Tagesordnung - 55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)  

Bezeichnung: 55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 28.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil
Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021
SI/2021/867  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021
SI/2021/021  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Lage Coronavirus (Bgm)    
Ö 3.2  
Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung
VO/2021/10461  
Ö 3.3  
Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes
VO/2021/10477  
Ö 3.4  
NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Zunft (Die LINKE) betr. die Broschüre für Wahlhelfer:innen    
Ö 4     Berichte    
N 4.1     Mündl. Berichterstattung betr. Umgang mit dem Gebäude Große Burgstraße 9-13 (Hierzu wird Frau Dr. Hunecke anwesend sein)      
Ö 4.2  
Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10284  
Ö 4.3  
Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße
Enthält Anlagen
2021/09711-03-02  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt findet in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege statt. Der Tagesordnungspunkt wird daher vorgezogen und zu Beginn der Sitzung behandelt.)
Enthält Anlagen
VO/2021/10358  
Ö 5.1.1  
Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus
VO/2021/10358-01  
Ö 5.2  
Bestellung eines Rechnungsprüfers
VO/2021/10367  
Ö 5.3  
Beirat Lübeck Digital (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht)
Enthält Anlagen
VO/2021/09831  
Ö 5.4  
Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10301  
Ö 5.5  
Weihnachtsmarktkonzept 2021
Enthält Anlagen
VO/2021/10366  
Ö 5.6  
Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen
Enthält Anlagen
VO/2021/10332  
Ö 5.7  
Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022
Enthält Anlagen
VO/2019/08009-01  
Ö 5.8  
Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz
Enthält Anlagen
0/09154-02-01-01  
Ö 5.9  
Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026
Enthält Anlagen
VO/2021/10316  
Ö 5.10  
Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen)
Enthält Anlagen
VO/2021/10294  
Ö 5.11  
Einrichtung des »Günter Grass-Preises der Hansestadt Lübeck«
Enthält Anlagen
VO/2021/10313  
Ö 5.12  
Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind
Enthält Anlagen
VO/2021/10338  
Ö 5.13  
Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung
VO/2021/10302  
Ö 5.14  
Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf - Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule
Enthält Anlagen
VO/2021/10267  
Ö 5.15  
Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 32.300 Euro für die Kunsthalle St. Annen (Gemälderestaurator:in)
VO/2021/10277  
Ö 5.16  
Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder
Enthält Anlagen
VO/2021/10407  
Ö 5.17  
Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen
Enthält Anlagen
VO/2021/10408  
Ö 5.18  
127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld - abschließender Beschluss
Enthält Anlagen
VO/2021/10283  
Ö 5.19  
Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
Enthält Anlagen
VO/2021/10291  
Ö 5.20  
Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai
Enthält Anlagen
VO/2021/10402  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Antwort auf seine Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.09.2021 zum geplanten Ankauf des Konstinkai      
N 12.2     NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr.: Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente      
N 13     Berichte      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Ausschreibung des Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck      
N 14.2     Ankauf einer Immobilie in der Königstraße      
N 14.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg      
N 14.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße      
N 14.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße      
N 14.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg      
N 14.7     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse      
N 14.8     Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg      
N 14.9     Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protkoll 07.09.21 öffentl. Teil (820 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Protokoll 08.09.21 öffentl. Teil (353 KB)