| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.08.2022 |
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SI/2022/251 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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| Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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| Ö 3.2.1 |
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WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2023 (Übersicht ist der Einladung beigefügt) |
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| Ö 3.2.2 |
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Mitteilung zur Nachfrage "Rathaushof" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke / Herrn Kuschmierz) |
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| Ö 3.2.3 |
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Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes) |
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| Ö 3.2.4 |
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Sachstand Projekt Wallhalbinsel (mündlich durch Frau Csösz) |
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| Ö 3.2.5 |
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Sachstand Skateanlage Travemünde (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.6 |
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Sachstand Projekt „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff) |
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| Ö 3.2.7 |
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Sachstand Wochenmarkt Buntekuh (mündlich durch Herrn Bär) |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen (zurückgestellt in der 31. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.06.2022
Hierzu erfolgt eine schriftliche Beantwortung zur nächsten Sitzung.) |
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VO/2022/11079 |
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| Ö 3.4 |
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Neue Anfragen |
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| Ö 3.4.1 |
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Auswirkungen der Schließung des Hotel Hanseatischer Hof (mündlich durch Frau Stegemann - FDP) |
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| Ö 3.4.2 |
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Veränderung von Bodenrichtwerten (mündlich durch Herrn Simon - CDU) |
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| Ö 3.4.3 |
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Grundstück Grapengießerstraße (mündlich durch Frau Siegenbrink - BÜ90/Grüne) |
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| Ö 3.4.4 |
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Mietverträge Schuppen 9 (mündlich durch Frau Stegemann - FDP) |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| Ö 4.1 |
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Quartalsbericht II / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2022/11345 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022 |
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VO/2022/11133 |
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| Ö 5.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg |
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VO/2022/11323 |
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| Ö 5.3 |
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Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2022 |
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VO/2022/11295 |
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| Ö 5.4 |
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Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023 |
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VO/2022/11262 |
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| Ö 5.5 |
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Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2022/11134 |
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| Ö 5.6 |
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Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung |
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VO/2022/11362 |
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| Ö 5.7 |
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Vorberatung zu TOP 13.14. Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre |
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| Ö 5.8 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11350 |
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| Ö 5.9 |
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Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11360 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag - Das Rahmenkonzept „Travemünder Woche“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der stufenweisen Umsetzung der im Rahmenkonzept hinterlegten Maßnahmen beauftragt, soweit sie in die gesamtstädtische Verantwortung fallen, beginnend mit der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen.
- Die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) wird mit der Umsetzung des Handlungsfeldes 2 Marketing & Kommunikation gemäß Rahmenkonzept beauftragt. Der LTM werden dafür im Jahr 2023 bis zu 193.300 EUR netto als Fehlbetragsausgleich zur Verfügung gestellt.
- Die mittelfristigen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept sind gesondert zu beschließen und haushaltsmäßig zu ordnen.
- Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH im Rahmen der Sportförderung weiter einen Fehlbetragsausgleich zur Durchführung der 134. Travemünder Woche. Hierzu wird spätestens im Januar 2023 eine Vorlage der Bürgerschaft entgegengebracht.
- Dem Hauptausschuss und den zuständigen Fachausschüssen werden jährlich über den Sachstand der Umsetzung des Rahmenkonzepts unterrichtet.
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12.09.2022 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 5.9 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Das Rahmenkonzept „Travemünder Woche“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der stufenweisen Umsetzung der im Rahmenkonzept hinterlegten Maßnahmen beauftragt, soweit sie in die gesamtstädtische Verantwortung fallen, beginnend mit der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen.
- Die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) wird mit der Umsetzung des Handlungsfeldes 2 Marketing & Kommunikation gemäß Rahmenkonzept beauftragt. Der LTM werden dafür im Jahr 2023 bis zu 193.300 EUR netto als Fehlbetragsausgleich zur Verfügung gestellt.
- Die mittelfristigen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept sind gesondert zu beschließen und haushaltsmäßig zu ordnen.
- Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH im Rahmen der Sportförderung weiter einen Fehlbetragsausgleich zur Durchführung der 134. Travemünder Woche. Hierzu wird spätestens im Januar 2023 eine Vorlage der Bürgerschaft entgegengebracht.
- Dem Hauptausschuss und den zuständigen Fachausschüssen werden jährlich über den Sachstand der Umsetzung des Rahmenkonzepts unterrichtet.
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" empfiehlt der Bürgerschaft einstimmig, gemäß Beschlussvorschlag zu entscheiden. (15 Ja-Stimmen) Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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22.09.2022 - Schul- und Sportausschuss |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Das Rahmenkonzept „Travemünder Woche“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der stufenweisen Umsetzung der im Rahmenkonzept hinterlegten Maßnahmen beauftragt, soweit sie in die gesamtstädtische Verantwortung fallen, beginnend mit der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen.
- Die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) wird mit der Umsetzung des Handlungsfeldes 2 Marketing & Kommunikation gemäß Rahmenkonzept beauftragt. Der LTM werden dafür im Jahr 2023 bis zu 193.300 EUR netto als Fehlbetragsausgleich zur Verfügung gestellt.
- Die mittelfristigen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept sind gesondert zu beschließen und haushaltsmäßig zu ordnen.
- Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH im Rahmen der Sportförderung weiter einen Fehlbetragsausgleich zur Durchführung der 134. Travemünder Woche. Hierzu wird spätestens im Januar 2023 eine Vorlage der Bürgerschaft entgegengebracht.
- Dem Hauptausschuss und den zuständigen Fachausschüssen werden jährlich über den Sachstand der Umsetzung des Rahmenkonzepts unterrichtet.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | Mehrheitliche Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 13 | Nein-Stimmen | 1 | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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27.09.2022 - Hauptausschuss |
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Ö 5.11 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Das Rahmenkonzept „Travemünder Woche“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der stufenweisen Umsetzung der im Rahmenkonzept hinterlegten Maßnahmen beauftragt, soweit sie in die gesamtstädtische Verantwortung fallen, beginnend mit der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen.
- Die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) wird mit der Umsetzung des Handlungsfeldes 2 Marketing & Kommunikation gemäß Rahmenkonzept beauftragt. Der LTM werden dafür im Jahr 2023 bis zu 193.300 EUR netto als Fehlbetragsausgleich zur Verfügung gestellt.
- Die mittelfristigen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept sind gesondert zu beschließen und haushaltsmäßig zu ordnen.
- Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH im Rahmen der Sportförderung weiter einen Fehlbetragsausgleich zur Durchführung der 134. Travemünder Woche. Hierzu wird spätestens im Januar 2023 eine Vorlage der Bürgerschaft entgegengebracht.
- Dem Hauptausschuss und den zuständigen Fachausschüssen werden jährlich über den Sachstand der Umsetzung des Rahmenkonzepts unterrichtet.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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29.09.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.7 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: - Das Rahmenkonzept „Travemünder Woche“ wird in der vorliegenden Fassung gemäß Anlage 1 zur Kenntnis genommen.
- Der Bürgermeister wird mit der stufenweisen Umsetzung der im Rahmenkonzept hinterlegten Maßnahmen beauftragt, soweit sie in die gesamtstädtische Verantwortung fallen, beginnend mit der Umsetzung der kurzfristigen Maßnahmen.
- Die Lübeck und Travemünde Marketing (LTM) wird mit der Umsetzung des Handlungsfeldes 2 Marketing & Kommunikation gemäß Rahmenkonzept beauftragt. Der LTM werden dafür im Jahr 2023 bis zu 193.300 EUR netto als Fehlbetragsausgleich zur Verfügung gestellt.
- Die mittelfristigen Maßnahmen aus dem Rahmenkonzept sind gesondert zu beschließen und haushaltsmäßig zu ordnen.
- Die Hansestadt Lübeck gewährt der Travemünder Woche gGmbH im Rahmen der Sportförderung weiter einen Fehlbetragsausgleich zur Durchführung der 134. Travemünder Woche. Hierzu wird spätestens im Januar 2023 eine Vorlage der Bürgerschaft entgegengebracht.
- Dem Hauptausschuss und den zuständigen Fachausschüssen werden jährlich über den Sachstand der Umsetzung des Rahmenkonzepts unterrichtet.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | 1 | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt
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| Ö 5.10 |
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Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand -
Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11389 |
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| Ö 5.11 |
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Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg -
Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11391 |
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| Ö 5.12 |
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Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof -
Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11393 |
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| Ö 5.13 |
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Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße -
Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2022/11392 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 6.1 |
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BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft) |
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VO/2022/11237 |
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| Ö 6.2 |
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Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.) |
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VO/2021/10558-12 |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7.1 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Regelmäßige Berichterstattung über Industrieneuansiedlungen sowie über Wegzüge |
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VO/2022/11287 |
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| Ö 8 |
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Verschiedenes |
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| Ö 9 |
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|
Ende des öffentlichen Teils |
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| N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.08.2022 |
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| N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung (Es liegt nichts vor.) |
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| N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung (Es liegt nichts vor.) |
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| N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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| N 12 |
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|
Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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| N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 13.1 |
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Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente |
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| N 13.2 |
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Ankauf eines Grundstückes in Genin für die Errichtung sozialer Infrastruktur |
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| N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel |
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| N 13.4 |
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|
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neuer Schlag |
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| N 13.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg |
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| N 13.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Ernst-Deecke-Weg |
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| N 13.7 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Moristeig |
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| N 13.8 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Brandenbaumer Landstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.9 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.10 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.11 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Steinkrug (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.12 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.13 |
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|
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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| N 13.14 |
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Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre (Die öffentliche Vorberatung erfolgt unter TOP 5.7..) |
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| N 14 |
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Verschiedenes |
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| Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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