Auszug - AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"  

78. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7.1
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: abgelehnt
Datum: Di, 28.03.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:04 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
2023/11989-01-01 AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): AT zu Antrag zur Anlage C "Aktive Baulandentwicklung durch die Hansestadt Lübeck"
   
 
Status:öffentlich  
  Bezüglich:
VO/2023/11989-01
Federführend:Geschäftsstelle der Fraktion BÜ90 DIE GRÜNEN Bearbeiter/-in: Döring, Nicolas
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

AM Dr. Flasbarth erläutert den Hintergrund seines Antrags.

 

Dazu sprechen AM Prieur und Frau Senatorin Hagen, die den Hintergrund der ursprünglichen Vorlage erklärt.

 

Der Vorsitzende lässt über den Antrag abstimmen.
 


Beschluss:


Der Ausschuss möge der Bürgerschaft folgendes empfehlen:

 

Die Anlage C der Vorlage VO/2021/10558 und dazugehörige Änderungsanträge werden mit dem folgenden Antrag beschlossen:

 

Der Beschluss zum Änderungsantrag VO/2021/10558-06 wird, ausgenommen Punkt 4 zum Thema Vergabe, aufgehoben. Und im Beschluss zum Änderungsantrag VO/2021/10558-08-01 wird der Ergänzungssatz in Punkt 3: "Eine Ausweisung von schnell entwickelbaren Bauflächen…", sowie der folgende Punkt 4 ersatzlos gestrichen.

 

Zudem wird die Verwaltung aufgefordert, mit der aktiven Baulandentwicklung zu starten.

 

 

 


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

4

Nein-Stimmen

11

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum