Auszug - "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes   

78. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.14
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/11961 "Neubau Feuerwehrgerätehaus Kronsforde": Projektfreigabe und Aufhebung eines für das Haushaltsjahr 2023 bestehenden Sperrvermerkes
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.651 - Gebäudemanagement Bearbeiter/-in: Schmidt, Hendrikje
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

 

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:


 


Beschluss:


 

1.) Der Bürgermeister wird ermächtigt mit dem Neubau des „Feuerwehrgerätehaus in Kronsforde“ auf der Grundlage der vorliegenden EW-Bau zu beginnen (Hauptausschuss).

 

2.) Der bei dem Produktsachkonto 111029 537 7851000 Feuerwehrgerätehaus FFW Kronsforde bestehende Sperrvermerk gem. § 12 Abs. 2 GemHVO-Doppik wird aufgehoben. Die Haushaltsmittel in Höhe von 300.000,00 EUR werden gleichzeitig freigegeben (Bürgerschaft).

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum