Tagesordnung - 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"  

Bezeichnung: 27. Sitzung des Wirtschaftsausschusses und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Gremium: Wirtschaftsausschuss und Ausschuss für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"
Datum: Mo, 08.11.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 - 19:38 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck
Anlagen:
Niederschrift Nr. 26 vom 13.09.21 ÖFFENTLICH
Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022
Anlage II - Sachstand Austausch von klimaschädlichen Ölheizungen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 13.09.2021
SI/2021/987  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Einzelhandelsentwicklung    
Ö 3.1.1  
Enthält Anlagen
Einzelhandelsmonitor Lübeck 2021 (mündlich durch Wirtschaftsförderung Lübeck GmbH)    
Ö 3.2     Mitteilungen der Verwaltung    
Ö 3.3  
Sachstand Gewerbegebiet Semiramis (mündlich durch KWL GmbH)    
Ö 3.4     Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen (zurückgestellt in der 26. Sitzung des WiA & KBT-A am 13.09.2021)
VO/2020/09565  
Ö 3.4.1  
Antwort auf Anfrage des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Umstieg von Ölheizungen
Enthält Anlagen
VO/2020/09565-01  
Ö 3.5  
Anfrage von AM Bernhard Simon (CDU): Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (VO/2020/08956) (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2021/09645  
Ö 3.6  
Neue Anfragen    
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1  
Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
Enthält Anlagen
VO/2021/10517  
Ö 4.2  
INTERREG 6A hier: Beteiligung der Hansestadt Lübeck am EU-Förderprogramm INTERREG 6A
VO/2021/10470  
Ö 4.3  
Quartalsbericht III / 2021 der Gesellschaften und Betriebe der Hansestadt Lübeck - Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2021/10542  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1  
AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10105  
Ö 5.2  
Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2020/09427-02  
Ö 5.3  
Gebührensatzung für Wochenmärkte der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10209  
Ö 5.4  
Verwaltungsgebührensatzung der Hansestadt Lübeck für die Tätigkeiten und Leistungen des Gutachterausschusses für Grundstückswerte in der Hansestadt Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2021/10375  
Ö 5.5  
Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Schmaler Lehmberg
Enthält Anlagen
VO/2021/10453  
Ö 5.6  
Neuregelungen von Erbbaurechten für Mehrfamilienhäuser, gewerbliche Nutzungen und Gemeinbedarfsnutzungen
Enthält Anlagen
VO/2021/10473  
Ö 5.7  
Jahresabschluss des Eigenbetriebes Kurbetrieb Travemünde für das Wirtschaftsjahr 2020
Enthält Anlagen
VO/2021/10492  
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 6.1  
FDP: Anträge zu Lübecks Wochenmärkten (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2019/07335  
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
ÄA des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2020/08956 - Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/08956-01  
Ö 7.2  
Änderungsantrag des AM Heike Stegemann (FDP) zu VO/2020/09427 Neufassung der Wochenmarktsatzung der Hansestadt Lübeck (zurückgestellt in der 21. Sitzung des WiA & KBT-A am 08.02.2021)
VO/2020/09427-01  
Ö 7.3  
Antrag des AM Herwig Alt (AfD): Verstärkte Förderung der Lübecker Start-Up-Szene
VO/2021/10496  
Ö 7.4  
Antrag des AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Konzepterstellung zur Belebung der Kurgartenstraße/Travemünde (Es ist erforderlich, die Tagesordnung im Wege der Dringlichkeit zu erweitern.)
VO/2021/10561  
Ö 7.5  
Änderungsantrag des AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) & AM Lars Lehrke (Die Unabhängigen) zur VO/2021/10517 Bericht "Konzept zur Steuerung von Ferien- und Zweitwohnungen in Travemünde"
VO/2021/10517-02  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der 26. Sitzung vom 13.09.2021      
N 11     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 11.1     Einzelhandelsentwicklung      
N 11.2     Mitteilungen der Verwaltung      
N 11.3     Neue Anfragen      
N 12     Berichte (Es liegt nichts vor.)      
N 13     Beschlussvorlagen      
N 13.1     Stiftung Lübecker Wohnstifte - Erbbaurechtsbestellung Schönböckener Straße 55      
N 13.2     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Gärtnergasse      
N 13.3     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Strandweg      
N 13.4     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Heiweg      
N 13.5     Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Neuer Faulenhoop      
N 13.6     Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Niendorfer Hauptstraße      
N 13.7     Verkauf der Reihenhausgrundstücke Lose 7 bis 8.2 im Teilbereich I im Neubaugebiet B-Plan - 07.44.00 - Am Ährenfeld / Johannes-Kepler-Quartier an Bauherrengemeinschaften      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse    
             

Anlagen:  
  Nr. Status Name    
Anlage 5 1 öffentlich Niederschrift Nr. 26 vom 13.09.21 ÖFFENTLICH (211 KB)    
Anlage 1 3 öffentlich Anlage I - WiA & KBT-A Sitzungstermine 2022 (99 KB)    
Anlage 2 4 öffentlich Anlage II - Sachstand Austausch von klimaschädlichen Ölheizungen (630 KB)