Auszug - Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024  

78. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.21
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11941 Außerplanmäßige Bewilligung von Haushaltsmitteln im Haushaltsjahr 2023 für die Planung und vorbereitende Maßnahmen für Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) auf Lübecker Schulgebäuden sowie Aufnahme der Maßnahme in den investiven Haushaltsplan 2024
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Scharp, Marco
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:


 


Beschluss:


Im Haushaltsjahr 2023 werden für das Projekt „PV-Anlagen auf Lübecker Schulen“ gem. § 82 (I) Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein Haushaltsmittel in Höhe von 243.000 EUR zur Verfügung gestellt. Die Deckung dieser außerplanmäßigen Mittel erfolgt aus dem Bereichsbudget des Gebäudemanagements.

 

Darüber hinaus werden für die Vergaben von Liefer-, Dienst- und Bauleistungen in 2023 Verpflichtungsermächtigungen in Höhe von 1.200.000 EUR übertragen, die dann im Haushaltsjahr 2024 kassenwirksam werden. 

 

Für das Haushaltsjahr 2024 werden für die Ausführung der erforderlichen Baumaßnahmen insgesamt 1.353.000 EUR in der Haushaltsplanung berücksichtigt.

 
 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum