Auszug - Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023  

31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
TOP: Ö 8.11
Gremium: Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Do, 31.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 22:33 Anlass: Sitzung
Raum: Musik- und Kongresshalle
Ort: Willy-Brandt-Allee 10, 23554 Lübeck
VO/2022/10946 Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung für die laufende Wahlperiode bis 31.05.2023
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Stadtpräsident Klaus Puschaddel
Federführend:1.100 - Büro der Bürgerschaft Bearbeiter/-in: Nimz, Christiane
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende teilt mit, dass für die Besetzung des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung, die Fraktion Freie Wähle & GAL zu Protokoll beantragt, Herrn Thomas Misch als ordentliches Ausschussmitglied auf die Wahlliste zu setzen; Herr Rüdiger Hinrichs soll als stellvertretendes Mitglied in den Ausschuss gewählt werden.

 

 

Der Vorsitzende verliest die Liste mit den Wahlvorschlägen der Fraktionen:

 

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 

Vorschläge

 

SPD

*

Mitglieder

 

1

Frank Zahn

 

1

Dr. Marek Lengen

 

2

Ute Friedrichsen

 

2

André Marx

 

1

Aydin Candan

 

CDU

*

Mitglieder

 

1

Jochen Mauritz

 

1

Claudia Treumann-Greiff

 

1

Oliver Prieur

 

2

Paul-Gerhard Röttger

 

2

Liane Rüther

 

90 / Die Grünen

*

Mitglieder

 

1

Silke Mählenhoff

 

2

Peter Schüler

 

Die Unab-hängigen

*

Mitglieder

 

2

Stefan Höfel

 

AfD

*

Mitglieder

 

1

Heiko Steffen

 

FDP

*

Mitglieder

 

2

Rolf Müller

 

Die Linke   

*

Mitglieder

 

1

Sascha Luetkens

 

FW & GAL  

*

Mitglieder

 

1

Thomas Misch

 

Fraktion 21  

*

Mitglieder

 

1

Anka Grädner

 

Fraktion BfL  

*

Mitglieder

 

2

Gordon Zöllner

 

Fraktion Vielfalt  

*

Mitglieder

 

1

Bastian Langbehn

 

Der Vorsitzende eröffnet den Wahlgang:

 

Frau Thedens ruft nunmehr wieder alle Bürgerschaftsmitglieder einzeln auf und jeweils ein Wahlzettel wird an die Bürgerschaftsmitglieder ausgegeben.

 

hrend des Wahlgangs kommt es zu Diskussionen im Plenum. Der Vorsitzende bittet den Bereich Recht zu sich. Nach Rücksprache mit dem Bereich Recht erklärt der Vorsitzende, der Wahlgang sei abzubrechen und zu wiederholen.

Er erläutert, dass ein Bürgerschaftsmitglied in einer der beiden Wahlkabinen einen wohl vergessenen Stimmzettel gefunden habe, seinen eigenen ausgefüllt und beide Stimmzettel anschließend in die Wahlurne gelegt habe.

 

Der Vorsitzende gibt weitere Erläuterungen. Nach einigen Diskussionen darüber, ob der Wahlgang tatsächlich abgebrochen oder weitergeführt werden soll, erklärt er, dass für die Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung neue Stimmzettel erstellt werden und ein neuer Wahlgang erfolge.

 

Der Vorsitzende teilt mit, dass er in der Zwischenzeit die Mitglieder für den Ausschuss für Schule und Sport hlen lassen werde (S. TOP 8.13).

 

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

__________________________________________________________________________

 

 

Nunmehr ruft der Vorsitzende im Anschluss an die Wahl des Ausschusses für Schule und Sport erneut den TOP 8.11 Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung auf.

 

Frau Rickert verliest die Namen der Bürgerschaftsmitglieder in alphabetischer Reihenfolge und Frau Meick verteilt analog dazu die Stimmzettel.

 

Es erfolgt die Auszählung der Stimmzettel durch die Mitarbeiterinnen des Büros der Bürgerschaft.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass vorgeschlagen wurde, im Anschluss an diese Wahl noch den Werkausschuss/EBL zu wählen, da es sich hier um einen Vergabeausschuss handele und dieser auch in den nächsten Wochen noch tagen solle. Dies sei dann der letzte Ausschuss, der aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit heute gewählt werde.

 

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

 

Der Vorsitzende erläutert nunmehr, dass bis zur Auszählung der Stimmen des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung mit der Wahl der Vorsitzenden und Stellvertretenden Vorsitzenden der Ausschüsse fortgefahren werde und zwar für die Ausschüsse, für die bereits gewählt wurde.

 

Die Bürgerschaft ist einverstanden.

 

Der Vorsitzende lässt nunmehr über die Tagesordnungspunkte 8.25 bis 8.34 abstimmen und kommt im Anschluss wieder zurück an diese Stelle und damit zu den Abstimmungsergebnissen der Wahl des Ausschusses für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

 

Frau Thedens gibt die Ergebnisse für die Wahl in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung bekannt:

 

Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung.

Fraktion

Stimmen

Sitze

1

SPD:

11

3

2

CDU:

12

4

3

ndnis 90/Die Grünen:

5

2

4

Die Unabhängigen:

3

1

5

AFD:

3

1

6

FDP:

3

1

7

Die Linke:

2

1

8

Freie Wähler & GAL:

2

1

9

Fraktion 21:

0

0

10

Fraktion BfL:

1

0

11

Fraktion Vielfalt

2

1

Gesamt

 

44

15

 

 

Frau Thedens verliest die Liste mit den gewählten Ausschussmitgliedern wie folgt:

 

Wahl der Mitglieder in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung

 

Gewählte

 

SPD

*

Mitglieder

 

1

Frank Zahn

 

1

Dr. Marek Lengen

 

2

Ute Friedrichsen

 

CDU

*

Mitglieder

 

1

Jochen Mauritz

 

1

Claudia Treumann-Greiff

 

1

Oliver Prieur

 

2

Paul-Gerhard Röttger

 

90 / Die Grünen

*

Mitglieder

 

1

Silke Mählenhoff

 

2

Peter Schüler

 

Die Unab-hängigen

*

Mitglieder

 

2

Stefan Höfel

 

AfD

*

Mitglieder

 

1

Heiko Steffen

 

FDP

*

Mitglieder

 

2

Rolf Müller

 

Die Linke   

*

Mitglieder

 

1

Sascha Luetkens

 

FW & GAL  

*

Mitglieder

 

1

Thomas Misch

 

Fraktion Vielfalt  

*

Mitglieder

 

1

Bastian Langbehn

 

 


Beschluss:

Die in der Anlage 1 genannten Bürgerschaftsmitglieder (1) und zur Bürgerschaft wählbaren Bürgerinnen und Bürger (2) werden in den Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung gewählt.