Rathaus
Dienstag 12.03.2024 Text vorlesen (ReadSpeaker) Text vorlesen (ReadSpeaker) Suche Suche

Startseite

Vorlage - VO/2022/10790  

Betreff: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG)
Bestandserhebung 2021/22
Maßnahmenplanung 2022/23 ff.
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Monika FrankAktenzeichen:51.16.02.00
Federführend:4.041 - Fachbereichs-Dienste Bearbeiter/-in: Heidig, Renate
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Jugendhilfeausschuss zur Vorberatung
03.03.2022 
28. Sitzung des Jugendhilfeausschusses (Wahlperiode 2018 - 2023) unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
15.03.2022 
62. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
31.03.2022 
31. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Kita-Bedarfsplanung 2022_23_ff

Beschlussvorschlag


1. Die in der Anlage Maßnahmenplanung zur Begründung dargestellten Maßnahmen

(ab S.14) werden in den Bedarfsplan i. S. des KiTaG aufgenommen. Sie stehen unter dem Vorbehalt der haushaltsmäßigen Ordnung für die Haushaltsjahre 2022 ff.

 

2. Die haushaltsmäßige Ordnung der Mehraufwendungen im Produktsachkonto 365001000.5381001- Planung und Bezuschussung Kindertagesbetreuung, Zuschüsse für lfd. Zwecke soz. o. ähnlicher Einrichtungen – für das HHj. 2022 in Höhe von 697.723,62 Euro ist im Rahmen einer überplanmäßigen Bewilligung bis zum Juni 2022 herzustellen. Eine Teildeckung durch einen höheren Zuschuss des Landes in Höhe von 494.000 Euro gilt als gesichert.

 

3. Die haushaltsmäßige Ordnung für die HHj. 2023 ff. wird im Rahmen der Haushaltsplanung 2023 hergestellt.

 

 


 

Verfahren

 

Bereiche/Projektgruppen

Ergebnis

1.201 Haushalt und Steuerung

zustimmend

1.160 Frauenbüro

zustimmend,

Anregungen wurden eingearbeitet

2.500 Soziale Sicherung

zustimmend

5.610 Stadtplanung

zustimmend

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein- Begründung:

Die Beteiligung der Kinder i. S. d. § 47 f GO erfolgt im Rahmen der pädagogischen Arbeit in den betroffenen Einrichtungen.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:

 

 

 

§10 KiTaG hinsichtlich des Bedarfsplanes und der Maßnahmenplanung

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Ja (Anlage)

 

 

Nein

 

Auswirkung auf den Klimaschutz:

x

Nein

 

 

Ja – Begründung:

 

 

 

 

 

 

Begründung der Nichtöffentlichkeit

gem. § 35 GO:

 

 

 

 

Begründung

s. Anlage
 

Anlagen

Kita-Bedarfsplanung 2022/23 ff.
 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Kita-Bedarfsplanung 2022_23_ff (8388 KB)    
Stammbaum:
VO/2022/10790   Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.   4.041 - Fachbereichs-Dienste   Beschlussvorlage öffentlich
VO/2022/10790-01   Ergänzungsantrag des AM Thomas Rathcke (FDP) zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag eines Ausschussmitgliedes
VO/2022/10790-02   FDP: Ergänzungsantrag zu VO/2022/10790: Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i. S. v. § 10 KiTaG) Bestandserhebung 2021/22 Maßnahmenplanung 2022/23 ff.   Geschäftsstelle der FDP Fraktion   Antrag der FDP-Fraktion