Tagesordnung - 41. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 41. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 02.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:03 - 18:45 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020
SI/2020/634  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Beiträgen für die Herstellung, den Ausbau, Umbau und die Erneuerung von Straßen, Wegen und Plätzen in der Hansestadt Lübeck vom 09.12.2014
Enthält Anlagen
VO/2020/09090  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 09.13.00 - Bornkamp / Schärenweg - Erweiterung des Geltungsbereichs und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2020/09366  
Ö 3.3  
Enthält Anlagen
Stellungnahme der Hansestadt Lübeck zur Modernisierung des Hubbrückenensembles
Enthält Anlagen
VO/2020/09391  
Ö 3.4  
Skandinavienkai, LED-Beleuchtung, Ersatz von drei Hochmasten
Enthält Anlagen
VO/2020/09012  
Ö 4     Berichte    
Ö 5     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 5.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 5.1.1  
Antwort auf die Anfrage von AM Andreas Zander: Anfrage zum "Bauleitverfahren für Wohnungsbau"
VO/2019/08432-01  
Ö 5.1.2  
Weitere Antworten auf Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen:    
Ö 5.2     Neue Anfragen    
Ö 5.2.1  
AM Haltern (SPD): Verkehrszählung Teutendorfer Weg
VO/2020/09460  
Ö 5.2.2  
AM Haltern (SPD) - Bebauungsplan 07.32.00 - Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - Satzungsbeschluss
VO/2020/09461  
Ö 5.2.3  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Raumlufttechnik
VO/2020/09474  
Ö 5.2.4  
Carl Howe (GAL), Anfrage zu Photovoltaikanlagen auf Parkflächen
VO/2020/09475  
Ö 5.2.5  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Solarenergie unter baulichen Gesichtspunkten in der Hansestadt als Voraussetzung für die Klimaneutralität
VO/2020/09483  
Ö 5.2.6  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum Ausbau der Polizeiakademie in der Liegenschaft Schwartauer Landstraße in Lübeck
VO/2020/09484  
Ö 5.2.7  
Anfrage des AM Thomas-Markus Leber (FDP) zum neuen Verkehrswendebeauftragten der Hansestadt Lübeck
VO/2020/09485  
Ö 5.2.8  
Anfrage von AM Christopher Lötsch (CDU): Sicherheitsdefizit bei der Straße "An den Schießständen"
VO/2020/09486  
Ö 5.2.9  
Weitere Anfragen während der Sitzung:    
Ö 5.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 5.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 5.4.1  
Mündliche Mitteilung (5.610): Tagesordnungspunkte des Welterbe- und Gestaltungsbeirates am 12. & 13.11.2020    
Ö 5.4.2  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Geniner Ufer - Sachstand Projekt / B-Planverfahren    
Ö 5.4.3  
Mündliche Mitteilung: Kalandschule    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Reduzierung der Lichtverschmutzung in Lübeck
VO/2020/09285  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Lieferverkehrskonzept entwickeln
VO/2020/09316  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

   
    21.09.2020 - Bauausschuss
    Ö 5.2.2 - zurückgestellt
   

 

Unter TOP 1 wurde dieser Antrag, der irrtümlich den neuen Anfragen zugeordnet wurde, zu den Anträgen unter TOP 7 gestellt.

 

Der Antragsteller hat diesen Antrag um eine Sitzung vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    19.10.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

Antrag:

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

 

   
    02.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.1 - zurückgestellt
   

Beschluss:

Aufgrund der Nichtanwesenheit von Herrn Ramcke wird dieser Antrag auf Wunsch von Frau Mählenhoff vertagt.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

 

   
    16.11.2020 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss vertagt den Antrag einstimmig bis in die Februarsitzung 2021.
 

 

   
    15.02.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.4 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

x

Ohne Votum

 


 

   
    01.03.2021 - Bauausschuss
    Ö 7.2 - abgelehnt
   

Antrag:

Im Zuge der langfristigen Verkehrsentwicklung in Lübeck ist ein Verkehrskonzept für Lieferverkehre zu entwickeln, mit dem Ziel die Schwerlastverkehre an der Stadtgrenze über Verteilungszentren in kleinere emissionsarme Fahrzeuge umzuverteilen und auszuliefern. Dieses Konzept soll insbesondere die für dieses Ziel notwendigen Voraussetzungen prüfen und Lösungsansätze entwickeln.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

7

Nein-Stimmen

8

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

Ö 7.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Einrichtung verkehrsberuhigter Bereiche und weiterer alternativer Straßennutzungen
VO/2020/09374  
Ö 7.3  
AM Roland Vorkamp (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Radwegeverbindung Katharinenstrasse - St.-Lorenz-Brücke - Hauptbahnhof
VO/2020/09382  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag: AM Haltern AM Lötsch (CDU): B-Plan 01.14.00 Geniner Ufer/Welsbachhalle
VO/2020/09487  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.10.2020      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Antrag Herr Pluschkell:      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.1.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen - nichtöffentlich      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfragen während der Sitzung:      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mitteilungen über Baugesuche (5.610) (Unterlagen werden nachgereicht.)      
N 13.3.2     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.3     Nachträgliche Vergabemitteilungen des Bereichs Lübeck Port Authority aus dem Jahr 2019 über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 13.3.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert ab 10.000,- Euro netto      
N 13.3.5     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert ab 5.000,- Euro netto      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse