lerchenweg      
N 14.9     Verlängerung der Fertigstellungsfrist für ein Hotel      
N 14.10     Ausübung eines Wiederkaufsrechtes (Anlage liegt nun vor)      
N 14.11     Sanierungsmanagement für das Energetische Quartierskonzept Marli (Anlage liegt nun vor)      
N 14.12     Beauftragung eines kommunalen Wärme- und Kälteplans gemäß §7 EWKG (Anlage liegt nun vor)      
N 14.13     Auftragsvergabe zur Bergung des frühneuzeitlichen Schiffwracks in der Untertrave      
N 14.14     Verlängerung des Konzessionsvertrags für den Herrentunnel      
N 14.15     Abschluss eines Mietvertrages im Zuge des Projektes "Buddenbrookhaus, Erweiterung, Umbau und Sanierung, Mengstraße 4+6, 23552 Lübeck" für Ersatzparkplätze      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Protokoll 14.03.23 öffentl. Teil (329 KB)