Tagesordnung - 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)  

Bezeichnung: 74. Sitzung des Bauausschusses (Sondersitzung)
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 10.10.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:04 - 19:29 Anlass: Sitzung
Raum: Sitzungsraum der LPA
Ort: Einsiedelstraße 6, Gebäude 96, 23554 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022
SI/2022/188  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022
SI/2022/189  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022
SI/2022/238  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022
SI/2022/190  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 4.1  
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: ÄA zu VO/2022/10980 Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge (Überwiesen in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft.)
VO/2022/10980-02  
Ö 4.2  
Fraktion FREIE WÄHLER & GAL: Kombi-Ladestationen für E-Autos und E-Räder/Pedelecs (Überweisung in den Bauausschuss mit der Maßgabe der erneuten Beratung in der Bürgerschaft)
VO/2022/11242  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

1.)
Es wird geprüft, ob Ladestationen für E-Autos in Lübeck auch für E-Räder nutzbar umgerüstet werden können und welche Kosten hierdurch entstehen.

 

2.)
Die bestehende App, die anzeigt, welche Ladestationen es für Pkw gibt und welche gerade nutzbar sind, wird dahingehend weiterentwickelt, dass auch Ladestationen, ggf. Kombi-Stationen r E-Bikes und Pedelecs und freie Kapazitäten angezeigt werden.

 

3.)

Zukünftig werden alle (neuen) Ladestationen für E-Autos als Kombi-Ladestationen für E-Bikes/Pedelecs  angeboten.

Hierbei soll die Möglichkeit bestehen, das E-Bike während der Ladezeit diebstahlsicher anzuschließen.
 

   
    30.06.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.9 - an Verwaltung / Ausschuss zurück verwiesen
   

 

 

   
    11.07.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.3 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    22.08.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.1 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    19.09.2022 - Bauausschuss
    Ö 7.9 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

X

Ohne Votum

 


 

   
    10.10.2022 - Bauausschuss
    Ö 4.2 - abgelehnt
   

Antrag:

1.)
Es wird geprüft, ob Ladestationen für E-Autos in Lübeck auch für E-Räder nutzbar umgerüstet werden können und welche Kosten hierdurch entstehen.

 

2.)
Die bestehende App, die anzeigt, welche Ladestationen es für Pkw gibt und welche gerade nutzbar sind, wird dahingehend weiterentwickelt, dass auch Ladestationen, ggf. Kombi-Stationen r E-Bikes und Pedelecs und freie Kapazitäten angezeigt werden.

 

3.)

Zukünftig werden alle (neuen) Ladestationen für E-Autos als Kombi-Ladestationen für E-Bikes/Pedelecs  angeboten.

Hierbei soll die Möglichkeit bestehen, das E-Bike während der Ladezeit diebstahlsicher anzuschließen.
 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

2

Nein-Stimmen

9

Enthaltungen

3

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss lehnt den Antrag mehrheitlich ab.
 

   
    24.11.2022 - Bürgerschaft der Hansestadt Lübeck
    Ö 10.4 - abgelehnt
   

Beschluss:

1.)
Es wird geprüft, ob Ladestationen für E-Autos in Lübeck auch für E-Räder nutzbar umgerüstet werden können und welche Kosten hierdurch entstehen.

 

2.)
Die bestehende App, die anzeigt, welche Ladestationen es für Pkw gibt und welche gerade nutzbar sind, wird dahingehend weiterentwickelt, dass auch Ladestationen, ggf. Kombi-Stationen r E-Bikes und Pedelecs und freie Kapazitäten angezeigt werden.

 

3.)

Zukünftig werden alle (neuen) Ladestationen für E-Autos als Kombi-Ladestationen für E-Bikes/Pedelecs  angeboten.

Hierbei soll die Möglichkeit bestehen, das E-Bike während der Ladezeit diebstahlsicher anzuschließen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitliche Ablehnung

 


 

Ö 5     Berichte    
Ö 5.1  
Umgestaltung der Tarifzone 6000
Enthält Anlagen
VO/2022/11063  
Ö 5.1.1  
AM Arne-Matz Ramcke & AM Dr. Axel Flasbarth (beide BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Antrag zu VO/2022/11063 Umgestaltung der Tarifzone 6000
VO/2022/11063-01  
Ö 5.2  
Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen, Kindergärten, Krankenhäusern und Seniorenheimen
VO/2022/11083  
Ö 5.3  
Ergebnis der Organisationsüberprüfung für die Abteilung 5 Flächenmanagement des Bereiches Stadtgrün und Verkehr
Enthält Anlagen
VO/2022/11099  
Ö 5.4  
Gebäude der Bundesbank, Holstentorplatz 2-2a, 23552 Lübeck - Baufachliche Einschätzung zum baulichen Zustand, sowie zur avisierten Nutzung als Verwaltungsstandort für das GMHL und als Depot der Völkerkundesammlung
VO/2022/11409  
Ö 5.5  
Altstadtbrückenbericht und Bauprogramm bis 2037
Enthält Anlagen
VO/2022/11418  
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1  
Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2  
Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sanierungsplanungen Gehwege an der Untertrave
VO/2022/11507  
Ö 6.2.2  
AM Sabine Haltern (SPD): Betrifft künftigen Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl / Leegerwall - Vorlage VO/2020/08787 Bürgerschaft 27.08.2020/ VO/2020/08787-030 Bauausschuss 01.03.2021
VO/2022/11546  
Ö 6.2.3  
AM Sabine Haltern (SPD): Bauantrag für das Campingplatzareal (DLRG Campingplatz) an der Mecklenburger Landstraße auf dem Priwall
VO/2022/11547  
Ö 6.2.4  
AM Carl Howe (GAL): Anfrage bezügl. Planung Steinrader Damm 80
VO/2022/11549  
Ö 6.2.5  
Anfrage AM Pluschkell (SPD): Verkehrsberuhigung im Quartier an der Obertrave (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden    
Ö 6.4  
Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Wettbewerb Beckergrube    
Ö 6.4.2  
Mündliche Mitteilung (5.651): Sanierung Kalandschule    
Ö 6.4.3  
Enthält Anlagen
Mündliche Mitteilung (5.610): Entwicklungsmöglichkeiten des Gärtnereigeländes TEEGE    
Ö 6.4.4  
Mündliche Mitteilung (5.660): Verkehrsversuch Fackenburger Allee    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Bau eines Radweges - Willy Brandt Allee
VO/2022/11164  
Ö 7.2  
Antrag AM Sophie Bachmann (Fraktion21): Ampelschaltung Kreuzung Fackenburger Allee/Werner-Kock-Straße
VO/2022/11188  
Ö 7.3  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Teilnahme der Hansestadt Lübeck am Partnerprogramm DB Rad+
VO/2022/11300  
Ö 7.4  
AM Arne-Matz Ramcke BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN: Querungsmöglichkeiten für den Andersenring in Moisling
VO/2022/11401  
Ö 7.4.1  
Antrag AM Pluschkell (SPD) und AM Lötsch (CDU): Verkehrsberuhigung im Andersenring (Unterlagen müssen aufgrund einer Störung in Allris nachgereicht werden)    
Ö 7.5  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Verkehrsentlastung August-Bebel-Straße Ecke Andersenring
VO/2022/11402  
Ö 7.6  
AM Pluschkell (SPD) + Lötsch (CDU): Ausbau der öffentlich zugänglichen Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge
VO/2022/10980-06  
Ö 7.7  
Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Installation von weiteren Trinwasserbrunnen
VO/2022/11504  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.08.2022      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 05.09.2022      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 14.09.2022      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 19.09.2022      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Kostensteigerung - Ertüchtigung Einleitstellen - Vorderreihe in Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse