Auszug - Lübecker Schwimmbäder - Wirtschaftsplan 2015 ergänzt um Fassade Sportbad St. Lorenz  

Auf Nachfrage von Herrn Zander teilt Frau Senatorin Weiher mit, dass sich die Gesamtsanierungskosten für das Schwimmbad St. Lorenz einschl. der Fassadensanierung auf insgesamt ca. 8 Mio € belaufen werden. Konkretere Kostenkalkulationen seien jedoch noch nicht vorgenommen worden. Mit der jetzt vorliegenden Austauschvorlage soll zunächst die Fassadensanierung durchgeführt werden. Die Maßnahme sei im Hinblick auf die in Aussicht gestellten Förderprogramme kurzfristig in den Wirtschaftsplan aufgenommen worden.

Im Rahmen einer anschließenden Diskussion, an der sich (zum Teil mehrfach) Herr Zander, Frau Senatorin Weiher, Herr Rottloff, Herr Blank, der Vorsitzende, Frau Schüssler, Herr Rathcke, Herr Lötsch, Frau Akyurt, Herr Krause und Herr Dedow beteiligen, werden die folgenden wesentlichen Punkte angesprochen:

• Bewertung der Stellungnahme des Beteiligungscontrollings
• Einhaltung der Einsparvorgaben bis 2016
• Risiken im Fachkräftebedarf
• Rettungsfähigkeitsprüfungen der Bademeister
• Fluktuation im Personalbereich/anderweitiger Einsatz von Personal
• Inanspruchnahme von Fördermitteln und Aufnahme von Krediten / Zins- und Tilgungskonditionen
• Wirtschaftlichkeitsberechnungen für die Fassadensanierung auf der Grundlage durchschnittlicher Vergleichswerte anderer Schwimmbäder
• Therapietrakt Am Behnckenhof und Zuordnung der aus der Einrichtung resultierenden finanziellen Belastungen
• Haushaltswahrheit und –klarheit im Zusammenhang mit der Gesamtsanierung des Schwimmbades St. Lorenz gegenüber der Bürgerschaft offen legen.

Beschlussvorschlag:

1. Der Wirtschaftsplan 2015 der Lübecker Schwimmbäder um die Investition Fassadenerneuerung Sportschwimmhalle St. Lorenz in Höhe von 1,2 Mio. € erweitert, um für diese Maßnahme Fördermittel bis zu € 250.000,-- zu erhalten.
2. Die Werkleitung wird ermächtigt, den entsprechenden Planungsauftrag unverzüglich zu erteilen und den Förderantrag bis zum 15. 06. 2015 zu stellen.
3. Bei Genehmigung des Landes auf vorzeitigen Baubeginn wird die Werkeitung ermächtigt, die Baumaßnahmen auszuschreiben.
4. Die Baumaßnahme ist bis zum Jahresende 2015 abzuschließen.
5. Die Finanzierung ist über eine zusätzliche Darlehensaufnahme sicher zu stellen

              Der Hauptausschuss empfiehlt der Bürgerschaft

einstimmig (bei 4 Enthaltungen), gemäß
Beschlussvorschlag zu entscheiden.