| TOP |
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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen |
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| Ö 2 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| Ö 2.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 |
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SI/2021/867 |
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| Ö 2.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 |
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SI/2021/021 |
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| Ö 3 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| Ö 3.1 |
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Lage Coronavirus (Bgm) |
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| Ö 3.2 |
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Anfrage des AM David Jenniches (AfD): Rassismus in der Verwaltung |
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VO/2021/10461 |
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| Ö 3.3 |
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Anfrage des AM Thomas Rathcke (FDP): Erbbaugrundstück ausserhalb des Lübecker Stadtgebietes |
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VO/2021/10477 |
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| Ö 3.4 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Zunft (Die LINKE) betr. die Broschüre für Wahlhelfer:innen |
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| Ö 4 |
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Berichte |
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| N 4.1 |
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Mündl. Berichterstattung betr. Umgang mit dem Gebäude Große Burgstraße 9-13 (Hierzu wird Frau Dr. Hunecke anwesend sein) |
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| Ö 4.2 |
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Gewerbeflächenprognose Hansestadt Lübeck |
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VO/2021/10284 |
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| Ö 4.3 |
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Mixed-Use-Konzept im ehemaligen Karstadt-Haus Königstraße |
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2021/09711-03-02 |
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| Ö 5 |
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Beschlussvorlagen |
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| Ö 5.1 |
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Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus (Die Beratung zu diesem Tagesordnungspunkt findet in gemeinsamer Sitzung mit dem Ausschuss für Kultur und Denkmalpflege statt. Der Tagesordnungspunkt wird daher vorgezogen und zu Beginn der Sitzung behandelt.) |
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VO/2021/10358 |
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| Ö 5.1.1 |
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Antrag des AM Michelle Akyurt (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN) zu VO/2021/10358 Erweiterung, Umbau u. Sanierung Buddenbrookhaus |
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VO/2021/10358-01 |
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| Ö 5.2 |
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Bestellung eines Rechnungsprüfers |
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VO/2021/10367 |
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| Ö 5.3 |
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Beirat Lübeck Digital (Die Vorlage liegt nun vor und wird nachgereicht) |
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VO/2021/09831 |
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| Ö 5.4 |
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Neufassung der Betriebssatzungen des Eigenbetriebs Kurbetrieb Travemünde, der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Entsorgungsbetriebe Lübeck und der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2021/10301 |
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| Ö 5.5 |
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Weihnachtsmarktkonzept 2021 |
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VO/2021/10366 |
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| Ö 5.6 |
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Begegnungsstätte für drogensuchtkranke Mitbürger:innen |
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VO/2021/10332 |
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| Ö 5.7 |
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Budgetverträge des Fachbereichs 2 ab 01.01.2022 |
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VO/2019/08009-01 |
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| Ö 5.8 |
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Fortsetzung Quartiersmanagement Brolingplatz |
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0/09154-02-01-01 |
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| Ö 5.9 |
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Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes für die Hansestadt Lübeck 2021 - 2026 |
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VO/2021/10316 |
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| Ö 5.10 |
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Sondervermögen für die Kameradschaftspflege der Freiwilligen Feuerwehren in der Hansestadt Lübeck (Kameradschaftskassen) |
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VO/2021/10294 |
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| Ö 5.11 |
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Einrichtung des »Günter Grass-Preises der Hansestadt Lübeck« |
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VO/2021/10313 |
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| Ö 5.12 |
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Budgetverträge für Kindertageseinrichtungen, Träger der Schulkindbetreuung sowie von Trägern, für die ab dem 01.01.2022 erstmalig Budgetverträge abzuschließen sind |
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VO/2021/10338 |
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| Ö 5.13 |
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Spendenannahme einer Geldspende der Possehl-Stiftung für die Schulbauentwicklung |
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VO/2021/10302 |
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| Ö 5.14 |
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Teilhabe an schulischen Ganztagsangeboten für Kinder mit besonderem Förderbedarf -
Evaluation der Modellprojekte an der Schule Lauerholz und Maria-Montessori-Schule |
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VO/2021/10267 |
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| Ö 5.15 |
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Annahme einer Zuwendung der Possehl-Stiftung in Höhe von 32.300 Euro für die Kunsthalle St. Annen (Gemälderestaurator:in) |
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VO/2021/10277 |
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| Ö 5.16 |
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Wirtschaftsplan 2022 der Lübecker Schwimmbäder |
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VO/2021/10407 |
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| Ö 5.17 |
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Realisierungskonzept Sportbad St. Lorenz - SPORTBAD PLUS
Projektfreigabe zur Umsetzung der Sanierungsmaßnahmen |
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VO/2021/10408 |
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| Ö 5.18 |
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127. Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich Schlutuper Straße / Lauerhofer Feld -
abschließender Beschluss |
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VO/2021/10283 |
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VORLAGE |
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Beschlussvorschlag 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
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06.09.2021 - Bauausschuss |
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Ö 3.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | X | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | 15 | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig, gemäß der Beschlussvorlage zu beschließen.
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21.09.2021 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung |
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Ö 5.1 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung für die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | 15 | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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28.09.2021 - Hauptausschuss |
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Ö 5.18 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen.
Abstimmungsergebnis als Empfehlung an die Bürgerschaft | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
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30.09.2021 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck |
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Ö 9.11 - unverändert beschlossen |
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Beschluss: 1. Die während der öffentlichen Auslegung nach § 3 Abs. 1 des Baugesetzbuches (BauGB) und der Behördenbeteiligung nach § 4 Abs. 1 BauGB zum Entwurf der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes abgegebenen Stellungnahmen der Öffentlichkeit, der Behörden und der sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck geprüft und in die Abwägung eingestellt. Der Bericht zur Prüfung und Abwägung der im Rahmen der durchgeführten Beteiligungsverfahren eingegangenen Stellungnahmen wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 1) gebilligt. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, diejenigen, die eine Stellungnahme abgegeben haben, von diesem Ergebnis mit Angabe der Gründe in Kenntnis zu setzen. 2. Die 127. Änderung des Flächennutzungsplanes wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 3) beschlossen. Die zugehörige Begründung wird in der vorliegenden Fassung (Anlage 4) gebilligt. 3. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Änderung des Flächennutzungsplanes dem Ministerium für Inneres, ländliche Räume, Integration und Gleichstellung des Landes Schleswig-Holstein gemäß § 6 Abs. 1 BauGB zur Genehmigung vorzulegen. 4. Der Bereich Stadtplanung und Bauordnung wird beauftragt, die Erteilung der Genehmigung der 127. Änderung des Flächennutzungsplanes gemäß § 6 Abs. 5 BauGB ortsüblich bekannt zu machen. Abstimmungsergebnis | einstimmige Annahme | x | einstimmige Ablehnung | | Ja-Stimmen | | Nein-Stimmen | | Enthaltungen | | Kenntnisnahme | | Vertagung | | Ohne Votum | |
Die Vorlage wurde den Bürgerschaftsmitgliedern im Ratsinformationssystem zur Verfügung gestellt. |
| Ö 5.19 |
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Verlängerung des ganzjährigen Probebetriebs der Priwall-Norderfähre bis zum 30.06.2022 |
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VO/2021/10291 |
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| Ö 5.20 |
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Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Automatische Zugerkennungsanlage "Railgate" am Bf Lübeck-Skandinavienkai |
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VO/2021/10402 |
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| Ö 6 |
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Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft |
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| Ö 7 |
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Anträge von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 8 |
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Gleichstellung |
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| Ö 9 |
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Verschiedenes |
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| Ö 10 |
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Ende des öffentlichen Teils |
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| N 11 |
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Genehmigung der Niederschrift |
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| N 11.1 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 07.09.2021 |
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| N 11.2 |
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Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 08.09.2021 |
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| N 12 |
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Anfragen / Antworten / Mitteilungen |
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| N 12.1 |
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NEU: mündl. Nachfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr. die Antwort auf seine Anfrage aus der Sitzung des Hauptausschusses am 08.09.2021 zum geplanten Ankauf des Konstinkai |
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| N 12.2 |
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NEU: mündl. Anfrage des stellv. AM Dr. Flasbarth (Bündnis 90/Die Grünen) betr.: Entschädigungszahlungen an die Stiftung Vereinigte Testamente |
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| N 13 |
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Berichte |
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| N 14 |
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Beschlussvorlagen |
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| N 14.1 |
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Ausschreibung des Rahmenvertrages für das Leasing von Fahrrädern für die Beschäftigten der Hansestadt Lübeck |
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| N 14.2 |
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Ankauf einer Immobilie in der Königstraße |
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| N 14.3 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstücks Lübeck, Clara-Zetkin-Weg |
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| N 14.4 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Brandenbaumer Landstraße |
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| N 14.5 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Fehlingstraße |
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| N 14.6 |
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Verkauf eines mit einem Erbbaurecht belasteten Grundstückes Lübeck, Heiweg |
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| N 14.7 |
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Verlängerung eines Erbbaurechtes in Lübeck, Gärtnergasse |
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| N 14.8 |
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Verkauf eines Gewerbegrundstückes im Aldermannweg |
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| N 14.9 |
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Vergabeverfahren zur Beauftragung eines Bestatters für im Rahmen der ordnungsrechtlichen in Ersatzvornahme durchzuführenden Feuerbestattungen |
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| N 15 |
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Verschiedenes |
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| Ö 16 |
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Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse |
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