Tagesordnung - 25. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 25. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.02.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:35 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2     Niederschriften    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015 (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)
SI/2015/562  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015
SI/2015/563  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Anfrage von BM Lars Rottloff: Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen? (Zurückgestellt am 11.11.14.)
VO/2014/02014  
Ö 3.1.1  
Antwort betr. Zahlt die Stadt pünktlich und vollständig ihre Rechnungen?
VO/2015/02306  
Ö 3.2  
Enthält Anlagen
Anfrage des AM/BM Thomas Rathcke zum Volksfestplatz (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)
VO/2015/02339  
Ö 3.3  
Antwort des Bereichs Presse- und Öffentlichkeitsarbeit betr. Verteilung der Lübecker Stadtzeitung (Anfrage von AM Lars Rottloff vom 10.02.15)    
Ö 3.4  
Antwort des Bereichs Beteiligungscontrolling betr. Streik bei der LHG ( Anfrage von AM Andreas Zander vom 10.02.15)    
Ö 3.5  
Neu: Anfrage des AM Thomas Rathcke zur Gewährleistung von Datensicherheit
VO/2015/02394  
Ö 3.6  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zu aufgestellten Containern in Lübeck (Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2015/02421  
Ö 3.7  
Neu: Anfrage von AM Ragnar Lüttke zur Lübecker Homepage (Kurzfristig eingereicht - wird zur Sitzung umgeteilt.)
VO/2015/02424  
Ö 3.8  
Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Erhalt des Segelflugs in Lübeck-Blankensee (Zurückgestellt in der Sitzung am 10.02.15.)    
Ö 4.2  
Ermittlungen und Vollstreckungen durch die Stadtverwaltung
Enthält Anlagen
VO/2015/02304  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Einlage ins Stammkapital der Grundstücks-Gesellschaft »Trave« mit beschränkter Haftung
Enthält Anlagen
VO/2014/02227  
Ö 5.2  
12. Änderung der Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck 11. Änderung der Entgeltordnung für besondere Leistungen der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2015/02309  
Ö 5.3  
Erhebung einer Tourismusabgabe
Enthält Anlagen
VO/2015/02322  
Ö 5.4  
Entsorgungsbetriebe Lübeck Wirtschaftsplan 2015
Enthält Anlagen
VO/2014/02032  
Ö 5.5  
Neubau Feuerwehrhaus Freiw. Feuerwehr Kücknitz ? Aufhebung eines haushaltsrechtlichen Sperrvermerkes
VO/2015/02289  
Ö 5.6  
Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015 ergänzt um Fassade Sportbad St. Lorenz (Austauschvorlage ! Stand 23.02.15)
Enthält Anlagen
VO/2015/02407  
Ö 5.7  
Ausschreibung der Unterhaltsreinigung für die Hanseschule ab Schuljahr 2015/2016
VO/2015/02290  
Ö 5.8  
Spendenannahme einer Sachspende des Fördervereins der Emil-Possehl-Schule über 29.000 Euro für die Emil-Possehl-Schule
Enthält Anlagen
VO/2015/02301  
Ö 5.9  
Enthält Anlagen
Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660) (Zurückgestellt am 10.02.15.)
Enthält Anlagen
VO/2014/02226  
Ö 5.10  
Änderung der "Entgeltordnung für die Benutzung der von der Hansestadt Lübeck betriebenen Häfen" (5.691)
Enthält Anlagen
VO/2015/02284  
Ö 5.11  
Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan 27.52.02 ? Erste Änderung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes 27.52.01 - Fachmarkt- und Einkaufszentrum Dänischburger Landstraße (IKEA) ? und zugleich Heilung des Bebauungsplanes 27.52.01 (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2015/02311  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Niederschriften      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 27.01.2015 (Umgeteilt und zurückgestellt am 10.02.15.)      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.02.2015      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Verkauf des Grundstücks Wiekstraße auf dem Priwall (Anfrage von AM M. Akyurt und S. Mählenhoff vom 10.02.15)      
N 11.2     Anfrage von Herrn Zander betr. Kosten des Gutachtens Latham & Watkins i.S. Segelflugbetrieb in Lübeck-Blankensee      
N 12     Berichte      
N 12.1     Verein Rettet die Passat e.V. - Übernahme Umsatzsteuernachzahlung (Der Bericht liegt nun vor und wird nachgereicht.)      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft hier: Hinausschieben der gesetzlichen Altersgrenze      
N 13.2     Verkauf eines Grundstücks in Lübeck-Travemünde, Parkallee 1      
N 13.3     Vergabe von Ingenieurleistungen über 25.000,00 EUR - "Gründungsviertel" ? Statische Berechnungen zur Baufeldvorbereitung      
N 13.4     Vergabe von Ing.-Leistungen über 25.000,00 EUR - Kita Kerckringstraße? Umbau, Sanierung der Kita, Kerckringstr.25-29, 23554 Lübeck      
N 13.5     Vergabe der Bauleistungen für die Instandsetzung der technischen Ausrüstung der Hafendrehbrücke (5.660)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse