Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:33 - 18:33 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift 10.03.26 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Liegt vor)
SI/2026/010  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Austauschvorlage - Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung
VO/2026/14959-02  
Ö 3.1.1     Dringlichkeitsantrag - AM Peter Petereit (SPD): Verfahren Senator:innenwahl FB 4
VO/2026/14985  
Ö 3.1.2     AM Stüttgen: ÄA zu VO/2026/14959 Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung
VO/2026/14959-01  
Ö 3.2     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Liegt nun vor)
VO/2024/13037-02  
Ö 3.3     Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639-01  
Ö 3.4     Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2026/14848  
Ö 3.4.1     Antwort zur Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark
VO/2026/14848-01  
Ö 3.4.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Zukunftsperspektiven des strukturell defizitären Parkhauses Godewind
VO/2026/14978  
Ö 3.5     AM Andreas Zander (CDU): Nachfragen zur Anfrage Passwesen VO/2026/14803
VO/2026/14977  
Ö 3.6     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Wohnraumförderung
VO/2026/14987  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (Zurückgestellt am 10.03.26)
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 4.1.1     AM Detlev Stolzenberg (Die FRAKTION): Anfrage zu Empfehlungen des Bürger:innenrates zum Lümo
VO/2026/14986  
Ö 4.1.2     AM Bernhard Simon (CDU): Ergänzende Informationen zu VO/2026/14884 - Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027
VO/2026/14988  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14931  
Ö 5.2     Aufhebung eines Sperrvermerks - Personalgewinnung
VO/2026/14965  
Ö 5.3     Maßnahmenplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit für die Strandnutzung im Seebad Travemünde
VO/2024/13703-02  
Ö 5.4     2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14832  
Ö 5.5     Nachtragswirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14843  
Ö 5.6     1. Änderung der Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14860  
Ö 5.7     Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2024/2025 Maßnahmenplanung 2026/2027 ff.
Enthält Anlagen
VO/2026/14857  
Ö 5.8     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 24.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.8.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.8.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.9     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Die Erhaltungsstrategie für Fahrbahnen wird fortgesetzt.

Die erforderlichen Finanzmittel in Höhe von 12 Mio. EUR sind ab dem Haushaltsjahr 2027 haushaltsmäßig zu ordnen.r das Haushaltsjahr 2026 sind bereits Baumaßnahmen angemeldet.


 

   
    03.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    11.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.7 - zurückgestellt
   
   
    17.11.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    25.11.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.26 - zurückgestellt
   
   
    27.11.2025 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.19 - zurückgestellt
   

 

 

   
    01.12.2025 - Bauausschuss
    Ö 3.2 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    09.12.2025 - Hauptausschuss
    Ö 5.8 - zurückgestellt
   
   
    27.01.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.12 - zurückgestellt
   
   
    29.01.2026 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 9.3 - zurückgestellt
   

 

 

   
    10.02.2026 - Hauptausschuss
    Ö 5.6 - zurückgestellt
   
Ö 5.9.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
2025/14616-01-01  
Ö 5.10     Fortführung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt" (Die Beratung erfolgt im nichtöffentlichen Teil, da es sich um eine nichtöffentliche Vorlage handelt !)    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung
Enthält Anlagen
VO/2026/14890  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Liegt vor)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.3     Fortführung des Microsoft Enterprise Agreement durch Verlängerung der Laufzeit um weitere vier Jahre      
N 15.4     Vergabeentscheidung über eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung      
N 15.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.6     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umsetzung der bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuz zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,00 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 15.7     Beschaffung von Multifunktionsgeräten und Arbeitsplatzdruckern für die Kernverwaltung der Hansestadt Lübeck aus dem aktuellen Rahmenvertrag der GMSH (Es ist eine Erweiterung der Tagesordnung vorgesehen)      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 2 2 öffentlich Niederschrift 10.03.26 öffentl. Teil (282 KB)