Auszug - Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022  

55. Sitzung des Hauptausschusses (zu TOP 5.1 gemeinsame Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege)
TOP: Ö 5.19
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Di, 28.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 20:19 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2021/10291 Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.610 - Stadtplanung und Bauordnung Bearbeiter/-in: Bahr, Oliver
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass der Bauausschuss den Beschluss in geänderter Fassung empfehle. Der Bauausschuss habe sich für eine Verlängerung des Probebetriebes bis zum 31.10.2022 ausgesprochen.

Frau Senatorin Hagen teilt mit, dass Mehrkosten in Höhe von 46 TEur entstehen.

Der Vorsitzende lässt über die Vorlage in der geänderten Fassung des Bauausschusses abstimmen.


Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Stadtverkehr Lübeck GmbH (SL) mit der Durchführung eines durchgängigen Fährbetriebs an der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 31.10.2022 zu beauftragen. Die notwendigen Kosten in Höhe von EUR 219.525,00 sind im städtischen Haushalt zu ordnen.


 


 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

In geänderter Fassung als Empfehlung an di Bürgerschaft

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

1

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum