Tagesordnung - 31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck  

Bezeichnung: 31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:33 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Einwohner:innenfragestunde (Es liegt nichts vor.)    
Ö 3  
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2022
SI/2022/051  
Ö 4  
Mitteilungen des Stadtpräsidenten    
Ö 5     Anträge / Berichte der Ausschüsse    
Ö 5.1  
Antrag des Jugendhilfeausschusses: struktureller Notstand in der stationären Jugendhilfe
Enthält Anlagen
VO/2022/10870-01  
Ö 6  
Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Kenntnisnahme en bloc.)    
Ö 6.1  
Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Fällungen alter Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/10801  
Ö 6.1.1  
Antwort auf Anfrage gem. § 16 GeschO von BM Antje Jansen zu Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/10801-01  
Ö 6.2  
BM Antje Jansen Anfrage gem. §16 GO: Kontrollen von Fahrradstraßen
VO/2022/10866  
Ö 6.2.1  
Antwort auf die Anfrage gem. §16 GO BM Jansen: Kontrollen von Fahrradstraßen
VO/2022/10866-01  
Ö 6.3  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. § 16 GO: Vertretungsregularien für die Kindertagespflege
VO/2022/11028  
Ö 6.4  
BM Antje Jansen (GAL), Anfrage gem. §16 GO: Nachfrage zu VO/2022/10801-01 Fällungen von alten Eichen im Lübecker Stadtwald
VO/2022/11029  
Ö 7  
Berichte    
Ö 7.1  
Gesundheitsbericht 2015 bis 2021
Enthält Anlagen
VO/2022/10817  
Ö 7.2  
Statusbericht 2021 des Rechnungsprüfungsamtes
Enthält Anlagen
VO/2022/10826  
Ö 7.3  
Gewinnverwendung 2020 der Grundstücks-Gesellschaft TRAVE mbH
Enthält Anlagen
VO/2022/10850  
Ö 7.4  
Bildungsbericht hier: Schulstatistik der berufsbildenden Schulen der Hansestadt Lübeck 2021/2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10907  
Ö 8  
Wahlen / Benennungen / Besetzungen (Die ausstehenden Anlagen für die Wahlvorlagen - Neubesetzung der Ausschüsse - werden nachgereicht.)    
Ö 8.1  
Wahl der Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10923  
Ö 8.2  
Wahl der stellvertretenden Mitglieder in den Hauptausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10925  
Ö 8.3  
Wahl der Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10934  
Ö 8.4  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Bauausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10935  
Ö 8.5  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss/KBT für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
VO/2022/10928  
Ö 8.6  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Wirtschaftsausschuss/KBT für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
VO/2022/10929  
Ö 8.7  
Enthält Anlagen
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
VO/2022/10938  
Ö 8.8  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Soziales für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
VO/2022/10939  
Ö 8.9  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10942  
Ö 8.10  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10943  
Ö 8.11  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10946  
Ö 8.12  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10947  
Ö 8.13  
Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10950  
Ö 8.14  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Ausschuss für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023    
Ö 8.15  
Wahl der Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10954  
Ö 8.16  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10955  
Ö 8.17  
Wahl der Mitglieder in den Werkausschuss/EBL für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10958  
Ö 8.18  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Werkausschuss/EBL für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10959  
Ö 8.19  
Wahl der Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10962  
Ö 8.20  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Rechnungsprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10963  
Ö 8.21  
Wahl der Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11018  
Ö 8.22  
Wahl der Stellvertretenden Mitglieder in den Schulleiterwahlausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11019  
Ö 8.23  
Wahl der Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10966  
Ö 8.24  
Wahl der Stellv. Mitglieder in den Wahlprüfungsausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10967  
Ö 8.25  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10926  
Ö 8.26  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Hauptausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10927  
Ö 8.27  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses/KBT für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10931  
Ö 8.28  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Wirtschaftsausschusses/KBT für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10930  
Ö 8.29  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10937  
Ö 8.30  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Bauausschusses für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10936  
Ö 8.31  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10941  
Ö 8.32  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Soziales für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10940  
Ö 8.33  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10945  
Ö 8.34  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Kultur und Denkmalpflege für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10944  
Ö 8.35  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10949  
Ö 8.36  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10948  
Ö 8.37  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10953  
Ö 8.38  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Ausschusses für Schule und Sport für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10952  
Ö 8.39  
Wahl einer/eines Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10957  
Ö 8.40  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden in den Jugendhilfeausschuss für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10956  
Ö 8.41  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Werkausschusses/EBL für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10961  
Ö 8.42  
Wahl einer/eines Stellvertretenden Vorsitzenden des Werkausschusses/EBL für die laufende Wahlperiode bis zum 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10960  
Ö 8.43  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10965  
Ö 8.44  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10964  
Ö 8.45  
Wahl einer/eines Stellv. Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10969  
Ö 8.46  
Wahl einer/eines Vorsitzenden des Wahlprüfungsausschusses für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
Enthält Anlagen
VO/2022/10968  
Ö 8.47  
Deutscher Städtetag: Abberufung eines Mitglieds
VO/2022/11005  
Ö 8.48  
Austauschantrag: Deutscher Städtetag: Entsendung eines stellvertrenden Mitglieds
VO/2022/11006-01  
Ö 9  
Beschlussvorlagen    
Ö 9.1  
Jahresabschluss der Entsorgungsbetriebe Lübeck für das Jahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10525  
Ö 9.2  
Freiwillige Restitution von Objekten aus der Völkerkundesammlung der Hansestadt Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10537  
Ö 9.3  
Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Lag bereits vor.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10558  
Ö 9.3.1  
BÜNDNIS 90 DIE GRÜNEN: Änderungsantrag zu (VO/2021/10558) Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan (Die Fraktion DIE LINKE schliießt sich dem Antrag an.)
VO/2021/10558-02  
Ö 9.3.2  
CDU + SPD: Interfraktioneller Änderungsantrag zur Anlage C - Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und dsn Verkehrsentwicklungsplans
VO/2021/10558-06  
Ö 9.3.3  
Interfraktioneller Antrag von CDU + SPD zu: Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und des Verkehrsentwicklungsplans
VO/2021/10558-08  
Ö 9.3.4  
Änderungsantrag: SPD-Fraktion und CDU-Fraktion Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan
VO/2021/10558-11  
Ö 9.4  
Beschluss zur Neukonzeption des Museums für Natur und Umwelt - Abschlussbericht der Machbarkeitsstudie
Enthält Anlagen
VO/2021/10699  
Ö 9.5  
Entgeltordnung für die Kindertageseinrichtungen in der Trägerschaft der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage wurde im Jugendhilfeausschuss in die Mai-Sitzung vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die Mai-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10755  
Ö 9.6  
Änderung der Elternbeitragssatzung für die Kindertagespflege in der Hansestadt Lübeck (Die Vorlage wurde im Jugendhilfeausschuss in die Mai-Sitzung vertagt. Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Vertagung in die Mai-Sitzung.)
Enthält Anlagen
VO/2022/10758  
Ö 9.7  
Übernahme von Verkehrsflächen in Kücknitz-Herrenwyk
Enthält Anlagen
VO/2022/10760  
Ö 9.8  
Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Enthält Anlagen
VO/2022/10790  
Ö 9.8.1  
FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
VO/2022/10790-02  
Ö 9.9  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Heiweg
Enthält Anlagen
VO/2022/10806  
Ö 9.10  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schwalbenweg
Enthält Anlagen
VO/2021/10720  
Ö 9.11  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2022/10810  
Ö 9.12  
Finanzierung der Lübecker Frauenhäuser nach Entscheidung des Landesministeriums über die Reform der Richtlinie des FAG
Enthält Anlagen
VO/2022/10851  
Ö 9.13  
Fortsetzung des Projektes "Demokratie leben!" von 2022 bis 2024
Enthält Anlagen
VO/2022/10865  
Ö 9.14  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10897  
Ö 9.15  
Neufassung der Wochenmarktgebührensatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10898  
Ö 9.16  
Abschaffung der Preisstufe 3 in der Tarifregion Lübeck bzw. den Tarifzonen 6000 - 6007 zum 01.08.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/10905  
Ö 9.16.1  
FDP: Ergänzungsantrag zur VO/2022/10905 Abschaffung der Preisstufe 3 in der Tarifregion Lübeck bzw. den Tarifzonen 6000-6007 zum 1. August 2022
VO/2022/10905-02  
Ö 9.17  
Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
Enthält Anlagen
VO/2022/10984  
Ö 9.17.1  
Änderungsantrag BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN zu VO/2022/10984 Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
VO/2022/10984-01  
Ö 9.17.2  
Änderungsantrag der Fraktion Die Unabhängigen zur VO/2022/10984: Vergabe von Wohnbaugrundstücken im Rahmen von Bebauungsplanverfahren: Vorgabe in städtebaulichen Verträgen
VO/2022/10984-02  
Ö 9.18  
Namensgebung Katharineum zu Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2022/10974  
Ö 9.19  
Projektfreigabe Experimenteller Verkehrsversuch "Gute Mobilität für alle" in der Fackenburger Allee/Bahnhofsbrücke bis Krempelsdorfer Allee/Stockelsdorfer Straße/Friedhofsallee
Enthält Anlagen
VO/2022/11002  
Ö 10     Anträge der Fraktionen    
Ö 10.1  
Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr" (Lag bereits vor.)
VO/2021/10627  
Ö 10.1.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zum Antrag: Fraktion Freie Wähler & GAL: Städteinitiative "Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeit - eine neue kommunale Initiative für stadtverträglicheren Verkehr"
VO/2021/10627-01  
Ö 10.2  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Bürgerschaftssitzungen im Karstadthaus ermöglichen (Der Antrag wurde zurückgezogen und ist deshalb nicht mehr zu beraten.)
VO/2022/10756  
Ö 10.3  
FDP: Symposium bezüglich der freiwilligen Rückgabe von Exponaten der Völkerkundesammlung (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung.)
VO/2022/10779  
Ö 10.4  
SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung.)
VO/2022/10782  
Ö 10.4.1  
Empfehlung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung zu dem Antrag von SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung.)
VO/2022/10782-04  
Ö 10.4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL Antrag zu SPD+CDU:Keine Fütterung von wildlebenden Tieren (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung.)
VO/2022/10782-01  
Ö 10.5  
FDP: Prüfantrag kostenfreie Perioden-Hygieneartikel (Der Ältestenrat empfiehlt einstimmig die Überweisung in den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft. Die Fraktion Vielfalt schließt sich dem Antrag an.)
VO/2022/10995  
Ö 10.6  
Vielfalt: Bestand von 10.000 Sozialwohnungen bis 2025 (Der Ältestenrat empfiehl tmehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss (federführend) und den Ausschuss für Soziales mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11008  
Ö 10.7  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Antrag Detailplanung Fahrradverleihsystem für Lübeck (Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/11013  
N 11     Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom 25.02.2022      
N 12     Anträge der Fraktionen (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Anfragen / Mitteilungen / Antworten von Bürgerschaftsmitgliedern      
N 14     Berichte      
N 14.1     Ausübung des Ankaufsrechtes am Flughafen der Hansestadt Lübeck      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Vermarktung des Schuppen 9 (Lag bereits vor. Der Ältestenrat empfiehlt mehrheitlich die Vertagung in die Mai-Sitzung.)      
N 15.2     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Schlözerstraße      
N 15.3     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.4     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Stargasse      
N 15.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Jungborn      
N 15.6     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Galileiweg      
N 15.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Alter Faulenhoop      
N 15.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 15.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Steinkrug      
N 15.11     Verkauf eines Grundstückes zwischen Grapengießerstraße und Wachthauskoppel      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse