Tagesordnung - 7. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 7. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 12.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil
Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil
Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/300  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Liegt vor)
SI/2023/301  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Sachstand Aktuelle Situation Geflüchtete (Sen. Steinrücke)    
Ö 3.2     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (Zurückgestellt am 14.03.23)
VO/2023/12046  
Ö 3.2.1  
Antwort auf Anfrage des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Kosten der Schülerbeförderung und Deutschlandticket (VO/2023/12046)
VO/2023/12046-01  
Ö 3.3     AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Zurückgestellt am 12.09.23)
VO/2023/12533  
Ö 3.3.1  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Grundsteuer bei Neubau (Die Antwort liegt nun vor)
VO/2023/12533-01  
Ö 3.4  
AM Christopher Lötsch (CDU): Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansesatdt Lübeck (Zurückgestellt am 14.11.23 - Siehe hierzu Zwischenbericht TOP 4.2)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742  
Ö 3.5  
Anfrage AM Voht: Akteneinsichtnahme der Bürgerschaftsmitglieder
VO/2023/12829  
Ö 3.6  
Anfrage von AM Michelle Akyurt (CDU), Mandy Siegenbrink (Grüne), Axel Flassbarth (Grüne), Thorsten Fürter (FDP): Sicherstellung KITA-Betreuung
VO/2023/12830  
Ö 3.7  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zum Auslaufen der Kitabudgetverträge
VO/2023/12834  
Ö 3.8  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Kitaschließung
VO/2023/12835  
Ö 3.9  
Anfrage des AM Daniel Kerlin (FDP) zur Personalgewinnung in Kitas
VO/2023/12836  
Ö 3.10  
AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Unwahrheiten des Bürgermeisters in Bürgerschaftssitzung
VO/2023/12840  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Mündl. Bericht zum Fortschritt der Digitalisierung in der Hansestadt Lübeck (Hierzu ist Herr Dr. Ivens (Chief Digital Officer) anwesend)    
Ö 4.2  
Zwischenbericht: zu Fragen zum Digitalisierungsstand in der Hansestadt Lübeck VO/2023/12742 (Der Bericht liegt nun vor)
Enthält Anlagen
VO/2023/12742-01  
Ö 4.3  
Zusammenlegung der Stabsstellen Integration - Koordinierung Flüchtlingsarbeit und Koordinierung Ehrenamt zum 01.01.2024
2022/11495-02-01  
Ö 4.4  
Parken in Lübeck - Eckpunktepapier Parken
VO/2023/11836  
Ö 4.5  
Anwendung des Deutschlandtickets im Geltungsbereich des öffentlichen Dienstleistungsauftrags (öDA) der Hansestadt Lübeck und der Stadtwerke Lübeck Mobil GmbH
VO/2023/12735  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Lübecker Mietspiegel 2023
Enthält Anlagen
VO/2023/12795  
Ö 5.2  
Projektfreigabe Fahrbahnsanierungen in der Hansestadt Lübeck 2024 - investiv
Enthält Anlagen
VO/2023/12689  
Ö 5.3  
Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
Enthält Anlagen
VO/2023/12700  
Ö 5.4  
Annahme des Spendenangebots (Nr. 169/2023) der Possehl-Stiftung über 64.000,00 Euro - Ausstellung in zwei Schaufenstern des Possehl-Gebäudes zur Neugestaltung der Beckergrube
VO/2023/12723  
Ö 5.5  
Beschluss zur Fortsetzung des Projektes "Sanierung der GGS Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7, 23554 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von > netto 175.000,- EUR des veranschlagten Gesamtbudgets
Enthält Anlagen
VO/2023/12751  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Sanierung der Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7“ mit Mehrkosten von 728.000,00 € brutto fortzusetzen.

 


 

   
    04.12.2023 - Bauausschuss
    Ö 3.6 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Sanierung der Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7“ mit Mehrkosten von 728.000,00 € brutto fortzusetzen.


 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

x

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

14

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß Beschlussvorlage zu beschließen.
 

   
    12.12.2023 - Hauptausschuss
    Ö 5.5 - unverändert beschlossen
   

Beschluss:


Der Bürgermeister wird ermächtigt, die Baumaßnahme „Sanierung der Julius-Leber-Schule, Marquardplatz 7“ mit Mehrkosten von 728.000,00 € brutto fortzusetzen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6  
Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7  
Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8  
Gleichstellung    
Ö 9  
Verschiedenes    
Ö 10  
Ende des öffentlichen Teils    
N 11     Genehmigung der Niederschrift      
N 11.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 11.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 28.11.2023 (Anlage wird nachgereicht)      
N 12     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 12.1     NEU: Mündl. Anfrage des AM Dr. Flasbarth: Gespräche zum Herrentunnel      
N 13     Berichte      
N 13.1     Quartalsbericht III/2023 der städtischen Gesellschaften und Betriebe      
N 14     Beschlussvorlagen      
N 14.1     Fortführung der Maßnahme "Roadgate" am Skandinavienkai (5.691)      
N 14.2     Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000,- EUR - Unterhaltsreinigung der Gebäudeinnenflächen, Gewerk: Gebäudereinigung      
N 14.3     Verlängerung des Vertrages künstlerische Leitung der Nordischen Filmtage Lübeck bis zum 31.03.2026 und Entgeltanpassung.      
N 14.4     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Königstraße 44 - 46 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 14.5     Dringlichkeitsvorlage: Anmietung Gutenbergstraße 15 als Gemeinschaftsunterkunft für Geflüchtete (Es ist vorgesehen, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern)      
N 15     Verschiedenes      
Ö 16  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 3 3 öffentlich Protokoll 14.11.23 öffentlicher Teil (448 KB)    
Anlage 5 5 öffentlich Protokoll 28.11.23 öffentlicher Teil (856 KB)    
Anlage 6 6 öffentlich Anlage TOP 4.1 20231212_HA-Berichterstattung DOS_final (6309 KB)