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Auszug - Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher  

 7. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 5.3
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: unverändert beschlossen
Datum: Di, 12.12.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:31 - 18:28 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
VO/2023/12700 Widmung von Verkehrsflächen gemäß § 6 Abs. (1) des Straßen- und Wegegesetzes (StrWG) für Schleswig-Holstein; hier: Alter Wasserturm, Brunnenstube, Zum Wasserspeicher
   
 
Status:öffentlich  
Dezernent/in:Senatorin Joanna Hagen
Federführend:5.660 - Stadtgrün und Verkehr Bearbeiter/-in: Peters, Timo
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Auf Nachfrage des Vorsitzenden gibt es keine Wortmeldungen.

 

Der Vorsitzende lässt über den Beschlussvorschlag abstimmen:
 

Beschluss:


Die Straßen Alter Wasserturm, Brunnenstube und Zum Wasserspeicher, in dem dieser Vorlage als Anlage beigefügten Lageplan blau umrandet dargestellt, sollen für den öffentlichen Verkehr mit der erstmaligen Einstufung als Ortsstraße (Gemeindestraße) gewidmet werden.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

als Empfehlung an die

Bürgerschaft

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum