Tagesordnung - 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022
SI/2022/189  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022
SI/2022/238  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.1.1  
AM Arne-Matz Ramcke & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2022/11063 Umgestaltung der Tarifzone 6000
VO/2022/11063-01  
Ö 5.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
Ö 5.3  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5.4  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 5.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sanierungsplanungen Gehwege an der Untertrave
VO/2022/11507  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Betrifft künftigen Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Vorlage VO/2020/08787 Bürgerschaft 27.08.2020/ VO/2020/08787-030 Bauausschuss 01.03.2021
VO/2022/11546  
Ö 6.2.3  
AM Sabine Haltern (SPD): Bauantrag für das Campingplatzareal (DLRG Campingplatz) an der Mecklenburger Landstraße auf dem Priwall
VO/2022/11547  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Anfrage bezügl. Planung Steinrader Damm 80
VO/2022/11549  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Zur „Vorbereitung r den Bauausschuss“ verschickte der Bauausschussvorsitzende Christoph Lötsch (CDU) am 29.09.2022 an die Mitglieder des Bauausschusses ein Schreiben der Firma Marco Fibelkorn Baumanagement, vom 21.09.2022, mit der Absichtsbeschreibung, das Grundstück der rtnerei TEGE zeitnah einer Wohnnutzung zuzuführen und der Bitte, die Planung im Bauausschuss vorstellen zu dürfen. Die Gärtnerei würde zum Ende des Jahres den Betrieb einstellen. Eine detaillierte Planzeichnung wurde ebenfalls beigefügt.

 

Mit der durch o.g. Firma geplanten Bebauung würde aus unserer Sicht eine Frischluftschneise weiter geschlossen werden, weshalb vor einer Behandlung im Bauausschuss dringend eine Stellungnahme des Bereichs Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz einzuholen ist, um einer Beurteilung der bisherigen Planungen nicht ohne die Kenntnis wichtiger Aspekte vorzugreifen.

 

Frage:

  1. Wurde der Bereich UNV über die Planung der Bebauung am Steinrader Damm 80 parallel zu den Ausschussmitgliedern informiert und um fachliche Stellungnahme gebeten?

-          Wenn nein, warum nicht?

  1. Wie beurteilt der Bereich UNV die o.g. Planung einer Wohnbebauung auf dem Grundstück der Gärtnerei TEGE, Steinrader Damm 80?


 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 6.2.4 - zur Kenntnis genommen / ohne Votum
   

Anfrage:

Zur „Vorbereitung für den Bauausschuss“ verschickte der Bauausschussvorsitzende Christoph Lötsch (CDU) am 29.09.2022 an die Mitglieder des Bauausschusses ein Schreiben der Firma Marco Fibelkorn Baumanagement, vom 21.09.2022, mit der Absichtsbeschreibung, das Grundstück der Gärtnerei TEGE zeitnah einer Wohnnutzung zuzuführen und der Bitte, die Planung im Bauausschuss vorstellen zu dürfen. Die Gärtnerei würde zum Ende des Jahres den Betrieb einstellen. Eine detaillierte Planzeichnung wurde ebenfalls beigefügt.

 

Mit der durch o.g. Firma geplanten Bebauung würde aus unserer Sicht eine Frischluftschneise weiter geschlossen werden, weshalb vor einer Behandlung im Bauausschuss dringend eine Stellungnahme des Bereichs Umwelt-, Natur- und Verbraucherschutz einzuholen ist, um einer Beurteilung der bisherigen Planungen nicht ohne die Kenntnis wichtiger Aspekte vorzugreifen.

 

Frage:

  1. Wurde der Bereich UNV über die Planung der Bebauung am Steinrader Damm 80 parallel zu den Ausschussmitgliedern informiert und um fachliche Stellungnahme gebeten?

-          Wenn nein, warum nicht?

  1. Wie beurteilt der Bereich UNV die o.g. Planung einer Wohnbebauung auf dem Grundstück der Gärtnerei TEGE, Steinrader Damm 80?


 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 


 

Ö 6.2.5  
Anfrage AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerb Beckergrube    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sanierung Kalandschule    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklungsmöglichkeiten des Gärtnereigeländes TEEGE    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.4.1  
Antrag AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.7  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Installation von weiteren Trinwasserbrunnen
VO/2022/11504  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse