Vorlage - VO/2022/10897

Betreff:

Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck

Status:

öffentlich

Dezernent/in:

Senator Sven Schindler

Federführend:

2.280 - Wirtschaft und Liegenschaften

Bearbeiter/-in:

Bär, Björn

Beratungsfolge:


Senat		zur Senatsberatung
Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"		zur Vorberatung
14.03.2022	30. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"	unverändert beschlossen
Hauptausschuss		zur Vorberatung
29.03.2022	63. Sitzung des Hauptausschusses	unverändert beschlossen
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck		zur Entscheidung
31.03.2022	31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck	unverändert beschlossen

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n


Anlagen:
Wochenmarktsatzung
Wochenmarktsatzung - Synopse

Beschlussvorschlag

Die in der Anlage 1 beigefügte Wochenmarktsatzung für die Hansestadt Lübeck wird beschlossen.

Verfahren

Bereiche/Projektgruppen	Ergebnis
1.300 – Bereich Recht	Keine rechtlichen Bedenken

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

Nein- Begründung:

Es handelt sich um eine Satzung, die Kinder und Jugendliche nur im Fall als Marktbesuchende betrifft.

Die Maßnahme ist:

neu

freiwillig

vorgeschrieben durch:

Finanzielle Auswirkungen:

Ja (Anlage 1)

Nein

Auswirkung auf den Klimaschutz:	x	Nein
		Ja – Begründung:


Begründung der Nichtöffentlichkeit gem. § 35 GO:

Begründung

Eine Neufassung der Wochenmarktsatzung erfolgt aus Gründen der Anpassung an geänderte gesetzliche Bestimmungen und geltende Rechtsprechung bzw. tatsächliche Gegebenheiten sowie zur sprachlichen Klarstellung.

Anlagen

Wochenmarktsatzung 2022

Synopse Wochenmarktsatzung 2022 und alt


Anlagen:
	Nr.	Status	Name
	1	öffentlich	Wochenmarktsatzung (193 KB)
	2	öffentlich	Wochenmarktsatzung - Synopse (453 KB)

Bürgerservice

Rathaus

Stadtleben

Stadtentwicklung

Presse

Vorlage - VO/2022/10897

Beschlussvorschlag

Verfahren

Begründung

Anlagen