Tagesordnung - 23. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 23. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 27.01.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:35 - 17:50 Anlass: Sitzung
Raum: Mittelsaal im Kanzleigebäude
Ort: Breite Straße 62, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2014
SI/2014/293  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Enthält Anlagen
Anfrage des BM Lindenau: Bündelung der Aufgabenwahrnehmung für Bootsliegeplätze der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02232  
Ö 3.2  
Anfrage des BM Lindenau: Auskunftsrechte in Angelegenheiten von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften
VO/2015/02233  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des BM Lindenau: Auskunftsrechte in Angelegenheiten von Eigen- und Beteiligungsgesellschaften (Bereich Recht)
Enthält Anlagen
VO/2015/02280  
Ö 3.3  
Anfrage des BM Lindenau: Beteiligung politischer Gremien gem. Zuständigkeitsordnung der Hansestadt Lübeck
VO/2015/02234  
Ö 3.4  
Anfrage des BM Lindenau: 2. Satzung zur Änderung der Satzung der HL über die Erhebung einer Vergnügungssteuer
VO/2015/02235  
Ö 3.5  
Enthält Anlagen
Anfrage zum Grundschulstandort Lübeck-Niendorf - AM J. Lindenau
VO/2015/02312  
Ö 3.6  
Anfrage BM Andreas Zander betr. Steuerpflicht für kommunale Leistungen    
Ö 3.7  
Anfrage BM Ragnar Lüttke betr. G7-Gipfel    
Ö 3.8  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Sachstand Planfeststellungsverfahren Flughafen Lübeck    
Ö 3.9  
Anfrage BM Peter Reinhardt betr. Wasserschaden Burgfeld-Sporthalle    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Ausmusterung der Fregatte Lübeck
VO/2014/02211  
Ö 4.2  
Mündl. Sachstandsbericht betr. Alternativstandort für die Segelflieger (Fachbereich Wirtschaft und Soziales und Fachbereich Planen und Bauen)    
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Wahl einer Schiedsfrau im Bereich der Hansestadt Lübeck
VO/2014/02210  
Ö 5.2  
4. Änderung der Wahlordnung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02213  
Ö 5.3  
3. Satzung zur Änderung der Satzung für den Beirat für Seniorinnen und Senioren der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2014/02214  
Ö 5.4  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für den "Lübecker Eiszauber"
VO/2014/02212  
Ö 5.5  
Vorbereitende Untersuchung Städtebauförderprogramm "Städtebaulicher Denkmalschutz" (5.610)
Enthält Anlagen
VO/2014/02153  
Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 09.12.2014      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Vermarktung/Verkauf Wiekstraße 9      
N 12     Berichte      
N 12.1     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.2     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 12.3     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge im Wert von 10.000,-- EUR bis 175.000,-- EUR netto      
N 12.4     Vergabemitteilungen über bereits erteilte Aufträge mit Architekten, Ingenieuren und Sachverständigen im Wert von 5.000,- EUR bis 25.000,- EUR netto      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Verkauf eines Grundstücks in Travemünde, Am Fahrenberg (Zurückgestellt am 07.10.2014.)      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes; hier: Gärtnergasse      
N 13.3     Vergabe eines Bauauftrages über 175.000 Euro - Grundüberholung des Kinderspielplatzes Beethovenstraße (5.660)      
N 13.4     Vergabe eines Auftrages von mehr als Euro 175.000,00 - Straßenbauarbeiten im Zuge des Ausbaues der Wisbystraße (5.660)      
N 13.5     Vergabe von Ing.leistungen über 25.000,00 EUR -Sanierung Schule Groß Steinrade, Drögeneck 3, 23556 Lübeck      
N 13.6     Beginn der Ausschreibung eines Rahmenvertrages von Dienstleistungen über 175.000 EUR, Lieferung von Reinigungsbedarf, Reinigungsmitteln, Mitteln für die Küchenhygiene und sonstigen Hygieneartikeln für die Hansestadt Lübeck      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse