Auszug - AUSTAUSCHVORLAGE zu VO/2020/08956: Konzept zur Modernisierung des Wochenmarktwesens in der Hansestadt Lübeck  

Es erfolgt eine gemeinsame Beratung der TOP 3.5., 5.1., 5.2., 5.3., 6.1., 7.1. und 7.2..

Herr Senator Schindler skizzierte noch einmal den Verlauf der Gespräche und der Konzepte und Vorlagen. Die vorliegenden Beschlussvorlagen bilden den finalen Stand ab.

Aus Sicht von Herrn Reinhardt muss die lange Diskussionsphase nunmehr zu einem Abschluss mit einer zielführenden Lösung kommen. Es müssen qualitative Flächen mit der erforderlichen Infrastruktur für die zukünftige Durchführung der Märkte gestellt werden. Hierfür muss auch eine Erhöhung der Gebühren möglich sein.

Herr Simon begrüßt die bessere Transparenz der aktuellen Vorlagen. Zu Details der Berechnungsgrundlage sprechen Herr Simon, Herr Schindler und Herr Bär. Bei der ILA handelt es sich um eine interne Leistungsabnahme für Leitungen des Gebäudemanagements der HL für die Miete und Unterhaltung sowie Energieverbrauch der Wochenmarktplätze und der Büroräume.

Zu weiteren Punkten der Anträge sprechen Frau Siegenbrink, Herr Dr. Flasbarth, Herr Schindler und Herr Bär. Alle Sachverhalte wurden mit den Martkbeschickern inhaltlich erörtert und sind im Ergebnis in die Vorlagen eingeflossen.

Zu einer möglichen Einbindung der LTM zur qualitativen Weiterentwicklung der Wochenmärkte sprechen Herr Dr. Flasbarth und Herr Reinhardt. Aus Sicht von Herr Dr. Flasbarth wäre zu überlegen, ob Budget der LTM für die Aufwertung der Wochenmärkte genutzt werden kann. Er verweist hierbei auf Aktionen wie den Komplimentegarten auf dem Koberg.

Zu unterschiedlichen Gebühren auf den einzelnen Plätzen sprechen Frau Siegenbrink und Frau Csösz. Dies ist abgabenrechtlich nicht zulässig.

Zu Einsparmöglichkeiten durch die Digitalisierung sprechen Frau Siegenbrink und Herr Bär. Von den aktuell eingesetzten zwei Vollzeitstellen könnte perspektivisch eine Reduzierung erfolgen, wenn digitale Lösungen technisch verfügbar sind.

Herr Bär sagt zu, die im Einzelnen erörterten Antworten im Wortlaut zu Protokoll nachzureichen. Herr Simon äußert, dass seine Anfrage (TOP 3.5.) damit zunächst beantwortet ist.

Da noch Abstimmungsbedarf besteht, beantragen Herr Reinhardt und Herr Simon, die TOP 5.1., 5.2., 5.3., 6.1., 7.1. und 7.2. auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

Beschluss:

Das beiliegende Konzept wird als Grundlage für die Modernisierung und künftige Entwicklung des Wochenmarktwesens in städtischer Hand beschlossen.

Der Wirtschaftsausschuss und Ausschuss

für den "Kurbetrieb Travemünde (KBT)"

beschließt einstimmig, die Vorlage

auf die Sitzung im Januar zu vertagen.

(14 Ja-Stimmen)