Tagesordnung - 33. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 33. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 12.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 18:52 Anlass: Sitzung
Raum: Große Börse
Ort: Rathaus
Anlagen:
WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023
Niederschrift Nr. 32 vom 15.08.22 ÖFFENTLICH
Anlage I - Sachstand Skateanlage Travemünde

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.08.2022
SI/2022/251  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1  
Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.2.1  
Enthält Anlagen
WiA & KBT-A - Sitzungstermine 2023 (Übersicht ist der Einladung beigefügt)    
Ö 3.2.2  
Mitteilung zur Nachfrage "Rathaushof" (mündlich durch Frau Senatorin Steinrücke / Herrn Kuschmierz)    
Ö 3.2.3  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch Herrn Gerdes)    
Ö 3.2.4  
Sachstand Projekt Wallhalbinsel (mündlich durch Frau Csösz)    
Ö 3.2.5  
Enthält Anlagen
Sachstand Skateanlage Travemünde (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.6  
Sachstand Projekt „Unbeschwert unterwegs - ÖPNV für Tourist:innen“ (mündlich durch Herrn Kirchhoff)    
Ö 3.2.7  
Sachstand Wochenmarkt Buntekuh (mündlich durch Herrn Bär)    
Ö 3.3  
Anfrage des AM Herwig Alt (AfD): Auswirkungen der Russland-Sanktionen auf die Lübecker Häfen (zurückgestellt in der 31. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.06.2022 Hierzu erfolgt eine schriftliche Beantwortung zur nächsten Sitzung.)
VO/2022/11079  
Ö 3.4     Neue Anfragen    
Ö 3.4.1  
Auswirkungen der Schließung des Hotel Hanseatischer Hof (mündlich durch Frau Stegemann - FDP)    
Ö 3.4.2  
Veränderung von Bodenrichtwerten (mündlich durch Herrn Simon - CDU)    
Ö 3.4.3  
Grundstück Grapengießerstraße (mündlich durch Frau Siegenbrink - BÜ90/Grüne)    
Ö 3.4.4  
Mietverträge Schuppen 9 (mündlich durch Frau Stegemann - FDP)    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Quartalsbericht II / 2022 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11345  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
Änderung der im Generalpachtvertrag festgesetzten Pachthöhe zum 01.11.2022
Enthält Anlagen
VO/2022/11133  
Ö 5.2  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Reetweg
Enthält Anlagen
VO/2022/11323  
Ö 5.3  
Annahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung in Höhe von 110.000,00 € für das Weihnachtswunderland im Jahr 2022
VO/2022/11295  
Ö 5.4  
Haushaltspläne der Stiftungen HdJ-HGH-JJK-WS-KOD-LW-VT-LA für das Haushaltsjahr 2023
Enthält Anlagen
VO/2022/11262  
Ö 5.5  
Wirtschaftsplan 2023 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2022/11134  
Ö 5.6  
Freigabe zur Durchführung einer Ausschreibung
VO/2022/11362  
Ö 5.7  
Vorberatung zu TOP 13.14. Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre    
Ö 5.8  
Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11350  
Ö 5.9  
Travemünder Woche - Rahmenkonzept der Hansestadt Lübeck (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11360  
Ö 5.10  
Bebauungsplan 32.40.00 - Torstraße / Auf dem Baggersand - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11389  
Ö 5.11  
Bebauungsplan 32.42.00 - Steenkamp / Strandweg - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11391  
Ö 5.12  
Bebauungsplan 33.10.00 - Mecklenburger Landstraße / Kohlenhof - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11393  
Ö 5.13  
Bebauungsplan 32.41.00 - Moorredder / Fehlingstraße - Änderung des Aufstellungsbeschlusses sowie Auslegungsbeschluss (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
Enthält Anlagen
VO/2022/11392  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Einführung einer Bettensteuer/Kulturabgabe (Überweisung in den Hauptausschuss und Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit Federführung Hauptausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11237  
Ö 6.2  
Fraktion21: Ergängzungsantrag zum Grundlagenbeschluss für den Entwurf des Flächennutzungsplans und den Verkehrsentwicklungsplan - Kriterien für die Vergabe städtischer Gewerbe- und Industrieflächen (Aus der Bürgerschaft überwiesen an den Bau- und Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2021/10558-12  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Regelmäßige Berichterstattung über Industrieneuansiedlungen sowie über Wegzüge
VO/2022/11287  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 32. Sitzung (Sondersitzung) vom 15.08.2022      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung (Es liegt nichts vor.)      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung (Es liegt nichts vor.)      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Vorzeitige Aufhebung von Erbbaurechten der Stiftung Vereinigte Testamente      
N 13.2     Ankauf eines Grundstückes in Genin für die Errichtung sozialer Infrastruktur      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Holzkoppel      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Neuer Schlag      
N 13.5     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Ernst-Deecke-Weg      
N 13.7     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Moristeig      
N 13.8     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Brandenbaumer Landstraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.9     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Falkenhusener Weg (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.10     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Wesleystraße (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.11     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Steinkrug (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.12     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.13     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Am Pohl (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)      
N 13.14     Dauerhafte Ausweitung der Fährzeiten an der Priwall-Norderfähre (Die öffentliche Vorberatung erfolgt unter TOP 5.7..)      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 4 1 öffentlich WiA & KBT-A Sitzungstermine 2023 (112 KB)    
Anlage 3 3 öffentlich Niederschrift Nr. 32 vom 15.08.22 ÖFFENTLICH (279 KB)    
Anlage 1 4 öffentlich Anlage I - Sachstand Skateanlage Travemünde (3355 KB)