Auszug - Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH  

78. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.5
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12066
Beirat für Senior:innen: Bericht über Maßnahmen zum HGH
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Bornemann, Katja
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Böhm erläutert den Hintergrund seines Antrags.

 

Herr Bürgermeister Lindenau weist auf die laufende Berichterstattung zu der Thematik im Ausschuss für Soziales hin und stellt die Konsequenzen einer doppelten Berichterstattung dar. Diese würde zu einem deutlich erhöhten Verwaltungsaufwand führen und Personalkapazitäten binden, die an anderer Stelle die Bearbeitung von Aufträgen verzögern könnte.

 

Dazu sprechen Herr Böhm, AM Prieur, AM Dr. Flasbarth und AM Haltern.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
 


Beschluss:

Der Bürgermeister berichtet laufend dem Hauptausschuss welche Maßnahmen, gemäß

der Bürgerschaftsbeschlüsse vom 23.02.2023, aus den Vorlagen 2022/11626-01-02 und 3/11920-01-01-01 geplant werden und umgesetzt wurden.

Dabei wird in einer Tabelle fortlaufend Soll und Ist aufgeführt.

 

Begründung:

 

Die Begründung erfolgt mündlich.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

7

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum