Tagesordnung - 43. Sitzung des Bauausschusses  

Bezeichnung: 43. Sitzung des Bauausschusses
Gremium: Bauausschuss
Datum: Mo, 19.01.2026 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 21:02 Anlass: Sitzung
Raum: Großer Sitzungssaal (Haus Trave 7.OG)
Ort: Verwaltungszentrum Mühlentor

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung / Begrüßung / Feststellung der Tagesordnung / Verpflichtungen    
Ö 2     Genehmigung der Niederschrift    
Ö 2.1  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025
SI/2025/841  
Ö 2.2  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025
SI/2025/842  
Ö 2.3  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025
SI/2025/843  
Ö 2.4  
Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025
SI/2025/844  
Ö 3     Beschlussvorlagen    
Ö 3.1  
Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
Enthält Anlagen
VO/2025/14057  
Ö 3.1.1  
AM Dr. Lengen: Änderungsantrag zu Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-01  
Ö 3.1.2  
AM Arne-Matz Ramcke (BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN), AM Dr. Ulrich Brock (CDU), AM Dan Teschner (FDP): ÄA zu VO/2025/14057 Kleingartenentwicklungskonzept Hansestadt Lübeck 2025
VO/2025/14057-03  
Ö 3.2  
Bebauungsplan 01.70.00 - Wallhalbinsel/Holstentorplatz - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14331  
Ö 3.3  
Bebauungsplan 32.26.00 - Helldahl/Leegerwall - Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
VO/2025/14752  
Ö 3.4  
Wohnungsmarktstrategie Lübeck
Enthält Anlagen
VO/2025/14628  
Ö 3.5  
Beschlüsse zur Umsetzung des Gesetzes zur Beschleunigung des Wohnungsbaus und zur Wohnraumsicherung a) Änderung der Hauptsatzung und der Zuständigkeitsordnung b) Beschluss über die Anwendungsleitsätze zur Ausübung der übertragenen Zuständigkeiten
Enthält Anlagen
VO/2025/14760  
    VORLAGE
   

Beschlussvorschlag


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Hauptsatzung gemäß Anlage 1.
  2. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung gemäß Anlage 2.
  3. Die Bürgerschaft beschließt die Anwendungsleitsätze gemäß Nr. 4 der Begründung zur Ausübung der mit den Beschlussziffern 1 und 2 übertragenen Zuständigkeiten.


 

 

   
    19.01.2026 - Bauausschuss
    Ö 3.5 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Hauptsatzung gemäß Anlage 1.
  2. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung gemäß Anlage 2.
  3. Die Bürgerschaft beschließt die Anwendungsleitsätze gemäß Nr. 4 der Begründung zur Ausübung der mit den Beschlussziffern 1 und 2 übertragenen Zuständigkeiten.

 

Die Bürgerschaft stimmt der Ausnutzung aller Mittel des Bauturbos zu und überträgt alle damit zusammenhängenden Entscheidungsbefugnisse, sowohl im Innen- als auch im Außenbereich, dem Bauausschuss.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

15

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

 

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Bauausschuss empfiehlt einstimmig gemäß dem geänderten Beschlussvorschlag zu beschließen.
 

   
    20.01.2026 - Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:


 

  1. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Hauptsatzung gemäß Anlage 1.
  2. Die Bürgerschaft beschließt die Änderung der Zuständigkeitsordnung gemäß Anlage 2.
  3. Die Bürgerschaft beschließt die Anwendungsleitsätze gemäß Nr. 4 der Begründung zur Ausübung der mit den Beschlussziffern 1 und 2 übertragenen Zuständigkeiten.


Die Bürgerschaft stimmt der Ausnutzung aller Mittel des Bauturbos zu und überträgt alle damit zusammenhängenden Entscheidungsbefugnisse in dieser Sache, sowohl im Innen- als auch im Außenbereich, dem Bauausschuss.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

 

einstimmige Annahme

X

einstimmige Ablehnung

 

Ja-Stimmen

9

Nein-Stimmen

 

Enthaltungen

6

Kenntnisnahme

 

Vertagung

 

Ohne Votum

 

Der Ausschuss für Umwelt, Sicherheit und Ordnung empfiehlt der Bürgerschaft  einstimmig die Annahme der Beschlussvorlage in geänderter Fassung.
 

Ö 3.6  
Teilnahme am Bundesförderprogramm "Sanierung kommunaler Sportstätten" mit dem Projekt "Sport- und Bürgerpark Neuhof".
Enthält Anlagen
VO/2025/14728-01  
Ö 4     Überweisungsaufträge aus der Bürgerschaft    
Ö 5     Berichte    
Ö 6     Anfragen / Antworten / Mitteilungen    
Ö 6.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen    
Ö 6.1.1  
Antwort auf die Anfrage des AM Ingwersen (CDU): Sachstand B-Plan Maikuhlenweg    
Ö 6.1.2  
Antwort auf die Anfrage des AM Stolzenberg (Die FRAKTION): Kohlenhofkai - Bericht zur Vorplanung für die Umgestaltung    
Ö 6.1.3  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE & GAL): Projektfreigabe "Neubau Grundschule mit Sporthalle und Kita am Geniner Ufer" Geniner Ufer 5-5a, 23560 Lübeck, über 175.000,- EUR    
Ö 6.1.4  
Antwort auf die Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Kosten einer Containerschule    
Ö 6.1.5  
Antwort auf die Anfrage des AM Lötsch (CDU): Barrierefreie Überquerung des Rathausmarktes    
Ö 6.1.6  
Antwort auf die Anfrage des AM Luetkens (LINKE+GAL): Radwege an der oberen Lachswehrbrücke    
Ö 6.1.7  
Antwort auf die Anfrage des AM Mählenhoff (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Ausflugsschifffahrt    
Ö 6.1.8  
Antwort auf die Anfrage des AM Steffen (CDU): Straßenquerung Grundschule Lübeck-Niendorf    
Ö 6.1.9  
Antwort auf die Anfrage des AM Pluschkell (SPD & FW): Haushaltsmittel für die Sandbergbrücke    
Ö 6.1.10  
Antwort auf die Anfrage des AM Steffen (CDU): Entsiegelung von Mittelstreifen    
Ö 6.1.11  
Antwort auf die Anfragen des AM Dr. Brock zur Roeckstraße und zur Jürgen Wullenwever-Straße    
Ö 6.2     Neue Anfragen    
Ö 6.2.1  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Gutachten zur Freiwilligen Feuerwehr    
Ö 6.2.2  
Anfrage des AM Mauritz (CDU): Heizung in der Ahorn-Schule    
Ö 6.2.3  
Anfrage des AM Wisotzki (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Sachstand Bäume in der Brandenbaumer Landstraße    
Ö 6.2.4  
Anfrage des AM Dr. Brock (CDU): Wirkung des Streuguts auf Radfahrende    
Ö 6.3  
Mitteilungen des Vorsitzenden und der Fachbereichsleitung    
Ö 6.4     Sonstige Mitteilungen    
Ö 6.4.1  
Mündliche Mitteilung: Erfahrungsbericht zur Sperrung der Mühlentorbrücke    
Ö 7     Anträge von Ausschussmitgliedern    
Ö 7.1  
Jochen Mauritz (CDU), Arne Matz Ramcke (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): "Vorhaben und Umsetzung der Straßenverkehrsbehörde"
VO/2025/14747  
Ö 7.2  
AM Jochen Mauritz (CDU), AM Stephan Wisotzki (BÜ90/DIE GRÜNEN), Dan Teschner (FDP): Änderung des Bebauungsplanes Brüggmanngarten
VO/2025/14758  
Ö 7.3  
Beirat für Menschen mit Behinderung: AT zum Dringlichkeitsantrag - Sicherstellung barrierefreier und inklusiver Spielgeräte in der Breiten Straße
VO/2025/14738-01  
Ö 7.4  
Dringlichkeitsantrag Beirat für Senior:innen - Bushaltestellen Krähenstraße
VO/2026/14821  
Ö 8  
Verschiedenes    
Ö 9  
Ende des öffentlichen Teils    
N 10     Genehmigung der Niederschrift      
N 10.1     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2025      
N 10.2     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.11.2025      
N 10.3     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 01.12.2025      
N 10.4     Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2025      
N 11     Beschlussvorlagen und Anträge      
N 11.1     Entscheidung weiteres Vorgehen in Sachen Neubau Parkhaus Holstentor      
N 11.2     Beginn der Ausschreibung von Dienstleistungen über 175.000 EUR Unterhaltsreinigung Gewerk: Gebäudereinigung      
N 11.3     Freigabe zur Umsetzung der Maßnahme Lübeck-Travemünde, Skandinavienkai, Infrastruktur für Landstromversorgung 2. Ausbaustufe      
N 11.4     Betrieb einer Landstromanlage am Skandinavienkai in Lübeck-Travemünde      
N 12     Berichte      
N 13     Anfragen / Antworten / Mitteilungen      
N 13.1     Antworten zu Anfragen aus vorangegangenen Sitzungen      
N 13.2     Neue Anfragen      
N 13.2.1     Anfrage des AM Kohlfaerber (SPD): Restaurant Traveblick      
N 13.3     Mitteilungen      
N 13.3.1     Mündliche Mitteilung (5.610): Mitteilungen über Bauvorhaben      
N 13.3.2     Mündliche Mitteilung (5.000.1): Verkehrsflussmanagement      
N 14     Verschiedenes      
Ö 15  
Bekanntgabe der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse