Tagesordnung - 48. Sitzung des Hauptausschusses  

Bezeichnung: 48. Sitzung des Hauptausschusses
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Di, 24.03.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:30 Anlass: Sitzung
Raum: Bürgerschaftssaal
Ort: Rathaus, 23552 Lübeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Anlage wird nachgereicht)
SI/2026/010  
Ö 3     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 3.1     Ausschreibungstext Fachbereichsleitung Kultur und Bildung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.2     AM Mandy Siegenbrink (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Nachhaltige Beschaffung der Hansestadt Lübeck (Zurückgestellt am 27.02.24)
VO/2024/13037  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


Angesichts unseres Engagements für Nachhaltigkeit, haben wir folgende Fragen:

  1. Wie möchte die Hansestadt Lübeck, ihre Beschaffungsprozesse nachhaltiger gestalten?
  2. Welche konkreten Schritte hat die Hansestadt Lübeck bislang unternommen und welche weiteren Schritte bis zur Erreichung nachhaltiger Beschaffungsziele sind noch geplant?

Es wird bis Juni 2024 um Antwort gebeten.


 

   
    27.02.2024 - Hauptausschuss
    Ö 3.5 - zurückgestellt
   

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

 

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

 

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

X

Vertagung

 

Ohne Votum

 

 

Der Hauptausschuss nimmt die Anfrage zur Kenntnis.
 

Ö 3.2.1     Antwort auf Anfragen zur Fairen und Nachhaltigen Beschaffung (Anlage wird nachgereicht)    
Ö 3.3     Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639  
Ö 3.3.1     Antwort zur Anfrage AM Renate Prüß (SPD) zum HGH
VO/2025/14639-01  
Ö 3.4     Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN): Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark (Zurückgestellt am 27.01.26)
VO/2026/14848  
Ö 3.4.1     Antwort zur Anfrage AM Dr. Axel Flasbarth (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) zur Rentabilität und Auslastung Parkhaus Godewindpark
VO/2026/14848-01  
Ö 3.4.2     AM Juleka Schulte-Ostermann (GAL): Zukunftsperspektiven des strukturell defizitären Parkhauses Godewind
VO/2026/14978  
Ö 3.5     AM Andreas Zander (CDU): Nachfragen zur Anfrage Passwesen VO/2026/14803
VO/2026/14977  
Ö 4     Berichte    
Ö 4.1     Kostenoptimierte Fortsetzung des Lümo-Angebots ab 2027 (Zurückgestellt am 10.03.26)
Enthält Anlagen
VO/2026/14884  
Ö 5     Beschlussvorlagen    
Ö 5.1     Abberufung eines Rechnungsprüfers
VO/2026/14931  
Ö 5.2     Aufhebung eines Sperrvermerks - Personalgewinnung
VO/2026/14965  
Ö 5.3     Maßnahmenplan zur Verbesserung der Barrierefreiheit für die Strandnutzung im Seebad Travemünde
VO/2024/13703-02  
Ö 5.4     2. Satzung zur Änderung der Satzung der Hansestadt Lübeck über die Erhebung von Kurabgabe und Strandbenutzungsgebühr im Stadtteil Kurort und Seeheilbad Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14832  
Ö 5.5     Nachtragswirtschaftsplan 2026 für den Eigenbetrieb Kurbetrieb Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14843  
Ö 5.6     1. Änderung der Entgeltordnung für die Wohnmobilparkplätze des Kurbetriebes Travemünde
Enthält Anlagen
VO/2026/14860  
Ö 5.7     Jugendhilfeplanung - Kindertagesbetreuung (Bedarfsplan i.S.v. §7KiTaG) Bestandserhebung 2024/2025 Maßnahmenplanung 2026/2027 ff.
Enthält Anlagen
VO/2026/14857  
Ö 5.8     Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung (Zurückgestellt am 24.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/13939  
Ö 5.8.1     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zu Kosten für alternative Lösungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-02  
Ö 5.8.2     AM Stüttgen: Mühlentorplatz - Umgestaltung zur signalisierten Kreuzung Anfrage zum Verfahren und erfolgten Beteiligungen (Zurückgestellt am 24.02.26)
VO/2025/13939-03  
Ö 5.9     Erhaltungsstrategie Fahrbahnen (Zurückgestellt am 10.02.26)
Enthält Anlagen
VO/2025/14616  
Ö 5.9.1     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): Antrag zu VO/2025/14616 Erhaltungsstrategie Fahrbahnen
2025/14616-01-01  
Ö 5.10     Fortführung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai Flächennutzung - Ausbaustufe 2: Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme "Herstellung der Fläche um die neue Werkstatt"    
Ö 6     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 8     Gleichstellung    
Ö 9     Digitalisierung    
Ö 9.1     Berichterstattung zum Fortschritt der Digitalisierung
Enthält Anlagen
VO/2026/14890  
Ö 10     Verschiedenes    
Ö 11     Ende des öffentlichen Teils    
N 12     Genehmigung der Niederschrift      
N 12.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 10.03.2026 (Anlage wird nachgereicht)      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 14     Berichte      
N 15     Beschlussvorlagen      
N 15.1     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.2     Beamtenangelegenheiten, soweit der Hauptausschuss die Entscheidung trifft Beförderung einer Bereichsleitung      
N 15.3     Fortführung des Microsoft Enterprise Agreement durch Verlängerung der Laufzeit um weitere vier Jahre      
N 15.4     Vergabeentscheidung über eine Organisationsuntersuchung im Bereich Soziale Sicherung      
N 15.5     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 15.6     Freigabe zur Fortsetzung des Projektes "Umsetzung der bestehenden Containeranlage des Deutschen Roten Kreuz zur Nutzung von Interimsklassenräumen an der Grundschule Grönauer Baum, Reetweg 5 - 7, 23562 Lübeck" aufgrund Überschreitung der Projektkosten von >175.000,00 EUR netto des veranschlagten Gesamtbudgets      
N 16     Verschiedenes      
Ö 17     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse