Auszug - Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus  

-          die Beratung zu diesem TOP erfolgt im Anschluss an TOP 4.1 –

Herr Bürgermeister Lindenau gibt eine kurze Einführung zum aktuellen Sachstand Erweiterung, Umbau und Sanierung Buddenbrookhaus und weist darauf hin, dass dieser Beschluss nicht erkläre, wie letztendlich gebaut werde.

Im Anschluss an die erfolgte Ausführung des Bürgermeisters diskutieren die Mitglieder beider Ausschüsse kontrovers. An der Diskussion beteiligen sich – zum Teil mit mehrfachen Wortbeiträgen – AM Akyurt (HA), AM Schindler (KA), AM Dr. Flasbarth (HA), Herr Bürgermeister Lindenau, AM Fürter (HA), AM H. Wegner (KA), AM Leber (HA), Frau Jannsen und AM Stolzenberg (KA).

AM Prieur (HA) stellt einen Antrag auf Schluss der Rednerliste.

Der Vorsitzende stellt fest, dass folgende Wortmeldungen noch vorliegen: Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Jannsen, AM Dr. Junghans (KA), AM Schindler (KA), AM Fürter (HA) und AM Dr. Flasbarth (KA).

Da der Antrag auf Schluss der Rednerliste von einem Mitglied des Hauptausschusses gestellt wurde, lässt der Vorsitzende den Hauptausschuss über den Antrag abstimmen.

Der Hauptausschuss stimmt mehrheitlich

(10 Ja-Stimmen, 4 Nein-Stimmen und 1 Enthaltung)

dem Antrag auf Schluss der Rednerliste zu.

AM Puhle (KA) beantrag stellt für den Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege ebenfalls einen Antrag auf Schluss der Rednerliste.

-          Der Vorsitzende unterbricht um 17:51 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses -

-          Herr Petereit setzt als Vorsitzender des Hauptausschusses die gemeinsame Sitzung um 17:53 Uhr fort –

Es sprechen Herr Bürgermeister Lindenau, Frau Jannsen, AM Dr. Junghans (KA), AM Schindler (KA), Am Fürter (HA), AM Dr. Flasbarth (KA), Frau Dr. Heuer und erneut Herr Bürgermeister Lindenau.

Der Vorsitzende schließt die Diskussion und erklärt, dass die Beschlussfassung der Ausschüsse nun getrennt voneinander stattfinden wird und zunächst der Ausschuss für Kultur und Denkmalspflege über die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 und den Antrag unter TOP 5.1.1 abstimmen wird.

-          Der Vorsitzende unterbricht die Sitzung des Hauptausschusses um 18:16 Uhr -

-          Herr Petereit führt um 18:22 Uhr als Vorsitzender des Hauptausschusses die alleinige Sitzung des Hauptausschusses fort -

Der Vorsitzende lässt zunächst über den Antrag unter TOP 5.1.1 abstimmen.

Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft mehrheitlich die Ablehnung des Antrages unter TOP 5.1.1.

Der Vorsitzende lässt sodann über die Beschlussvorlage unter TOP 5.1 abstimmen.

Beschluss:

1. Der Bürgermeister wird, vorbehaltlich der Zustimmung der Bürgerschaft zu dem Beschlusspunkt 2, ermächtigt, mit der Erweiterung, dem Umbau und der Sanierung des Buddenbrookhauses mit Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich 33,5 Mio. Euro zu beginnen. (Zuständigkeit Hauptausschuss)

2. Der Bürgermeister wird ermächtigt, die anteilige Übernahme der nicht förderfähigen Projektkosten durch die Hansestadt Lübeck vorzunehmen, sofern es der Kulturstiftung nicht gelingt, diese vollumfänglich einzuwerben. (Zuständigkeit Bürgerschaft)

Der Hauptausschuss beschließt zu 1. und empfiehlt der Bürgerschaft zu 2. mehrheitlich gemäß Beschlussvorschlag zu beschließen.