TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 13.09.2021 |
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SI/2021/987 |
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Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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Ö 3.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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Ö 3.1.1 |
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Einzelhandelsmonitor Lübeck 2021 (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH) |
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Ö 3.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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Ö 3.3 |
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Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH) |
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Ö 3.4 |
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Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 26. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.09.2021) |
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VO/2020/09565 |
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Ö 3.4.1 |
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Antwort auf Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen |
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VO/2020/09565-01 |
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Ö 3.5 |
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Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2021/09645 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag Die Verwaltung möge bitte die folgenden Fragen schriftlich beantworten: Zur Kostenaufteilung (Kalkulation der Gebühr 2020) –Seite 5 des Konzepts: - Aus welchem Grund werden generell 5% der einzelnen Kostenpositionen dem Stromverkauf zugeordnet?
- ILA und Infrastrukturkosten (Teilbereich Wochenmarkt – 95%):
- wird neben dem Gebäudemanagement noch mit weiteren Bereichen der Stadt verrechnet? Wenn ja, mit welchen Bereichen und in welcher Höhe? - wie verteilen sich die verrechneten Kosten auf die einzelnen Marktstandorte - auf welcher Basis erfolgt die Verrechnung (bitte Angabe des Schlüsselkriteriums und der Werte je Marktstandort) - welche Leistungen werden über diese Kostenverrechnung abgedeckt und sind in 2020 konkret erbracht worden (je Standort). Gibt es hierzu ein Service-Level- Agreement (SLA) und wie werden die Erbringung der Leistungen und die Leistungsqualität nachgehalten? - Leitung/Interner Service/SG-Leitung Wirtschaft und Märkte (nur TB Wochenmarkt)
- nach welchen Schlüsseln werden die Kosten dieser Bereiche jeweils verteilt? - welcher Anteil der Gesamtkosten des jeweiligen Bereichs entfällt dabei auf die Wochenmärkte? Bitte Angaben zu der Gesamtmenge der jeweiligen Verteilbasis (z. B. Mitarbeiteranzahl) je Bereich und wieviel davon auf die Wochenmärkte entfällt (absolut und in %) - Debitorenmanagement
- Angabe der Arbeitszeitanteile, die den Wochenmärkten zugeordnet sind (z. B. 1,0 MAK – Mitarbeiterkapazität) - Kalkulatorische Kosten
- welche Kosten werden hier zusammengefasst?
Zu Digitalisierung: - Wann wird ein konkretes Konzept vorliegen?
- Welche Kostenreduzierungen sollen damit realisiert werden bei direkten Personal- und Sachkosten sowie den verrechneten Kosten?
Generelle Fragen zu den Wochenmärkten: - Welche Leistungen erbringen städtische Mitarbeiter an/für die Standorte Moisling und Buntekuh, die auf privaten Flächen betrieben werden? Ist geprüft worden ob und unter welchen Bedingungen der Betrieb diese Standorte auf die Grundstückseigentümer/-mieter übertragen werden kann (Rewe/Einkaufszentrum)?
- Wie kann sichergestellt werden, dass nach erfolgter Digitalisierung der Prozesse der direkte Personaleinsatz um mindestens 1,0 MAK reduziert wird (z. B. nur noch Stichprobenkontrollen, übertragen von Standardaufgaben auf „Stammhändler“ - einzelne Aufgaben werden von diesen bereits bisher regelmäßig und/oder vertretungsweise wahrgenommen)
- Wie und bis wann kann erreicht werden, dass die Stadt HL und die LTM bei ihren Internetauftritten im Rahmen der „normalen Produktpflege“ Hinweise auf die Wochenmärkte aufnimmt (keine Berechnung von Servicekosten, da minimaler Aufwand und im Interesse der Stadtgesellschaft – Daseinsvorsorge)
- Wie, bis wann und mit welchen Kosten/Investitionen können zusätzliche Deckungsbeiträge an einzelnen Marktstandorten generiert werden? Konkrete Frage: wie kann der Standort „Brink“ außerhalb der Marktzeiten zu einem kostenpflichtigen stadtnahen Parkplatz umgestaltet und genutzt werden?
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08.02.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.6 - zurückgestellt |
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Anfrage: Die Verwaltung möge bitte die folgenden Fragen schriftlich beantworten: Zur Kostenaufteilung (Kalkulation der Gebühr 2020) –Seite 5 des Konzepts: - Aus welchem Grund werden generell 5% der einzelnen Kostenpositionen dem Stromverkauf zugeordnet?
- ILA und Infrastrukturkosten (Teilbereich Wochenmarkt – 95%):
- wird neben dem Gebäudemanagement noch mit weiteren Bereichen der Stadt verrechnet? Wenn ja, mit welchen Bereichen und in welcher Höhe? - wie verteilen sich die verrechneten Kosten auf die einzelnen Marktstandorte - auf welcher Basis erfolgt die Verrechnung (bitte Angabe des Schlüsselkriteriums und der Werte je Marktstandort) - welche Leistungen werden über diese Kostenverrechnung abgedeckt und sind in 2020 konkret erbracht worden (je Standort). Gibt es hierzu ein Service-Level- Agreement (SLA) und wie werden die Erbringung der Leistungen und die Leistungsqualität nachgehalten? - Leitung/Interner Service/SG-Leitung Wirtschaft und Märkte (nur TB Wochenmarkt)
- nach welchen Schlüsseln werden die Kosten dieser Bereiche jeweils verteilt? - welcher Anteil der Gesamtkosten des jeweiligen Bereichs entfällt dabei auf die Wochenmärkte? Bitte Angaben zu der Gesamtmenge der jeweiligen Verteilbasis (z. B. Mitarbeiteranzahl) je Bereich und wieviel davon auf die Wochenmärkte entfällt (absolut und in %) - Debitorenmanagement
- Angabe der Arbeitszeitanteile, die den Wochenmärkten zugeordnet sind (z. B. 1,0 MAK – Mitarbeiterkapazität) - Kalkulatorische Kosten
- welche Kosten werden hier zusammengefasst?
Zu Digitalisierung: - Wann wird ein konkretes Konzept vorliegen?
- Welche Kostenreduzierungen sollen damit realisiert werden bei direkten Personal- und Sachkosten sowie den verrechneten Kosten?
Generelle Fragen zu den Wochenmärkten: - Welche Leistungen erbringen städtische Mitarbeiter an/für die Standorte Moisling und Buntekuh, die auf privaten Flächen betrieben werden? Ist geprüft worden ob und unter welchen Bedingungen der Betrieb diese Standorte auf die Grundstückseigentümer/-mieter übertragen werden kann (Rewe/Einkaufszentrum)?
- Wie kann sichergestellt werden, dass nach erfolgter Digitalisierung der Prozesse der direkte Personaleinsatz um mindestens 1,0 MAK reduziert wird (z. B. nur noch Stichprobenkontrollen, übertragen von Standardaufgaben auf „Stammhändler“ - einzelne Aufgaben werden von diesen bereits bisher regelmäßig und/oder vertretungsweise wahrgenommen)
- Wie und bis wann kann erreicht werden, dass die Stadt HL und die LTM bei ihren Internetauftritten im Rahmen der „normalen Produktpflege“ Hinweise auf die Wochenmärkte aufnimmt (keine Berechnung von Servicekosten, da minimaler Aufwand und im Interesse der Stadtgesellschaft – Daseinsvorsorge)
- Wie, bis wann und mit welchen Kosten/Investitionen können zusätzliche Deckungsbeiträge an einzelnen Marktstandorten generiert werden? Konkrete Frage: wie kann der Standort „Brink“ außerhalb der Marktzeiten zu einem kostenpflichtigen stadtnahen Parkplatz umgestaltet und genutzt werden?
Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt den Antrag des AM Simon einstimmig an. (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung) Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" beschließt einstimmig, die Anfrage bis zum Vorliegen einer erweiterten Verwaltungsvorlage zur Modernisierung des Wochenmarktwesens zu vertagen. (14 Ja-Stimmen, 1 Enthaltung)
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08.11.2021 - Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" |
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Ö 3.5 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum |
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Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)" nimmt die Antworten zur Kenntnis.
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Ö 3.6 |
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Neue Anfragen |
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Ö 4 |
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Berichte |
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Ö 4.1 |
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Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" |
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VO/2021/10517 |
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Ö 4.2 |
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INTERREG 6A
hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am EU-Förderprogramm INTERREG 6A |
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VO/2021/10470 |
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Ö 4.3 |
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Quartalsbericht III / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde |
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VO/2021/10542 |
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Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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Ö 5.1 |
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AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10105 |
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Ö 5.2 |
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Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck |
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VO/2020/09427-02 |
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Ö 5.3 |
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Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10209 |
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Ö 5.4 |
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Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10375 |
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Ö 5.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg |
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VO/2021/10453 |
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Ö 5.6 |
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Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen |
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VO/2021/10473 |
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Ö 5.7 |
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Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020 |
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VO/2021/10492 |
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Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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Ö 6.1 |
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FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2019/07335 |
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Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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Ö 7.1 |
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ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/08956-01 |
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Ö 7.2 |
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Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021) |
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VO/2020/09427-01 |
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Ö 7.3 |
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Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Verstärkte Förderung der Lübecker Start-Up-Szene |
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VO/2021/10496 |
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Ö 7.4 |
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Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.) |
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VO/2021/10561 |
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Ö 7.5 |
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Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde" |
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VO/2021/10517-02 |
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Ö 8 |
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Verschiedenes |
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Ö 9 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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N 10 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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N 10.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 13.09.2021 |
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N 11 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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N 11.1 |
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Einzelhandelsentwicklung |
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N 11.2 |
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Mitteilungen der Verwaltung |
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N 11.3 |
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Neue Anfragen |
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N 12 |
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Berichte (Es liegt nichts vor.) |
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N 13 |
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Beschlussvorlagen |
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N 13.1 |
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Stiftung Lübecker Wohnstifte - Erbbaurechtsbestellung Schönböckener Straße 55 |
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N 13.2 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse |
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N 13.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Strandweg |
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N 13.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Heiweg |
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N 13.5 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop |
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N 13.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Hauptstraße |
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N 13.7 |
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Verkauf der Reihenhausgrundstücke Lose 7 bis 8.2 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier an Bauherrengemeinschaften |
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N 14 |
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Verschiedenes |
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Ö 15 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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