Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 2.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025
SI/2025/842  
Ö 2.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025
SI/2025/843  
Ö 2.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025
SI/2025/844  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1     Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.1.1     AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.1.2     AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.2     Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.3     Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14752  
Ö 3.4     Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.5     Beschlüsse zur Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung a) Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung b) Beschluss über die Anwendungsleitsätze zur Ausübung der übertragenen Zuständigkeiten
Enthält Anlagen
VO/2025/14760  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.3     Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1     Mündliche Mitteilung: Erfahrungsbericht zur Sperrung der Mühlentorbrücke    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1     Jochen Mauritz (CDU), Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): "Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde"
VO/2025/14747  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag

Im Zuge einer kontinuierlichen Entwicklung und Verbesserung der städtischen Infrastruktur ist es von entscheidender Bedeutung, dass die Zusammenarbeit von Straßenverkehrsbehörde und dem Bauausschuss verstärkt und effizienter gestaltet wird. Dies betrifft sowohl die Planung und Umsetzung von verkehrsrelevanten Maßnahmen als auch die Überwachung und Anpassung bestehender Konzepte.

 

Daher beantragen wir die Einführung eines neuen ständigen Tagesordnungspunktes des Bauausschusses mit dem Titel: Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde“.

 

Dieser Tagesordnungspunkt soll in den regelmäßigenSitzungen des Bauausschusses behandelt werden, um die Vorhaben, Projekte und geplanten Maßnahmen vorzustellen und deren Umsetzung zu überwachen.

 


 

 

 

 

 

Beschlusstext zur Bekanntgabe im öffentlichen Teil:

(nur bei nichtöffentlichen Vorlagen)

 

 

 

 

 


 

Ö 7.2     AM Jochen Mauritz (CDU), AM Stephan Wisotzki (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Änderung des Bebauungsplanes Brüggmanngarten
VO/2025/14758  
Ö 7.3     Beirat für Menschen mit Behinderung: AT zum Dringlichkeitsantrag - Sicherstellung barrierefreier und inklusiver Spielgeräte in der Breiten Straße
VO/2025/14738-01  
Ö 8     Verschiedenes    
Ö 9     Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.000.1): Verkehrsflussmanagement      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15     Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse