Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/010  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.2     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
Ö 3.2.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.3     Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639-01  
Ö 3.4     Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2026/14848  
Ö 3.4.1     Antwort zur Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark
VO/2026/14848-01  
Ö 3.4.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Zukunftsperspektiven des strukturell defizitären Parkhauses Godewind
VO/2026/14978  
Ö 3.5     AM Andreas Zander (CDU): Nachfragen zur Anfrage Passwesen VO/2026/14803
VO/2026/14977  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (Zurückgestellt am 10.03.26)
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14931  
Ö 5.2     Aufhebung eines Sperrvermerks - Personalgewinnung
VO/2026/14965  
Ö 5.3     Maßnahmenplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit für die Strandnutzung im Seebad Travemünde
VO/2024/13703-02  
Ö 5.4     2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14832  
Ö 5.5     Nachtragswirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14843  
Ö 5.6     1. Änderung der Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14860  
Ö 5.7     Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2024/2025 Maßnahmenplanung 2026/2027 ff.
Enthält Anlagen
VO/2026/14857  
Ö 5.8     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 24.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.8.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.8.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.9     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.9.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
2025/14616-01-01  
Ö 5.10     Fortführung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt"    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung
Enthält Anlagen
VO/2026/14890  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.3     Fortführung des Microsoft Enterprise Agreement durch Verlängerung der Laufzeit um weitere vier Jahre      
N 15.4     Vergabeentscheidung über eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung      
N 15.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.6     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umsetzung der bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuz zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,00 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse