Auszug - Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen  

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung mit der Feststellung der Beschlussfähigkeit.

Der Vorsitzende weist zudem darauf hin, dass Tonbandaufzeichnungen vorgenommen werden, die ausschließlich der Protokollerstellung dienen.

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass nachstehende Unterlagen zur heutigen Sitzung noch eingereicht wurden:

VO/2020/09487 – Dringlichkeitsantrag AM Haltern (SPD) und AM Lötsch (CDU): B-Plan 01.14.00 Geniner Ufer / Welsbachstraße

Herr Lötsch informiert darüber, dass dies kein Dringlichkeitsantrag sei, da die Verwaltung in der letzten Sitzung des Bauausschusses am 19.10.2020 darum gebeten habe, zu dem B-Planverfahren, welches unter TOP 5.4.2 mitgeteilt werde, ein Votum des Bauausschusses zu erhalten. Mit diesem Antrag solle darüber abgestimmt werden.

Herr Lötsch beantragt die Vertagung des TOP 3.1 (VO/2020/09090) um eine Sitzung und die Vorziehung der Tagesordnungspunkte 5.4.2 und 7.4.

Die Verwaltung beantragt den TOP 6.1 (Überweisung aus der Bürgerschaft – VO/2020/09285) von der Tagesordnung zu nehmen, da dieser Antrag zusammen mit einem noch kommenden Bericht behandelt werden solle. Gleichzeitig informiert die Verwaltung darüber, dass es unter TOP 5.4.3 eine mündliche Mitteilung zum Thema Kalandschule geben werde.

Frau Haltern beantragt zum TOP 3.2 (VO/2020/09366) eine Frage in nichtöffentlicher Sitzung stellen zu können, da die zu erwartende Antwort einen Status der Nichtöffentlichkeit vermuten werde.

Herr Müller-Horn beantragt die Vertagung des TOP 3.3 (VO/2020/09391) zum Hubbrückenensemble, da es hierzu noch eine Befassung in der nächsten Woche im Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege geben solle.

Herr Lötsch führt aus, dass er diesen TOP heute gerne aufrufen werde, sich von der Verwaltung berichten lasse und dann den TOP vertage, da hier seitens der CDU-Fraktion noch Beratungsbedarf bestehe.

Der Bauausschuss stimmt diesem Verfahren einstimmig zu.

Der Bauausschuss beschließt einstimmig die beantragte Erweiterung der Tagesordnung, die beantragten Vertagungen, das beantragte Vorziehen der Tagesordnungspunkte sowie die nicht öffentliche Behandlung der hierfür vorgesehenen TOP.