Auszug - Wahlen / Benennungen / Besetzungen  

Erläuterung zur Niederschrift:

Da die Wahllisten der Fraktionen zu den Wahlen der Ausschussmitglieder und Stellvertretenden Ausschussmitglieder nicht im Rahmen einer Mehrheitswahl gewählt wurden, sondern Verhältniswahl für alle Ausschüsse beantragt wurde, sind die Vorschlagslisten nicht als Anlage zur Vorlage erfasst, wie im Beschlussvorschlag angegeben, sondern zur besseren Übersicht direkt in dieser Niederschrift aufgeführt.

Den Beschlussvorlagen über die durchgeführten Wahlen der Vorsitze bzw. stellv. Vorsitze der Ausschüsse sind die Anlagen beigefügt.

Erläuterung zu den folgenden Wahllisten für die Besetzung der Ausschüsse:

* Bei den in den Wahllisten genannten Personen mit der Ziffer 1 vor dem Namen handelt es sich um Bürgerschaftsmitglieder, bei den Personen mit der Ziffer 2 um zur Bürgerschaft wählbare Bürger: innen.

BM Möller beantragt zur Geschäftsordnung die geheime Wahl für die Besetzung

 aller Ausschüsse.

An dieser Stelle erfolgt eine Sitzungsunterbrechung in der Zeit von

16.40 bis 16.55 Uhr.

Der Vorsitzende gibt Erläuterungen zum weiteren Verlauf und erklärt, dass durch das Büro der Bürgerschaft für die geheime Wahl Wahlzettel zu erstellen seien. Er schlägt vor, in dieser Zeit die weiteren Tagesordnungspunkte ab TOP 9 zu beraten und somit vorzuziehen, bis die Wahlzettel erstellt seien.

                                                   Die Bürgerschaft stimmt den vorgeschlagen Verfahren

                                                                                                                        einstimmig zu. 

Die Sitzung wird an dieser Stelle mit der Beratung der Tagesordnungspunkte unter TOP 9 (Beschlussvorlagen) fortgesetzt.