Tagesordnung - 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022
SI/2022/189  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022
SI/2022/238  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.1.1  
AM Arne-Matz Ramcke & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2022/11063 Umgestaltung der Tarifzone 6000
VO/2022/11063-01  
Ö 5.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
Ö 5.3  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5.4  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 5.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sanierungsplanungen Gehwege an der Untertrave
VO/2022/11507  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Betrifft künftigen Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Vorlage VO/2020/08787 Bürgerschaft 27.08.2020/ VO/2020/08787-030 Bauausschuss 01.03.2021
VO/2022/11546  
Ö 6.2.3  
AM Sabine Haltern (SPD): Bauantrag für das Campingplatzareal (DLRG Campingplatz) an der Mecklenburger Landstraße auf dem Priwall
VO/2022/11547  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Anfrage bezügl. Planung Steinrader Damm 80
VO/2022/11549  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerb Beckergrube    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sanierung Kalandschule    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklungsmöglichkeiten des Gärtnereigeländes TEEGE    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.4.1  
Antrag AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.7  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Installation von weiteren Trinwasserbrunnen
VO/2022/11504  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Die Verwaltung möge prüfen, an welchen Orten in Lübeck die Installation von weiteren Trinkwasserbrunnen umsetzbar ist. Dies insbesondere unter den Aspekten der technischen Umsetzbarkeit und des lokalen Bedarfs.

 

Zu berücksichtigen ist dabei besonders die gute Sichtbarkeit der Brunnen und der barrierearme Zugang.

 

Die Verwaltung wird gebeten die Kosten für Installation und Wartung je Trinkwasserbrunnen zu beziffern.

 

Zusätzlich möge die Verwaltung prüfen, inwieweit ungenutztes Wasser der Trinkbrunnen einer weiteren Nutzung (Bewässerung vonumen) zugeführt werden kann.
 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.7 - geändert beschlossen
   

Antrag:

 

Die Verwaltung unterbreitet dem Bauausschuss einen Vorschlag, an welchem Standort in der Stadt die die Installation eines weiteren Trinkwasserbrunnen umsetzbar ist.

Dies insbesondere unter den Aspekten der technischen Umsetzbarkeit und des lokalen Bedarfs.

 

Zu berücksichtigen ist dabei besonders die gute Sichtbarkeit der Brunnen und ob die Umsetzung mit einem barrierearmen oder barrierefreien Zugang erfolgen kann.

 

Die Verwaltung wird gebeten die Kosten für Installation und Wartung des Trinkwasserbrunnens zu beziffern.

 

Zusätzlich möge die Verwaltung prüfen, inwieweit ungenutztes Wasser der Trinkbrunnen einer weiteren Nutzung (Bewässerung von Bäumen) zugeführt werden kann.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

13

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss nimmt den geänderten Antrag einstimmig an.
 

Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse