Frau Hagen stellt Frau Schölkopf als neue Abteilungsleitung der Abteilung Brückenbau vor.
Herr Pluschkell fragt, wie geeignet für Schwerlasten die Dankwartsbrücke sei, zu dieser müsste es auch demnächst eine entsprechende Beschlussvorlage geben.
Frau Schölkopf weist auf die in der Vorlage aufgeführte Zeitplanung hin. Es könne allerdings vorkommen, dass sich in der konkreten Abstimmung für einzelne Maßnahmen noch Änderungen ergeben könnten.
Herr Lötsch bittet um Erklärung, warum bei einigen Brücken nicht bereits in kleinerem Rahmen nachgearbeitet werde.
Frau Schölkopf erläutert, dass dies gemacht werde, aber dies häufig nicht in der Öffentlichkeit wahrgenommen werde, wenn damit keine verkehrlichen Einschränkungen einhergehen. Schäden im Wasserbereich seien aber in der Regel nicht mit einem kleinen Eingriff behoben.
Herr Lötsch fügt an, dass teilweise das Gefühl entstehe, dass dadurch, dass nichts unternommen werde, ein unnötiges Risiko eingegangen werde.
Herr Leber sagt, dass er keine Hinweise darauf entdecken könne, dass Präventionsmaßnahmen durchgeführt werden würden. Es würden ständig Untersuchungen durchgeführt werden, und es müsse mehr präventiv vorgegangen werden.
Frau Schölkopf erwidert, dass es unzutreffend sei, dass die Verwaltung keine vorbeugenden Maßnahmen treffe, in der Vergangenheit seien viele Instandhaltungsmaßnahmen durchgeführt worden. Es gebe aber auch begrenzte Personalkapazitäten und bei Bauwerken wie der Mühlentorbrücke würden kleinere Maßnahmen, wie das Anbringen von etwas Korrosionsschutz, nichts bringen.
Frau Wulke-Eichenberg ergänzt, dass die Verwaltung durch die regelmäßigen Überprüfungen die Zustände der einzelnen Brücken kennen würde. Die Zustände seien auch ein Teil des Sanierungsstaus. Die Verwaltung wisse, was sie tun müsse, und habe auch das Ziel, das alles erreichbar bleibe.
Herr Leber fragt, ob sich im Erhalt der Brücken etwas geändert habe im Vergleich zu den vorigen Jahrzehnten.
Frau Schölkopf antwortet, dass die Verwaltung viele kleinere Aufträge erledigen könne und auch den Bauhof personell aufgestockt habe, was merklich dazu geführt habe, dass mehr Maßnahmen umgesetzt werden könnten.
Herr Lötsch fragt, warum an der Hüxtertorbrücke bis 2026 nicht unternommen werden solle.
Frau Schölkopf erklärt, dass die Schäden aus der Gründung kommen würden. Die Mauer zu reparieren würde an dem Zustand der Gründung aber nichts ändern.
Frau Haltern erkundigt sich, ob die Software für das Verkehrsmanagement auch in der Lage sei, die Verkehrslenkung zu simulieren, nach der die Baustellen eingerichtet werden würden.
Frau Schölkopf entgegnet, dass die Informationen aus dem Brückenbericht bereits in das Programm eingepflegt seien. Je nachdem, wie weit die Planung seien, könnten die Daten mit der jeweiligen Planungstiefe hinterlegt werden.
Herr Leber möchte wissen, ob es in der Stadt auch Betonbrücken gebe, die mit Sensoren überwacht werden würden.
Frau Schölkopf berichtet, dass dies noch nicht der Fall sei, sie aber bereits Gespräche mit dem entsprechenden Startup geführt habe und der Nutzung grundsätzlich offen gegenüberstehe.
Herr Biehlig fragt, ob die Planungszeiträume verkürzt werden könnten.
Frau Schölkopf antwortet, dass die Planungszeiträume aufgrund der notwendigen Planungen, Beteiligungen, Untersuchungen und Nachrechnungen bereits recht sportlich seien.
Herr Biehlig sagt, dass dies aber für mehr Flexibilität sorgen würde.
Frau Schölkopf erläutert, dass eine Planung für die Schublade nicht bringe, wenn sie anschließend komplett überarbeitet werden müsse, da sich die Rahmenbedingungen geändert hätten.
Herr Biehlig merkt an, dass sich die Probleme kumulieren könnten, wenn etwas schieflaufe.
Frau Wulke-Eichenberg fügt an, dass eine Brücke auch erneut überprüft werden müsste, wenn eine Maßnahme verschoben werde.
Die Vorsitzende beantragt den Schluss der Rednerliste.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Herr Leber bittet um Auskunft, ob für die Eisenbahnbrücken der Bund zuständig sei.
Frau Schölkopf erklärt, dass bei Eisenbahnbrücken die Zuständigkeit bei der DB Netz AG liege.
Herr Leber hakt nach, ob auf die DB Netz AG Einfluss genommen werden könne.
Frau Schölkopf sagt, dass dies nur begrenzt bis gar nicht möglich sei. Ihr sei aber auch nicht bekannt, dass in der Richtung irgendetwas geplant sei.
Herr Leber sagt, dass es um die Brücke in Genin gehe.
Frau Schölkopf antwortet, dass diese der Stadt gehöre.
Herr Leber fragt, ob über die Brücke, die durch die Possehlbrücke ersetzt worden sei, ein Radweg gezogen werden könne.
Frau Schölkopf sagt, dass sich dabei die Frage nach den Kosten und dem Nutzen stelle, und ob die Radbedingungen passen würden, was ihrer Meinung nach zu bezweifeln sei.
Der Vorsitzende stellt den Antrag, TOP 6.4.1, TOP 6.4.2, TOP 6.4.3 und TOP 6.4.4 vorzuziehen.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
Frau Belchhaus bittet darum, den TOP 6.4.1 zu verschieben, bis der dafür zuständige Mitarbeiter der Verwaltung anwesend ist.
Der Bauausschuss stimmt dem einstimmig zu.
