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Vorlage - VO/2014/02226  

Betreff: Neufassung der Friedhofssatzung und Änderung der Friedhofsgebührensatzung (5.660)
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senator/in F. - P. Boden
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Johannsen, Jens
Beratungsfolge:
Senat zur Senatsberatung
Bauausschuss zur Vorberatung
02.02.2015 
Sitzung des Bauausschusses unverändert beschlossen   
Hauptausschuss zur Vorberatung
10.02.2015 
24. Sitzung des Hauptausschusses zurückgestellt   
24.02.2015 
25. Sitzung des Hauptausschusses unverändert beschlossen   
Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck zur Entscheidung
26.02.2015 
13. Sitzung der Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck 2013 - 2018 unverändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Finanzielle Auswirkungen
Sachverhalt
Anlage/n
Anlagen:
Anlage 2 Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck
Anlage 3 Synopse Friedhofssatzung
Anlage 4 Begründung Friedhofssatzung
Anlage 5 Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung
Anlage 6 Synopse Friedhofsgebührensatzung
Anlage 7 Begründung Friedhofsgebührensatzung
Anlage 8 Übersicht
Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

Beschlussvorschlag

Die Neufassung der Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck in der Fassung der Anlage 2

und die 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck in

der Fassung der Anlage 5 werden beschlossen.

 

 

 

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Verfahren

Beteiligte Bereiche/Projektgruppen:

Ergebnis:

x

1.201 Haushalt und Steuerung – zustimmend

1.300 Recht – keine rechtlichen Bedenken

 

 

 

Beteiligung von Kindern und Jugendlichen

 

Ja

gem. § 47 f GO ist erfolgt:

x

Nein

Begründung:

 

Kinder sind aufgrund ihres Alters keine Auftraggeber für Bestattungen

 

 

 

Die Maßnahme ist:

 

neu

 

 

freiwillig

 

x

vorgeschrieben durch:  Kommunalabgaben-

gesetz

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:

x

Nein – entfällt –

Die erwarteten finanziellen Verbesserungen durch die neuen Grabarten werden voraussichtlich durch die seit Jahren anhaltenden  Rückgänge an Bestattungen mehr als aufgezehrt, so dass die finanziellen Auswirkungen sehr schwierig abzuschätzen, vermutlich aber gering sind und sich insofern eine eigene Anlage „Finanzielle Auswirkungen“ erübrigt.

 

 

Ja (Anlage 1)

 

Siehe Anlagen 4 und 7

Begründung

Siehe Anlagen 4 und 7

 

 

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen entfällt –

Anlagen

Anlage 1 – Finanzielle Auswirkungen entfällt –

Anlage 2              Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck

Anlage 3               Synopse zur Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck               

Anlage 4               Begründung zur Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck

Anlage 5               1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der Hansestadt

              Lübeck

Anlage 6               Synopse zur 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung

              der Hansestadt Lübeck

Anlage 7               Begründung zur 1. Satzung zur Änderung der Friedhofsgebührensatzung der

              Hansestadt Lübeck             

Anlage 8              Übersicht über alle bereits bestehenden und jetzt zu beschließenden

              Bestattungs- und Beisetzungsarten

 

 

 

 

 

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 1 1 öffentlich Anlage 2 Friedhofssatzung der Hansestadt Lübeck (83 KB)    
Anlage 2 2 öffentlich Anlage 3 Synopse Friedhofssatzung (153 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Anlage 4 Begründung Friedhofssatzung (47 KB)    
Anlage 4 4 öffentlich Anlage 5 Änderungssatzung Friedhofsgebührensatzung (26 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Anlage 6 Synopse Friedhofsgebührensatzung (54 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage 7 Begründung Friedhofsgebührensatzung (22 KB)    
Anlage 7 7 öffentlich Anlage 8 Übersicht (19 KB)